Schlagwort: UNO

Nach dem bisherigen Verlauf des Jahres 2014 gibt es im Hinblick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt wenig Anlass zu Optimismus: Auf den Zusammenbruch direkter bilateraler Verhandlungen im März/April folgten der von der islamistischen Terrorgruppe Hamas vom Zaun gebrochene Gaza-Krieg im Juli/August sowie eine äußerst bedenkliche Ansprache von PLO-Chef Mahmud Abbas vor…

Der UN-Menschenrechtsrat hat den kanadischen Juristen William Schabas zum Vorsitzenden des Komitees bestellt, das dem Verdacht auf israelische Kriegsverbrechen im jüngsten Gaza-Krieg nachgehen soll. Schon der Beschluss zur Einsetzung des Komitees war so einseitig und vorverurteilend, dass sowohl die EU, als auch die USA ihn nicht unterstützten. Mit Schabas, der…

Die Islamische Republik ist in mehrere wichtige UN-Ausschüsse berufen worden, die den Schutz der Frauenrechte und der globalen Menschenrechte überwachen.

Nur etwas mehr als einen Monat ist es her, dass sich Österreichs Ex-Außenministerin Ursula Plassnik in einem Gastkommentar in der Presse für die UNESCO-Mitgliedschaft des nicht existierenden palästinensischen Staates ins Zeug legte, weil die Palästinenser „alle Voraussetzungen“ erfüllen würden, um „vollinhaltlich an der Arbeit der UNESCO mitzuwirken“. MENA war eine jener Stimmen,…