Israels Präsident fordert Parteien auf, Neuwahlen zu vermeiden

Der israelische Präsident Issac Herzog rief im Vorfeld der heute beginnenden Konsultationen mit den Knesset-Fraktionen zu Offenheit in den Verhandlungen auf.

Joshua Marks, Amelie Botbol

Der israelische Präsident Isaac Herzog forderte am Sonntag die Knesset-Fraktionen auf, die bevorstehenden Konsultationen mit Offenheit anzugehen und nach Wegen zu suchen, um Neuwahlen zu verhindern. In seiner Rede anlässlich der staatlichen Gedenkfeier für Israels ersten Präsidenten, Chaim Weizmann, erklärte Herzog, er werde am Mittwoch die offiziellen Wahlergebnisse vom Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission entgegennehmen. Anschließend werde er in der Präsidentenresidenz die Konsultationen mit den Fraktionen aufnehmen.

»Ich habe bereits gesagt, dass ich hoffe, die Vertreter kommen mit offenem Geist, und heute füge ich hinzu: mit offenem Herzen«, sagte Herzog. »Kommt, um zuzuhören und gehört zu werden, um Ideen auszutauschen und kreative Lösungen zu finden, um eine weitere Wahlrunde zu verhindern.« Herzog forderte die politischen Führer auf, über ihre Wahlkampfpositionen hinauszugehen, und erklärte, dass Kandidaten während eines Wahlkampfs logischerweise hochgesteckte Ziele formulieren. »Aber die Wahlen sind vorbei. Die Wahlergebnisse sind eine Tatsache. Sie sind Realität. Diese Woche werden wir in der Residenz des Präsidenten versuchen, Leitern aufzustellen, damit unsere Politiker herabsteigen und sich dieser Realität auf besonnene und umsichtige Weise stellen können.«

Nach Herzogs Rede lud der Generaldirektor der Präsidentenresidenz, Eyal Shviki, die Vertreter aller in die Knesset gewählten Fraktionen zu den heute beginnenden Konsultationen ein. Herzog habe angeordnet, dass die Treffen live übertragen werden, um Transparenz zu gewährleisten, teilte sein Büro mit.

Die vom Zentralen Wahlausschuss veröffentlichten endgültigen Ergebnisse ergaben für das Bündnis von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu 53 der 120 Sitze in der Knesset vor, was weniger ist als die für eine Mehrheit erforderlichen 61 Sitze. Das Oppositionsbündnis sicherte sich 48 Mandate, und die arabischen Parteien gewannen 19. Der Likud blieb mit 27 Sitzen die größte Partei, gefolgt von Yashar mit 21 Sitzen.

Nach Rücksprache mit den Fraktionen wird Herzog einen Abgeordneten mit der Regierungsbildung betrauen. Seine Wahl muss nicht unbedingt auf den Vorsitzenden der größten Partei fallen, was bedeutet, dass Netanjahu nicht automatisch derjenige ist, an den der Auftrag ergeht. Die Vereidigung der neuen Knesset ist für den 10. November, zwei Wochen nach der Wahl, vorgesehen.

Netanjahu oder Eisenkot?

Netanjahu warnte am Samstag vor einer Zusammenarbeit mit den arabischen Abgeordneten Mansour Abbas und Ahmad Tibi, während der Vorsitzende der Yashar-Partei, Gadi Eisenkot, seine Bedingungen für die Bildung der nächsten Regierung darlegte.

»Eine Zusammenarbeit mit Mansour Abbas und Tibi ist eine Katastrophe für Israel«, schrieb Netanjahu am Samstagabend auf X. Der designierte Likud-Abgeordnete Almog Cohen erklärte am Montag gegenüber JNS, dass der erste Platz seiner Partei bei der Wahl am 27. Oktober »einen beispiellosen Vertrauensbeweis« seitens der Wähler darstelle. Der Likud sei Israels größte politische Bewegung, repräsentiere den breitesten Querschnitt der Bevölkerung und sei am besten geeignet, das Land zu führen. Als Beleg für diese Position führte Cohen die schriftliche Unterstützung von US-Präsident Donald Trump für Netanjahu an.

Cohen, der zuvor Abgeordneter der Partei Otzma Yehudit war, warnte zudem davor, die Gemeinsame Liste, ein Bündnis aus drei arabischen Parteien, in eine Regierungsvereinbarung einzubeziehen. »Ich bin mir sicher, dass eine solche Regierung – eine Regierung der Muslimbruderschaft – rasch zusammenbrechen würde, was bei den folgenden Wahlen zu einer Verdopplung des rechten Blocks führen würde«, sagte Cohen gegenüber JNS.

Eisenkot erklärte am Samstag in einer schriftlichen Stellungnahme, dass jeder Abgeordnete, der seine vier Kernprinzipien akzeptiere, ein potenzieller Partner bei der Bildung der nächsten israelischen Regierung sein könne. Zu den Bedingungen gehören dabei die Anerkennung Israels als jüdischer, demokratischer, liberaler und egalitärer Staat; das Bekenntnis zu den Werten der Unabhängigkeitserklärung; die Wehr-, National- oder Zivildienstpflicht für alle israelischen Bürger; sowie die Einstufung der Hamas als terroristische Organisation und die Verpflichtung, deren militärische und politische Macht im Gazastreifen zu zerstören.

»Jedes Knesset-Mitglied, das bereit ist, sich diesen Grundsätzen anzuschließen, ist ein möglicher Partner auf dem Weg zur Bildung einer neuen und besseren Regierung für Israel«, schrieb Eisenkot auf X.

Der ehemalige israelische Ministerpräsident Naftali Bennett gab am Sonntag bekannt, dass seine Fraktion Beyachad („Gemeinsam“) Eisenkot für die Bildung der nächsten Regierung vorschlagen werde. »Während des gesamten Wahlkampfs habe ich versprochen, die Entscheidung der Wähler zu respektieren, und genau das tue ich jetzt«, schrieb Bennett auf X. »Ich habe daher beschlossen, dass die Beyachad-Fraktion dem Präsidenten empfehlen wird, Gadi Eisenkot mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Viel Glück, Gadi!«

Prozedere

Der Prozess der Regierungsbildung folgt einem gesetzlich festgelegten Zeitplan. Der erste von Herzog benannte Kandidat erhält 28 Tage, mit einer möglichen Verlängerung um 14 Tage, um eine Koalition zu bilden.

Ist er oder sie dabei erfolglos, kann der Präsident einem anderen Kandidaten 28 Tage einräumen. Scheitert auch dessen Versuch – oder stellt der Präsident fest, dass keine Möglichkeit zur Regierungsbildung besteht –, haben die Abgeordneten 21 Tage Zeit, einen von mindestens 61 Knesset-Abgeordneten unterstützten Antrag einzureichen, in dem der Präsident aufgefordert wird, einen anderen Kandidaten zu benennen. Dieser Kandidat hat dann 14 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden.

Gelingt es nicht, eine Regierung zu bilden, würde dies Neuwahlen auslösen, die nach etwa neunzig Tagen stattfinden würden. Herzog hat versprochen, dieses Ergebnis zu vermeiden, und erklärt: »Ich werde wirklich alles in meiner Macht Stehende tun, damit es keine Neuwahlen gibt.«

Der Text erschien auf Englisch zuerst beim Jewish News Syndicate. (Übersetzung von Alexander Gruber.)