Thomas von der Osten-Sacken über den Nahen Osten im Umbruch, neue regionale Bündnisse und die Folgen der amerikanischen Schwäche.
Im Mena-Watch-Talk mit Florian Markl analysiert Thomas von der Osten-Sacken die jüngsten Entwicklungen rund um den Iran, den Rückzug der USA aus dem Irak und die Versuche regionaler Mächte, neue Sicherheitsstrukturen aufzubauen. Sein Befund fällt ernüchternd aus: Die Vereinigten Staaten hätten nach wie vor keine erkennbare langfristige Strategie, es gebe noch keinen Ersatz für die Jahrzehnte von den USA getragene regionale Ordnung und die wirtschaftlichen Folgen des Krieges drohten, vor allem ärmere Länder noch schwer zu treffen.
Sanktionen als letztes Mittel
Im Mittelpunkt der Iran-Politik der USA stehen derzeit erneut Wirtschaftssanktionen. Von der Osten-Sacken bezweifelt allerdings, dass dahinter eine klare Strategie steht. Sanktionen seien zunächst lediglich ein taktisches Instrument, eine Strategie bedürfe dagegen eines längerfristigen politischen Ziels. Dass Washington nach der militärischen Konfrontation nun verstärkt auf wirtschaftlichen Druck setze, wertet er als Hinweis darauf, dass die zuvor formulierten militärischen Ziele nicht erreicht worden seien – und man einfach nicht wisse, was man sonst noch tun könnte.
Von der Osten-Sacken bezweifelt, dass der erhöhte wirtschaftliche Druck viel bewirken wird können. Der Iran steht ja bereits seit Jahrzehnten unter umfangreichen Sanktionen und habe gelernt, diese zu umgehen. Besonders wichtig als Handelspartner sei China, das bereits signalisiert habe, sich von den amerikanischen Ankündigungen nicht beeindrucken zu lassen. Auch Indien könnte eine Rolle dabei spielen, die Wirkung amerikanischer Sekundärsanktionen zu begrenzen.
Zwar könnte ein Anziehen der ökonomischen Daumenschraube die iranische Wirtschaft durchaus treffen. Doch von der Osten-Sacken warnt vor den Folgen für die Bevölkerung. Die wirtschaftliche Lage im Iran habe sich bereits dramatisch verschlechtert: Die Währung verliere an Wert, Lebensmittel würden teurer und die Elektrizitätsversorgung habe sich verschlechtert. »Die, die als Erstes das Leid tragen müssen, sind die Menschen im Iran – und nicht das Regime«, fasst er das grundsätzliche Problem zusammen.
Vor allem fehlt ihm ein erkennbares Ziel der amerikanischen Politik. Nachdem ein Sturz des Regimes offenbar nicht mehr angestrebt werde, bleibe als wahrscheinlichstes Szenario der Versuch, Teheran wieder zu Verhandlungen zu bewegen. Als öffentlich genanntes Ziel sei vor allem übriggeblieben, ein iranisches Nuklearprogramm zu verhindern. Gleichzeitig sei inzwischen die Wiederöffnung der Straße von Hormus selbst zu einem amerikanischen Kriegsziel geworden – obwohl diese vor Beginn des Krieges noch offen gewesen sei. Fazit: »Es gibt keine Strategie, das sind taktische Ad-hoc-Entscheidungen.«
Irak droht, zum nächsten Krisenherd zu werden
Besonders kritisch beurteilt von der Osten-Sacken die Entwicklung im Irak. Die USA haben ihre Drohnen- und Raketenabwehrsysteme aus Irakisch-Kurdistan abgezogen. Die kurdische Regionalregierung selbst verfüge über keine eigene Luftverteidigung und sei damit Angriffen aus dem Iran und durch proiranische Milizen weitgehend schutzlos ausgesetzt. Kurz nach dem amerikanischen Rückzug sei dies bereits demonstriert worden, als der Präsidentenpalast der einflussreichen Barzani-Familie angegriffen wurde.
Und auch im übrigen Irak verdüstere sich die Lage. Die Regierung versuche, bewaffnete pro-iranische Milizen außerhalb der regulären staatlichen Strukturen aufzulösen, zu entwaffnen oder in die Armee zu integrieren. Wichtige Milizen hätten allerdings bereits angekündigt, dabei nicht mitzuspielen. Sollte die Regierung dennoch auf einer Entwaffnung bestehen, hält von der Osten-Sacken sogar bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen regulärer Armee und Milizen für möglich.
Dabei sieht er durchaus gesellschaftliche Unterstützung für den Versuch, die irakische Souveränität zu stärken. In weiten Teilen der Bevölkerung gebe es den Wunsch nach ausschließlich staatlich kontrollierten Sicherheitskräften und einem Ende parastaatlicher Strukturen. Der Irak wolle zwar seine Beziehungen zum Iran nicht abbrechen, zugleich aber auch nicht zu einem »Vasallen des Iran« werden.
Die irakische Armee sei heute leistungsfähiger und gesellschaftlich repräsentativer als noch zur Zeit des Kampfes gegen den Islamischen Staat. Das fundamentale Problem bestehe jedoch darin, dass die Milizen inzwischen weit mehr als bewaffnete Gruppen seien. Sie verfügten über erhebliche wirtschaftliche Macht, seien in Schmuggel und Ölgeschäfte involviert und ähnelten in ihrer Stellung teilweise der Hisbollah im Libanon. Ihre Integration in staatliche Strukturen sei deshalb eine enorme Herausforderung, die durch den Rückzug der USA zusätzlich erschwert werde.
Neue Bündnisse als Reaktion auf die Schwäche der USA
Ein weiteres Zeichen für die Verschiebung der regionalen Machtverhältnisse sieht von der Osten-Sacken in dem angekündigten Verteidigungsbündnis zwischen Pakistan, Saudi-Arabien und der Türkei. Der Pakt enthält eine Beistandsklausel, die dem NATO-Prinzip ähnelt, wonach ein Angriff auf ein Mitglied als solcher auf alle gilt. Allerdings, so gibt Florian Markl zu bedenken, dürfe an der Substanz dieser militärischen Beistandspflicht gezweifelt werden. Unmittelbar nach der Unterzeichnung des Abkommens in Mekka hätten die Huthis und der Iran erneut versucht, Saudi-Arabien mit Drohnen und Raketen anzugreifen. Die Türkei oder Pakistan hätten auf diese militärischen Angriffe jedoch nicht nennenswert reagiert. Auch sei kaum vorstellbar, dass etwas Saudi-Arabien in einen Krieg gegen Indien einsteigt, sollte der indisch-pakistanische Konflikt erneut hochkochen.
Für von der Osten-Sacken ist das Bündnis sowohl ein ernst gemeinter Versuch einer Neuorientierung als auch eine politische Drohkulisse. Die Staaten der Region nähmen wahr, dass die USA ihre traditionelle Rolle als Hegemonialmacht zunehmend weniger ausfüllten. Deshalb versuchten sie, sich neu zu organisieren. Gleichzeitig könne das Bündnis als Signal an Washington verstanden werden: Wenn die USA ihren Partnern keine ausreichenden Sicherheitsgarantien mehr böten, würden diese nach Alternativen suchen.
Die beteiligten Länder ergänzen sich zumindest auf dem Papier: Pakistan verfügt über Atomwaffen und eine große Armee, die Türkei über bedeutende militärische Kapazitäten und moderne Drohnentechnologie, während Saudi-Arabien erhebliche finanzielle Ressourcen einbringen kann. Für Riad könnte ein solches Bündnis eine Alternative darstellen, falls die bisher angestrebte Sicherheitsarchitektur über die USA, Israel und die Abraham Accords nicht mehr funktioniert.
Dennoch bleiben erhebliche Zweifel an der tatsächlichen militärischen Verbindlichkeit. Von der Osten-Sacken beschreibt die Entwicklung deshalb als Ausdruck einer Übergangsphase, in der die alte, von den USA garantierte Ordnung sich zunehmend auflöse und viele Akteure auf der Suche nach einer alternativen Ordnung seien.
Türkei will ihren regionalen Einfluss ausbauen
Eine besonders ambitionierte Rolle schreibt von der Osten-Sacken der Türkei zu. Präsident Recep Tayyip Erdoğan strebe eine zentrale Position im Nahen Osten an. Gleichzeitig könne Ankara von einer Entspannung des Konflikts mit den Kurden profitieren. Von der Osten-Sacken verweist auf den voranschreitenden Friedensprozess mit der PKK sowie die Integration kurdischer SDF-Einheiten in die syrische Armee. Dadurch könnte einer der bedeutendsten Konflikte der Türkei an Schärfe verlieren und zugleich der türkische Einfluss in Syrien wachsen.
Damit gehe freilich eine erhöhte Gefahr eines militärischen Konflikts mit Israel einher, das keinesfalls zusehen wolle, dass die Türkei ihre militärische Präsenz in Syrien auszubauen versuche. Der jüngste israelische Angriff auf eine stillgelegte Luftwaffenbasis im Norden Syriens, mit dem eine Stationierung türkischer Luftstreitkräfte verhindert werden sollte, habe dieses Konfliktpotenzial deutlich aufgezeigt.
Insgesamt bleibt von der Osten-Sacken skeptisch, was die verschiedenen entstehenden Bündnisse betrifft. Historisch habe der Nahe Osten – auf dem Papier existierende Bündnisse hin oder her – immer wieder darunter gelitten, dass mehrere Staaten gleichzeitig versucht hätten, eine hegemoniale Position einzunehmen – darunter Iran, Türkei, Ägypten und Saudi-Arabien. Nichts spreche dafür, dass die in absehbarer Zukunft anders sein sollte.
Antisraelische Rhetorik gewinnt wieder an Bedeutung
Parallel zu den neuen Bündnisversuchen konstatieren Markl und von der Osten-Sacken eine deutliche Verschärfung der antiisraelischen Rhetorik in der Region, insbesondere in der Türkei und Pakistan. Von der Osten-Sacken bringt diese Entwicklung unter anderem mit der Schwäche des bisherigen Modells der Abraham Accords in Verbindung. Im pakistanischen Fall komme der Konflikt mit Indien hinzu, das enge Beziehungen zu Israel unterhalte.
Entscheidend sei dabei die Wahrnehmung regionaler Stärke und Schwäche. Israel erscheine derzeit weniger stark als noch vor einem Jahr. Weder gegenüber dem Iran noch der Hisbollah oder im Gazastreifen seien die zentralen Probleme gelöst. Diese Wahrnehmung lade Akteure wie die Türkei und Pakistan dazu ein, ihre antiisraelische Rhetorik deutlich zu verschärfen.
Schwere wirtschaftliche Folgen könnten erst noch kommen
Anders als vielfach gewarnt wurde, seien die globalen wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Krieges weniger dramatisch ausgefallen als zunächst befürchtet. Einen Grund sieht von der Osten-Sacken darin, dass inzwischen wieder mehr Öltanker den Golf verlassen könnten. Unter Schutz der US-Navy und US-Air-Force könnten Schiffe offenbar an der omanischen Küste vorbeifahren, wodurch die iranische Blockade weniger effektiv sei. Das trage dazu bei, einen weiteren starken Anstieg des Ölpreises zu verhindern.
Von einer Entwarnung könne jedoch keine Rede sein, zumal die Folgen des Iran-Krieges international höchst unterschiedlich verteilt seien. Wohlhabendere Gesellschaften in Europa und den USA könnten höhere Energie- und Lebensmittelpreise zumindest teilweise abfedern. In ärmeren Staaten des sogenannten globalen Südens träfen dieselben Preissteigerungen die Bevölkerung wesentlich härter.
Besonders gefährlich sei das Zusammentreffen mehrerer Faktoren: hohe Öl- und Düngerpreise, Einschränkungen beim Weizenexport aus Russland und der Ukraine sowie klimatische Belastungen durch Dürre und El Niño. Daraus könnte sich 2027 eine globale Nahrungsmittelkrise entwickeln. Von der Osten-Sacken erinnert in diesem Zusammenhang an 2011: Auch damals seien steigende Grundnahrungsmittel- und Brotpreise ein wichtiger Faktor für Proteste und Unruhen im Zuge des Arabischen Frühlings gewesen.
Etwas Ähnliches könnte infolge des Iran-Krieges bevorstehen. »Wenn wir im doch noch recht reichen Europa sagen, der Liter Benzin kostet ja immer nur noch 2 Euro oder 2,20, ist das eine Sache«, sagt von der Osten-Sacken. »Was das für Auswirkungen im subsaharischen Afrika oder in Indien und Bangladesch hat, ist eine ganz andere.«
