Bei der Palästinensischen Autonomiebehörde bestand die Sorge, dass eine getrennte Kandidatur dazu hätte führen können, dass Hadash, Balad und Ta’al die für den Einzug in die Knesset erforderliche Hürde von 3,25 Prozent verfehlen könnten.
Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, und weitere PA-Vertreter waren an dem Prozess beteiligt, der zur Vereinigung der drei arabisch-israelischen politischen Parteien zu einem Wahlbündnis führte. Die PA hat »starken Druck« auf die kommunistische Hadash und die arabisch-nationalistischen Parteien Balad und Ta’al ausgeübt, hieß es in einem Bericht des israelischen Senders Channel 12, da sie so verhindern möchte, dass Premierminister Benjamin Netanjahu die nötige Stimmenmehrheit für eine Regierungsbildung erhält.
Die Sorge Ramallahs bestand darin, dass ein getrenntes Antreten der Parteien dazu führen könnte, dass sie die für den Einzug in die Knesset erforderliche 3,25-Prozent-Hürde nicht überwinden. Die arabischen Parteien kündigten am 19. August ihren Zusammenschluss zur Gemeinsamen Liste an. Nicht dabei ist die vom Abgeordneten Mansour Abbas angeführte Vereinigte Arabische Liste (Ra’am), die voraussichtlich eigenständig antreten wird.
In der Vergangenheit waren die vier Parteien bereits zusammen als Gemeinsame Liste angetreten. 2015 erreichten sie dreizehn Knesset-Sitze, nachdem die Sperrklausel im Jahr zuvor von zwei auf 3,25 Prozent angehoben worden war. Damit war sie damals die drittgrößte Fraktion in der Knesset – hat sich zwischenzeitlich aber aufgelöst.
PA-Einmischung
»Die Entscheidung zur Gründung der Gemeinsamen Liste wurde zum Wohle der arabischen Bevölkerung und auf deren Wunsch hin getroffen. Wir erklären, dass wir alles geben werden, um Netanjahu zu stürzen, ungeachtet des Drucks seitens anderer Akteure«, erklärten Quellen der Gemeinsamen Liste auf eine Anfrage von Channel 12.
Die stärksten Bemühungen der Palästinensischen Autonomiebehörde, einen gemeinsamen Block zu bilden, konzentrierten sich laut Channel 12 auf den Ta’al-Vorsitzenden Ahmad Tibi. So wurden Kontakte zu Tibi geknüpft, um ihn davon zu überzeugen, der vorgeschlagenen Kompromissformel für die Sitzverteilung auf einer gemeinsamen Kandidatenliste zuzustimmen, nachdem frühere Gespräche in eine Sackgasse geraten waren.
»Wir dürfen die Fehler der vergangenen Wahl nicht wiederholen und Netanjahu nicht erlauben, an die Macht zurückzukehren. Wegen interner Streitigkeiten vergebt Ihr eine historische Chance für unser Volk«, hatte zuvor ein hochrangiger PA-Vertreter in Richtung der drei arabisch-israelischen Parteien geäußert.
Nach der Ankündigung des Zusammenschlusses erklärte der Balad-Vorsitzende, Sami Abu Shehadeh, gegenüber Channel 12, dass die drei Parteien keinem Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten als »Werkzeug« dienen würden – weder dem regierenden Netanjahu noch dem wichtigsten Oppositionskandidaten Gadi Eisenkot, der die Yashar-Partei anführt. Ein Wahlblock kann nach dem Urnengang aufgelöst werden, wobei jede Partei die jeweilige Anzahl an Sitzen behält, die sie gemäß der vorher vereinbarten Kandidatenliste gewonnen hat.
