2026 ist in Israel sicher ein Wahljahr. Das ist an und für sich trivial, aber ich muss es trotzdem einmal einleitend betonen.
Denn seit dem Streit um die Justizreform im Jahr 2023 und dann während der Kriegsjahre hat man immer wieder, auch und besonders in Israel, die geflüsterte Alarmansage gehört: Sie wollen die Demokratie ausschalten, sie werden die Wahl verschieben, es wird keine Wahlen mehr geben. Da kann ich Sie beruhigen. Das ist blanker Unsinn. Das israelische Grundgesetz macht es praktisch unmöglich, Wahlen zu verschieben. Dafür wäre eine qualifizierte Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig, und die gibt es nicht – außer es ist Krieg, aber dann wäre eine Verschiebung ja berechtigt.
Der reguläre Wahltermin ist der 27. Oktober 2026. Wenn die gegenwärtige Koalition wegen innerer Streitigkeiten doch noch vorzeitig zerfällt, könnte früher gewählt werden. Aber jedenfalls 2026. Und es wehte auch schon längst ein Hauch von Wahlkampf durchs Land, bevor dann der Krieg begonnen hat. Inhaltlich gäbe es dafür ja sehr viele Themen, seit der letzten Wahl Ende 2022 ist enorm viel passiert. Aber vereinfacht gesagt geht es schon wieder und noch immer um die Entscheidung Bibi oder Nicht-Bibi. Und jetzt zeigen alle wichtigen Umfragen schon seit mehr als zwei Jahren stabil an: Netanjahu wird die Wahl deutlich verlieren.
