Schlagwort: Knesset

Der Gesetzentwurf, der derzeit das israelische Parlament durchläuft, sieht vor, dass die Wahlen zwischen dem 8. September und dem 20. Oktober stattfinden sollen.

Die Partei Israel Beitenu von Avigdor Lieberman verbindet deutlich rechte Positionen in der Sicherheitspolitik mit betont säkularen Positionen.

Es wird erwartet, dass die israelischen Abgeordneten am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Auflösung der Knesset einbringen, was zu vorgezogenen Neuwahlen führen würde.

Laut Demoskopen gewinnt das neue Bündnis von Bennett und Lapid nicht mehr Mandate, als die einzelnen Parteien erhalten würden.

Mit der Polit-Rückkehr von Naftali Bennett ist Bewegung in den israelischen Wahlkampf gekommen.

Die Umfragen bleiben stabil: Die Opposition liegt vorne, klare Mehrheiten sind aber weiterhein nicht in Sicht.

Die Knesset mit ihren 120 Abgeordneten ist das Herz der israelischen demokratischen Institutionen.

Die Entscheidung, wann genau im nächsten Jahr die israelischen Parlamentswahlen stattfinden werden, liegt nicht zuletzt bei Premierminister Benjamin Netanjahu.

Die Verabschiedung des Gesetzes zur Einschränkung der sogenannten Vernunftklausel gilt als erster Schritt der landesweit umstrittenen Justizreform. Wie es weitergehen wird, stellt sich spätestens nach der Sommerpause heraus.

Die Koalition in Israel treibt Teile der Justizreform voran. Die Proteste dagegen haben die Reihen der Armee in ungekanntem Ausmaß erfasst. Einige Ex-Militärs sprechen gar von einer katastrophalen Lage.

Würde in Israel neu gewählt, wäre die Regierungskoalition weit von einer Mehrheit entfernt. Die größten Gewinne könnte Benny Gantz verbuchen.

Auf den ersten Blick wirkt Israels Regierung homogenen, doch nur wenige Wochen im Premieramt nimmt Benjamin Netanjahus Achterbahnritt erst richtig an Fahrt auf.

Aus dem Iran war Frohlocken zu vernehmen. Israel, so hieß es, versinke im innenpolitischen Chaos. In aller Welt vermeldeten die Newsticker, in der Knesset trugen sich beispiellose Tumulte zu. Festhalten kann man: Stimmt – und stimmt doch nicht.

Im ganzen Land nehmen die Demonstrationen gegen die neue Regierung zu. Für diese Woche sind erstmals Proteste mit erweitertem Aktionsradius geplant. Doch auch in den Reihen der Regierungskoalition deuten neuere Ereignisse auf Zerreißproben.

Dieser Tage erschienen zwei anonym gehaltene Inserate in einer israelischen Tageszeitung, die zur Bildung einer großen Koalition aufrufen.