Folge 14 – Warum Antisemitismus rechtlich kaum verfolgt werden kann

Podcast Sandra Kreisler

Bis heute hat der Antisemitismus in der Gesetzgebung keinen klaren Platz. Es wird Zeit, das zu ändern!

Seit einigen Jahren ist klar, dass der Antisemitismus, und zwar der Handgreifliche, fast überall wieder enorm ansteigt. Israelbezogener Antisemitismus ­– aufgrund der einseitig verzerrenden Berichterstattung –  trifft sich in trauter Verwandtschaft mit alteingesessenem Antisemitismus, der wiederum verschmilzt fröhlich mit Schuldabwehrantisemitismus und so fort, gemeinsam werden sie alle stärker, und vor allem: offener und damit wesentlich gefährlicher. (…)

Fakt ist jedenfalls, dass all jene, denen Antisemitismus tatsächlich persönlich zustößt, und das werden eben immer mehr, trotz der gelehrten Diskurse nicht viel dagegen tun können: bei einer Anzeige treffen sie in den meisten Fällen auf Desinteresse der Behörden, wo Wissen um Antisemitismus doch in Spuren zugegen ist, hat man dennoch kaum Handhabe – man kann ihn nämlich aufgrund mangelnder Gesetzesklarheit gar nicht wirklich verfolgen.

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