Schlagwort: UNO

Um die Chancen eines arabisch-palästinensischen Staates stand es Ende 1947 besser, als jemals zuvor und jemals danach.

„Die überwiegend hämische internationale Reaktion auf den Berg an Beweisen für das iranische Atomwaffenprogramm, den Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Montagabend präsentierte, insbesondere seitens jener Länder, die den atomaren Offenbarungseid dem Iran gegenüber 2015 aushandelten, unterstreicht nur deren Inkompetenz, Versagen und Unehrlichkeit sowie den Ernst der vom Iran ausgehenden Bedrohung, bei deren…

Von Alex Feuerherdt Das Zweite Deutsche Fernsehen hat anlässlich des 70-jährigen Bestehens des jüdischen Staates einen Online-Text veröffentlicht, mit dem Israel regelrecht an den Pranger gestellt wird. Selbst elementare Tatsachen werden dazu je nachdem ausgeblendet, verdreht oder tendenziös wiedergegeben. [caption id="attachment_20128" align="alignleft" width="350"] Monika Schwarz-Friesel[/caption] Monika Schwarz-Friesel, die Leiterin des…

Von Florian Markl Putin-Fans und Assad-Fürsprecher im Westen sind dieser Tage vielbeschäftigte Menschen, gilt es doch, gleich an mehreren Fronten des Desinformationskrieges aktiv zu sein. Eine russische Verantwortung für den Mordversuch am Ex-Agenten Sergej Skripal und an dessen Tochter in Großbritannien muss gleichermaßen bestritten werden, wie die Giftgasattacken des Assad-Regimes…

Von Thomas von der Osten-Sacken Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine…

„Mit der Resolution 2235 vereinbarte die UNO 2015 die Einrichtung eines gemeinsamen UNO-OPCW-Ermittlungsmechanismus’ (JIM) (…) Der JIM  erhielt zunächst ein einjähriges Mandat. Seine Aufgabe bestand darin, die Verantwortlichen für die von der OPCW untersuchten Chemiewaffenangriffe zu identifizieren. Er solle, so die UNO-Botschafterin der USA Samantha Power, ‚eine klare Schuldzuweisung vornehmen’.…

„Die in Genf ansässige Menschenrechtsgruppe UN Watch hat die Wahl der Türkei zum stellvertretenden Vorsitzenden des UNO-Gremiums, das Menschenrechts-NGOs akkreditiert und ihre Arbeit beaufsichtigt, kritisiert. Das Erdogan-Regime verhafte, inhaftierte und verfolge Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Studierende. ‚Indem man die Türkei Erdogans die Arbeit der Menschenrechtsaktivisten bei der UNO beaufsichtigen lässt, macht…

„Wenn das Atomabkommen ‚die ausschließlich friedliche Ausrichtung des iranischen Atomprogramms’ sicherstellen soll, muss die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) alle relevanten Anlagen inspizieren können, die sich entweder im Iran selbst oder in vom Iran kontrollierten Gebieten anderswo befinden, einschließlich der militärischen Einrichtungen. Da die iranische Militärindustrie eine wohl dokumentierte und wichtige Rolle…

„Trotz der Anschuldigungen, dass es erst am Samstag einen neuerlichen Chemiewaffenangriff durchgeführt hat, wird Syrien im Mai den Vorsitz des UNO-Abrüstungsgremiums übernehmen, das den Vertrag zum Verbot chemischer Waffen zustande brachte. Eine unabhängige Beobachtergruppe hat sich daher an die USA, die EU und den UNO-Generalsekretär Antonio Guterres gewandt, um gegen…

Von Avi Issacharoff Da Russland hinter ihm steht und sich die USA zurückziehen, weiß der syrische Führer genau, dass niemand gegen seine Handlungen Stellung beziehen wird, ganz gleich egal wie abwegig – und tödlich – sie auch sein mögen. Eine Ankündigung der Organisation Dschaisch al-Islam, die die Kampagne der Rebellen…

Von Raphael Ahren Der Entwurf beinhalte zwar keine hetzerische Rhetorik, bringe aber „durch die Hintertür“ problematische Aspekte mit sich, erklärt ein israelischer Gesandter. Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) soll, so heißt es, kommende Woche eine weitere Jerusalem-Resolution verabschieden, die von einem israelischen Vertreter als „der…

Woher stammt dieses vermeintliche ‚Recht‘, auf das sich Hamas & Co. bei ihrem aktuellen Angriff auf den jüdischen Staat berufen?

„Endlich. Endlich kann man wieder auf Israel einprügeln. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen und die Außenministerin der Europäischen Union äußern ihre tiefe Sorge, der türkische Präsident – bekannt für seine Beachtung der Menschenrechte – spricht gar von einem Massaker. Und warum? Weil Israel seine Grenzen verteidigt. Wohlgemerkt, nicht gegen Flüchtlinge,…

„Die mit der zeitlich unbegrenzten Betreuung palästinensischer Flüchtlinge und ihrer Nachfahren betraute UN-Agentur UNRWA sieht sich eigenen Angaben zufolge ihrer schwersten bisherigen Finanzkrise gegenüber. Von einer ‚Krise‘ zu sprechen, ist übertrieben, aber die Agentur verfügt zweifelsfrei über weniger Geld, als ihr lieb wäre. Angesichts der zahlreichen Nöte im Gazastreifen (zu…

[caption id="attachment_13458" align="alignright" width="300"] Human Rights Council / 15 sept 09 /[/caption] „Der UN-Menschenrechtsrat hat letzte Woche fünf weitere Resolutionen gegen Israel verabschiedet. Das war nicht weiter überraschend. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, verwies auf die ‚krasse Voreingenommenheit [des Rates] gegen Israel’. Sie fügte hinzu, dass ‚unsere Geduld nicht…