Der Kandidat des Oppositionsblocks für das Amt des Knesset-Präsidenten ist Matan Kahana von Beyachad, der Amir Ohana vom Likud ablösen würde.
Der Vorsitzende der Partei Yashar, Gadi Eisenkot, erklärte am Dienstag, sein Oppositionsblock habe sich auf die Kandidaten für die zu vergebenden Spitzenposten im künftigen Parlament geeinigt. Die Ankündigung erfolgte wenige Stunden vor der Vereidigung der 26. Knesset.
Eisenkot erklärte, er habe die Vereinbarung mit den Parteien Beyachad von Naftali Bennett und Yair Lapid Israel Beitenu von Avigdor Liberman sowie den Demokraten unter der Führung von Yair Golan getroffen. Die Vereinbarung gelte für »die Dauer des Mandats zur Regierungsbildung«, schrieb Eisenkot auf X.
Der Kandidat des Blocks für das Amt des Knesset-Sprechers ist der designierte Abgeordnete Matan Kahana von Beyachad. Er würde den Likud-Politiker der Amir Ohana ablösen. Liberman soll den Vorsitz im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung übernehmen. Der designierte Yashar-Abgeordnete Roy Folkman ist als Vorsitzender des Organisationsausschusses vorgesehen. Der Beyachad-Politiker Liran Avishar Ben Horin soll den Vorsitz im Finanzausschuss übernehmen.
Die Zusammensetzung der Ausschüsse werde diese Woche im Organisationsausschuss festgelegt, sagte Eisenkot. Es wird erwartet, dass sie heute dem Knesset-Plenum zur Genehmigung vorgelegt werden.
Regierungsbildungsprozess
Der bisherige Präsident der Knesset erklärte vergangene Woche, er werde die Abstimmung über seine Ablösung nur dann vorziehen, wenn mindestens 61 Abgeordnete einen entsprechenden Antrag unterzeichnen. »Wir werden die Knesset-Abgeordneten respektieren, und wenn eine Mehrheit von ihnen eine solche Debatte fordert, werde ich einen frühen Termin festlegen, spätestens jedoch in einer Woche«, schrieb Ohana auf X.
Der israelische Präsident Isaac Herzog beauftragte Eisenkot am Sonntag mit der Bildung der nächsten Regierung. Gemäß dem israelischen Grundgesetz hat der Yashar-Vorsitzende nun 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden. Herzog kann diese Frist um bis zu vierzehn Tage verlängern.
Sollte Eisenkot scheitern, kann der Präsident einen anderen Kandidaten beauftragen, der ebenfalls 28 Tage Zeit für den Versuch erhält. Sollte auch dieser Versuch scheitern, haben mindestens 61 Knesset-Abgeordnete 21 Tage Zeit, einen alternativen Kandidaten zu benennen, der dann vierzehn Tage Zeit erhält, eine Regierung zu bilden. Sollte auch dieser Versuch scheitern, findet etwa nach neunzig Tagen später eine erneute Parlamentswahl statt.
