Schlagwort: Knesset

Der Kandidat des Oppositionsblocks für das Amt des Knesset-Präsidenten ist Matan Kahana von Beyachad, der Amir Ohana vom Likud ablösen würde.

Der israelische Präsident Isaac Herzog rief im Vorfeld der heute beginnenden Konsultationen mit den Knesset-Fraktionen zu Offenheit in den Verhandlungen auf.

Die Wahl in Israel ist vorüber, und mit dem Ergebnis kann, mit Ausnahme der arabischen Parteien, kaum jemand wirklich glücklich sein.

Keiner Partei des »dritten Lagers«, das für eine Einheitsregierung jensiets das Pro- und dem Anti-Netanjahu-Block plädiert, dürfte der Einzug in die Knesset gelingen.

In einer Wahlkampfdiskussion traten sowohl die Gemeinsamkeiten als auch die Unterschiede der israelischen Parteien deutlich zutage.

Der Gesetzentwurf, der derzeit das israelische Parlament durchläuft, sieht vor, dass die Wahlen zwischen dem 8. September und dem 20. Oktober stattfinden sollen.

Die Partei Israel Beitenu von Avigdor Lieberman verbindet deutlich rechte Positionen in der Sicherheitspolitik mit betont säkularen Positionen.

Es wird erwartet, dass die israelischen Abgeordneten am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Auflösung der Knesset einbringen, was zu vorgezogenen Neuwahlen führen würde.

Laut Demoskopen gewinnt das neue Bündnis von Bennett und Lapid nicht mehr Mandate, als die einzelnen Parteien erhalten würden.

Mit der Polit-Rückkehr von Naftali Bennett ist Bewegung in den israelischen Wahlkampf gekommen.

Die Umfragen bleiben stabil: Die Opposition liegt vorne, klare Mehrheiten sind aber weiterhein nicht in Sicht.

Die Knesset mit ihren 120 Abgeordneten ist das Herz der israelischen demokratischen Institutionen.

Die Entscheidung, wann genau im nächsten Jahr die israelischen Parlamentswahlen stattfinden werden, liegt nicht zuletzt bei Premierminister Benjamin Netanjahu.

Die Verabschiedung des Gesetzes zur Einschränkung der sogenannten Vernunftklausel gilt als erster Schritt der landesweit umstrittenen Justizreform. Wie es weitergehen wird, stellt sich spätestens nach der Sommerpause heraus.

Die Koalition in Israel treibt Teile der Justizreform voran. Die Proteste dagegen haben die Reihen der Armee in ungekanntem Ausmaß erfasst. Einige Ex-Militärs sprechen gar von einer katastrophalen Lage.