Schlagwort: UNO

UN-Berichtsentwurf macht Assad-Regime für Giftgasangriff verantwortlich

„Das syrische Militär hat in diesem Jahr mindestens zweimal im Iran produzierte Artilleriegeschosse mit einer chlorinartigen Substanz eingesetzt, deren Gift langsam austrat und Opfern nur wenige Minuten zur Flucht ließ. Bei einem anderen Angriff warfen syrische Streitkräfte eine chemische Bombe auf die Dachterrasse eines Wohnhauses und töteten 49 Menschen, darunter…

GB verurteilt antiisraelische Ausrichtung des UN-Menschenrechtsrats

„Am Montag drängte Großbritannien den Menschenrechtsrat der UNO, seine Behandlung Israels zu ändern. Er unterstützte damit die Forderungen der Vereinigten Staaten, die von ihnen behauptete Voreingenommenheit des Gremiums gegen Israel zu beenden. In seiner Rede bei der Eröffnung der 38. Sitzung des Rats kritisierte der britische Außenminister den umstrittenen permanenten…

UN-Menschenrechtsrat: Warum die Europäer dem amerikanischen Beispiel folgen sollten

Die UN-Menschenrechtskommission wurde 2006 abgeschafft, weil sie zu einem unhaltbaren Skandal geworden war. Der Menschenrechtsrat, der an ihre Stelle trat, ist kaum besser. Was bei den Vereinten Nationen unter dem Titel Menschenrechtsschutz über die Bühne geht, hätte selbst noch George Orwell, den Meister der negativen Utopie, das Gruseln gelehrt. Die…

USA treten aus UN-Menschenrechtsrat aus

„Die US-Regierung von Präsident Donald Trump zieht sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück. Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, begründete die Entscheidung damit, dass das Gremium eine ‚Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit‘ sei. Die USA wollten nicht länger dieser ‚heuchlerischen und eigennützigen Organisation‘ angehören, welche ‚die Menschenrechte zum Gespött machen‘. US-Außenminister…

US-Resolution, die Mehrheit erhielt, aber doch nicht angenommen wurde

„In der Vollversammlung brachten die Vereinigten Staaten einen Änderungsantrag ein, der eine Verurteilung der Hamas in die Resolution einfügen sollte. Erstaunlicherweise wurde die Hamas in dem ursprünglichen Text mit keinem Wort erwähnt. Algerien stellten einen Gegenantrag, doch gewannen die Vereinigten Staaten die Abstimmung erstaunlicherweise mit 78 zu 59 Stimmen (bei…

Buchvorstellung und Diskussion: „Vereinte Nationen gegen Israel“

Kein anderes Land steht bei den Vereinten Nationen derart am Pranger wie Israel. Die Unesco und der UN-Menschenrechtsrat beispielsweise haben den jüdischen Staat in ihren Resolutionen häufiger verurteilt als alle anderen Länder dieser Welt zusammen. Auch die Generalversammlung der Uno beschäftigt sich in ihren Diskussionen weitaus öfter mit der einzigen…

Israelfeindschaft: USA überlegen, UN-Menschenrechtsrat zu verlassen

„Aktivisten und Diplomaten zufolge sind die Vereinigten Staaten mit dem Verlauf der Verhandlungen über die Reform des wichtigsten Menschenrechtsgremiums der UNO unzufrieden. Demnach könnte die Trump-Administration sich aus dem in Genf ansässigen Forum, dessen Sitzung am Montag beginnt, zurückziehen. Eine US-amerikanische Quelle, die nicht genannt werden wollte, berichtete Reuters, der…

Vereinte Nationen verurteilen Israel, aber nicht die Hamas

„‚Die Fokussierung auf Israel ist eine Schande für die UN‘, ‚Die Vereinten Nationen sind moralisch‘, ‚Wer der Resolution zustimmt, unterstützt die Hamas‘: Mit scharfen Worten haben die israelische Regierung und die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley auf die Verurteilung Israels durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen reagiert. In einer Resolution hatte…

USA bringen UNO-Resolution zur Verurteilung der Hamas ein

„Die Vereinigten Staaten haben beschlossen ihre Taktik bei den Vereinten Nationen zu ändern. Neben ihrer Unterstützung Israels wollen sie von nun an zudem offensiv gegen Länder vorgehen, die sich weigern, die Hamas als Terrororganisation zu verurteilen. Es wird erwartet, dass die UNO-Generalversammlung am Mittwoch über eine Resolution abstimmt, die jener…

Bewaffnete Gruppen in Libyen greifen das Gesundheitswesen an

„Die Gewalt in Libyen wirkt sich weiterhin auf verheerende Weise auf die Gesundheitsversorgung in dem Land aus. Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen werden bombardiert, mit Granaten beschossen und geplündert. Medizinische Mitarbeiter werden gezielt angegriffen und sogar entführt oder willkürlich festgesetzt. Patienten werden mitunter sogar dringende Notbehandlungen vorenthalten oder sie werden angegriffen,…

Die Welt muss die Wahrheit sagen: Es wird keine „Rückkehr“ geben

Von David Horovitz Palästinenser werden mobilisiert wegen eines ‚Rechts‘, das sie nicht haben, und wegen einer ‚Rückkehr‘, die es nie geben wird. Warum besteht die internationale Gemeinschaft darauf, die Hamas weiterhin bei der Täuschung der Massen zu unterstützen? Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Gazastreifen mit zahlreichen palästinensischen…

Buchpräsentation in Wien: „Vereinte Nationen gegen Israel“

Vor Kurzem ist im Berliner Verlag Hentrich & Hentrich das Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“ erschienen. Die Mena Watch-Mitarbeiter und -Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl widmen sich darin ausführlich der Obsession, mit der sich die Vereinten Nationen mit Israel beschäftigen. Kein anderes…

Generalstreik: UNO war aktiv an Ausschreitungen in Gaza beteiligt

„Arabischsprachige Medien berichten, dass für heute und morgen [am 14./15. Mai]  ein Generalstreik im Gazastreifen ausgerufen worden ist, um es allen Bewohnern des Streifens zu ermöglichen, zur Krönung der Ausschreitungen im Rahmen des ‚Großen Marschs der Rückkehr‘ die Grenze nach Israel zu überwinden. Das ‚Komitee für die Rückkehr und Brechung…

Gaza: Warum eine „unabhängige Untersuchung“ eine Farce wird

Von Florian Markl Auf dem internationalen Parkett mehren sich die Stimmen, die eine „unabhängige Untersuchung“ der Vorfälle der vergangenen Tage an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel fordern. Israel lehnt dieses Unterfangen ab – und das mit gutem Grund. Denn schon bevor überhaupt irgendetwas untersucht wurde, verurteilen sogenannte Menschenrechtsexperten…

Jerusalem: Die Europäer sollten ihre heuchlerische Nahostpolitik hinterfragen

„Klar erkennbar ist aber Trumps politischer Wille, die diplomatische Camouflage um Jerusalem zu beenden und sich von der Fiktion zu verabschieden, der Status der Stadt sei nach wie vor nebulös. Das ist er längst nicht mehr. Und die westliche Welt weiß das auch. Nur es offiziell einzuräumen, hat bisher niemand…