Schlagwort: Knesset

Der Gesetzentwurf, der derzeit das israelische Parlament durchläuft, sieht vor, dass die Wahlen zwischen dem 8. September und dem 20. Oktober stattfinden sollen.

Die Partei Israel Beitenu von Avigdor Lieberman verbindet deutlich rechte Positionen in der Sicherheitspolitik mit betont säkularen Positionen.

Es wird erwartet, dass die israelischen Abgeordneten am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Auflösung der Knesset einbringen, was zu vorgezogenen Neuwahlen führen würde.

Laut Demoskopen gewinnt das neue Bündnis von Bennett und Lapid nicht mehr Mandate, als die einzelnen Parteien erhalten würden.

Mit der Polit-Rückkehr von Naftali Bennett ist Bewegung in den israelischen Wahlkampf gekommen.

Die Umfragen bleiben stabil: Die Opposition liegt vorne, klare Mehrheiten sind aber weiterhein nicht in Sicht.

Die Knesset mit ihren 120 Abgeordneten ist das Herz der israelischen demokratischen Institutionen.

Die Entscheidung, wann genau im nächsten Jahr die israelischen Parlamentswahlen stattfinden werden, liegt nicht zuletzt bei Premierminister Benjamin Netanjahu.

Die Verabschiedung des Gesetzes zur Einschränkung der sogenannten Vernunftklausel gilt als erster Schritt der landesweit umstrittenen Justizreform. Wie es weitergehen wird, stellt sich spätestens nach der Sommerpause heraus.