Warum die Kandidatur von Amcha Yisrael den Netanjahu-Block schwächen und ihm letztlich die für eine Regierungsbildung notwendige Mehrheit kosten könnte.

»Der Winter naht«. Diese Anspielung auf »Game of Thrones« und den Namen des Parteigründers standen auf T-Shirts bei der Gründungsveranstaltung einer neuen rechtsgerichteten Partei in Israel – einem sorgfältig inszenierten Event, das darauf abzielte, eine neue Kraft in die ohnehin schon überfüllte politische Landschaft einzuführen.

Die Partei Amcha Yisrael (deutsch: Dein Volk Israel) unter der Führung des ehemaligen Brigadegenerals der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), Ofer Winter, präsentierte eine Kandidatenliste, die sich deutlich von den traditionellen Parteien unterscheidet, die die israelische Politik dominieren. Auf ihr finden sich keine erfahrenen Politiker oder bekannten Parlamentarier. Stattdessen umgibt sich Winter mit einer Reihe neuer und prominenter Gesichter aus dem national-religiösen und rechten Lager Israels. »Die Partei besteht aus Menschen, die keinen Anteil an den Fehlern vom 7. Oktober hatten. Stattdessen haben sie gekämpft, einen hohen Preis gezahlt und sind bereit, in die politische Arena einzutreten, um für die Zukunft von uns allen Wiedergutmachung zu leisten und den Wiederaufbau voranzutreiben«, erklärte Winter in seiner Gründungsrede.

Netanjahu macht sich Sorgen

Die Botschaft war klar: Dies soll eine Partei von Menschen sein, die auf dem Schlachtfeld standen und nicht im politischen Establishment – Menschen, die nach Winters Darstellung nicht für die Misserfolge rund um den 7. Oktober verantwortlich waren, sondern deren Folgen am eigenen Leib erfahren haben. Winter machte zudem deutlich, dass sein oberstes Ziel darin besteht, eine möglichst breite rechte Regierung mit so vielen zionistischen Partnern wie möglich zu bilden. Doch gab es eine Person, die einen triftigen Grund hatte, die Gründungsveranstaltung mit Sorge zu verfolgen: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Vorsitzender der Likud-Partei.

Warum sollte Netanjahu sich wegen einer weiteren rechten Partei Sorgen machen? Wenn es Winter schließlich gelingt, neue Wähler zu gewinnen, könnte das dann nicht einfach den rechten Block stärken? Die Antwort liegt in den Besonderheiten des israelischen Wahlsystems verborgen. Die Knesset hat 120 Sitze, und ein politischer Block benötigt mindestens 61 davon, um eine Regierung bilden zu können. Im Gegensatz zu Ländern, in denen Abgeordnete in einzelnen Wahlkreisen gewählt werden, wendet Israel ein landesweites Verhältniswahlsystem an. Die Israelis wählen Parteien statt einzelner Kandidaten, und die Anzahl der Sitze, die jede Partei erhält, hängt von ihrem Anteil an den landesweiten Stimmen ab.

Doch es gibt ein Problem: die Sperrklausel. Eine Partei muss mindestens 3,25 Prozent der Stimmen erhalten, um in die Knesset einzuziehen. In der Praxis bedeutet das etwa vier Sitze. Eine Partei, die 3,24 Prozent erreicht, erhält null Sitze – und die für sie abgegebenen Stimmen fließen nicht in die Verteilung der Parlamentssitze ein. Dadurch wird jede Stimme potenziell entscheidend, insbesondere in einem Land, in dem Regierungen oft mit hauchdünnen Mehrheiten gebildet werden.

Israel hat dieses Szenario bereits erlebt. Im Jahr 2019 wurde einer von Naftali Bennett – der später Premierminister werden sollte – gegründeten Partei in einigen Umfragen ein Ergebnis von rund zehn Sitzen prognostiziert. Stattdessen verfehlte sie die Wahlhürde um etwa 1.400 Stimmen. Solche Zahlen mögen in einem Land mit Millionen Einwohnern unbedeutend erschienen sein, politisch waren sie jedoch von enormer Tragweite. Das Scheitern der Partei beim Einzug in die Knesset trug dazu bei, dass Netanjahu keine rechte Koalition mit den für die Regierungsbildung erforderlichen 61 Sitzen bilden konnte. Genau das ist das Problem, mit dem sich Netanjahu nun konfrontiert sieht.

Bei der bevorstehenden Wahl werden voraussichtlich etwa fünf oder sechs rechte Parteien um denselben Wählerpool konkurrieren. Oberflächlich betrachtet könnte dies auf eine stärkere und vielfältigere Rechte hindeuten. Doch unter dem israelischen Wahlsystem kann eine Zersplitterung das gegenteilige Ergebnis bewirken.

Sollte Amcha Yisraels Einzug in die Knesset eine andere rechtsgerichtete Partei, deren Wähler sie abzieht, unter die 3,25-Prozent-Hürde drücken, könnten Tausende von Stimmen aus dem rechten Lager aus der parlamentarischen Gleichung verschwinden. Dies könnte sich sogar auf einige Zehntausend erhöhen, sollte Winters Partei einer anderen rechten Fraktion die entsprechende Stimmenanzahl wegnehmen, es selbst aber auch nicht schaffen, die Wahlhürde zu überwinden – sodass letztlich zwei potenzielle Koalitionspartner Netanjahus aus dem Rennen sind. Das wiederum würde es dem Oppositionslager erheblich erleichtern, eine Regierungskoalition zu bilden.

Aus diesem Grund zöge Netanjahu es eindeutig vor, dass Winter nicht mit einer eigenständigen Partei antritt. Das ideale Szenario für den regierenden Premierminister wäre, dass Winter sich mit dem Religiösen Zionismus zusammenschließt, der Partei unter der Führung von Finanzminister Bezalel Smotrich. Ein solcher Zusammenschluss könnte die Zersplitterung der Stimmen im rechten Lager verhindern und das Risiko verringern, dass eine der Parteien unter die Sperrklausel fällt. Doch weder Winter noch Smotrich scheinen zu diesem Schritt bereit zu sein.

Die zweite Option wäre, Winter davon zu überzeugen, seine politischen Ambitionen gänzlich aufzugeben und sich aus dem Wahlkampf zurückzuziehen, was mit ziemlicher Sicherheit nicht geschehen wird.

Die dritte Möglichkeit wäre ein Zusammenschluss der von Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir geführten Otzma Yehudith mit Smotrichs Religiösem Zionismus. Eine solche Verbindung könnte potenziell die religiöse und nationalistische Rechte konsolidieren und verhindern, dass Stimmen verloren gehen. Doch gibt es diesbezüglich ein erhebliches Hindernis: das Verhältnis zwischen den beiden Parteiführern. Sowohl Ben Gvir als auch Smotrich verfügen über starke politische Marken, treue Wählerschaften und – was vielleicht am wesentlichsten ist – über ein enormes Ego. Keiner von beiden scheint besonders erpicht darauf zu sein, dem anderen politisches Terrain abzutreten. Daher erscheinen die Chancen für eine vollständige Fusion derzeit gering.

Paradoxe Ausgangslage

Und genau an dieser Stelle wandern Netanjahus Gedanken unweigerlich zurück ins Jahr 1992. Damals erhielten die rechten Parteien insgesamt mehr Stimmen als die linken. Allerdings schafften es mehrere rechte Parteien nicht, die Wahlhürde zu überwinden, wodurch der linke Block genügend Sitze sichern konnte, um eine Regierung zu bilden. Diese unterzeichnete dann unter der Führung von Yitzhak Rabin die Osloer Verträge mit den Palästinensern.

Für Netanjahu ist diese Lektion zu einem politischen Mantra geworden: Ideologische Zersplitterung auf der rechten Seite kann letztendlich zu einer linken Regierung führen. »Da waren doch die Oslo-Abkommen, erinnert ihr euch?«, hat Netanjahu dieses Beispiel immer wieder angeführt, wenn er gefragt wurde, warum sich die rechten Parteien zusammenschließen sollten. Und genau das ist das Paradoxon, mit dem die israelische Rechte heute konfrontiert ist.

Winter präsentiert sich als eine neue Art von rechtszionistischem Politiker: als Außenseiter, als ehemaliger hochrangiger Militärbefehlshaber und als jemand, der argumentiert, dass Israel eine politische Führung braucht, die nicht durch die Misserfolge vom 7. Oktober belastet ist. Doch gerade der Erfolg, den er anstrebt, könnte das politische Lager, das er stärken will, potenziell schwächen. Sollte Winter genügend Stimmen auf sich vereinen, um in die Knesset einzuziehen, könnte er zu einem wichtigen neuen Akteur im rechten Lager werden. Wenn sein Aufstieg jedoch auf Kosten anderer rechter Parteien geht, die dann die Wahlhürde nicht nehmen, könnte er unbeabsichtigt dem Oppositionslager dabei helfen, die nächste Regierung zu bilden.

Für Netanjahu stellt sich daher nicht einfach die Frage, ob Ofer Winters Partei Sitze gewinnen kann. Die eigentliche Frage ist, woher diese Sitze kommen werden – und wie viele Stimmen sich die Rechte dabei leisten kann, zu verlieren. Deshalb könnten schon wenige Prozentpunkte oder sogar wenige tausend Stimmen über die politische Zukunft Israels entscheiden.