Schlagwort: UNO

„Die Vereinigten Staaten haben beschlossen ihre Taktik bei den Vereinten Nationen zu ändern. Neben ihrer Unterstützung Israels wollen sie von nun an zudem offensiv gegen Länder vorgehen, die sich weigern, die Hamas als Terrororganisation zu verurteilen. Es wird erwartet, dass die UNO-Generalversammlung am Mittwoch über eine Resolution abstimmt, die jener…

„Die Gewalt in Libyen wirkt sich weiterhin auf verheerende Weise auf die Gesundheitsversorgung in dem Land aus. Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen werden bombardiert, mit Granaten beschossen und geplündert. Medizinische Mitarbeiter werden gezielt angegriffen und sogar entführt oder willkürlich festgesetzt. Patienten werden mitunter sogar dringende Notbehandlungen vorenthalten oder sie werden angegriffen,…

Von David Horovitz Palästinenser werden mobilisiert wegen eines ‚Rechts‘, das sie nicht haben, und wegen einer ‚Rückkehr‘, die es nie geben wird. Warum besteht die internationale Gemeinschaft darauf, die Hamas weiterhin bei der Täuschung der Massen zu unterstützen? Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Gazastreifen mit zahlreichen palästinensischen…

Vor Kurzem ist im Berliner Verlag Hentrich & Hentrich das Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“ erschienen. Die Mena Watch-Mitarbeiter und -Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl widmen sich darin ausführlich der Obsession, mit der sich die Vereinten Nationen mit Israel beschäftigen. Kein anderes…

„Arabischsprachige Medien berichten, dass für heute und morgen [am 14./15. Mai]  ein Generalstreik im Gazastreifen ausgerufen worden ist, um es allen Bewohnern des Streifens zu ermöglichen, zur Krönung der Ausschreitungen im Rahmen des ‚Großen Marschs der Rückkehr‘ die Grenze nach Israel zu überwinden. Das ‚Komitee für die Rückkehr und Brechung…

Von Florian Markl Auf dem internationalen Parkett mehren sich die Stimmen, die eine „unabhängige Untersuchung“ der Vorfälle der vergangenen Tage an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel fordern. Israel lehnt dieses Unterfangen ab – und das mit gutem Grund. Denn schon bevor überhaupt irgendetwas untersucht wurde, verurteilen sogenannte Menschenrechtsexperten…

„Klar erkennbar ist aber Trumps politischer Wille, die diplomatische Camouflage um Jerusalem zu beenden und sich von der Fiktion zu verabschieden, der Status der Stadt sei nach wie vor nebulös. Das ist er längst nicht mehr. Und die westliche Welt weiß das auch. Nur es offiziell einzuräumen, hat bisher niemand…

Um die Chancen eines arabisch-palästinensischen Staates stand es Ende 1947 besser, als jemals zuvor und jemals danach.

„Die überwiegend hämische internationale Reaktion auf den Berg an Beweisen für das iranische Atomwaffenprogramm, den Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Montagabend präsentierte, insbesondere seitens jener Länder, die den atomaren Offenbarungseid dem Iran gegenüber 2015 aushandelten, unterstreicht nur deren Inkompetenz, Versagen und Unehrlichkeit sowie den Ernst der vom Iran ausgehenden Bedrohung, bei deren…

Von Alex Feuerherdt Das Zweite Deutsche Fernsehen hat anlässlich des 70-jährigen Bestehens des jüdischen Staates einen Online-Text veröffentlicht, mit dem Israel regelrecht an den Pranger gestellt wird. Selbst elementare Tatsachen werden dazu je nachdem ausgeblendet, verdreht oder tendenziös wiedergegeben. [caption id="attachment_20128" align="alignleft" width="350"] Monika Schwarz-Friesel[/caption] Monika Schwarz-Friesel, die Leiterin des…

Von Florian Markl Putin-Fans und Assad-Fürsprecher im Westen sind dieser Tage vielbeschäftigte Menschen, gilt es doch, gleich an mehreren Fronten des Desinformationskrieges aktiv zu sein. Eine russische Verantwortung für den Mordversuch am Ex-Agenten Sergej Skripal und an dessen Tochter in Großbritannien muss gleichermaßen bestritten werden, wie die Giftgasattacken des Assad-Regimes…

Von Thomas von der Osten-Sacken Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine…

„Mit der Resolution 2235 vereinbarte die UNO 2015 die Einrichtung eines gemeinsamen UNO-OPCW-Ermittlungsmechanismus’ (JIM) (…) Der JIM  erhielt zunächst ein einjähriges Mandat. Seine Aufgabe bestand darin, die Verantwortlichen für die von der OPCW untersuchten Chemiewaffenangriffe zu identifizieren. Er solle, so die UNO-Botschafterin der USA Samantha Power, ‚eine klare Schuldzuweisung vornehmen’.…

„Die in Genf ansässige Menschenrechtsgruppe UN Watch hat die Wahl der Türkei zum stellvertretenden Vorsitzenden des UNO-Gremiums, das Menschenrechts-NGOs akkreditiert und ihre Arbeit beaufsichtigt, kritisiert. Das Erdogan-Regime verhafte, inhaftierte und verfolge Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Studierende. ‚Indem man die Türkei Erdogans die Arbeit der Menschenrechtsaktivisten bei der UNO beaufsichtigen lässt, macht…

„Wenn das Atomabkommen ‚die ausschließlich friedliche Ausrichtung des iranischen Atomprogramms’ sicherstellen soll, muss die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) alle relevanten Anlagen inspizieren können, die sich entweder im Iran selbst oder in vom Iran kontrollierten Gebieten anderswo befinden, einschließlich der militärischen Einrichtungen. Da die iranische Militärindustrie eine wohl dokumentierte und wichtige Rolle…