Schlagwort: UNO

USA kündigen der UNO finanzielle Konsequenzen an

„UNO-Agenturen, die sich bevorzugt gegen Israel wenden, könnten bald einen Teil ihrer Mittel verlieren. In dem umfangreichen Haushaltsgesetz, das Präsident Donald Trump vergangene Woche unterzeichnete, befindet sich eine wenig beachtete Klausel, der zufolge Agenturen und Einrichtungen der UNO, die sich gegen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten – und dabei…

Palästinenserhilfswerk: Und wieder ist Israel der Sündenbock

Israel soll nach dem Willen der Vereinten Nationen für Schäden zahlen, die im Gazakrieg 2014 an UNRWA-Schulen entstanden sind. Dabei hatte die Hamas Raketen in diesen Gebäuden gebunkert und von dort abgeschossen. Die jetzt erhobene Forderung an den jüdischen Staat verdreht deshalb Ursache und Wirkung und ist ein peinlich-populistischer Versuch,…

Nordkoreas Kooperation mit Syrien und dem Iran

„Präsident Trump bereitet sich derzeit auf direkte Verhandlungen mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un in den kommenden Monaten vor. Eines der Ziele der Administration bei diesem historischen Dialog sollte darin bestehen, die Waffenlieferungen Pjöngjangs in den Nahen Osten dauerhaft zu stoppen. Seit den 1990er Jahren haben aufeinanderfolgende US-Administrationen mit sehr…

UN-Truppe im Libanon erfüllt ihre Aufgabe nicht

„Ein israelischer Spitzendiplomat hat am Donnerstag dem Algemeiner gegenüber erklärt, die UNO-Friedenssicherungstruppe (UNIFIL) im südlichen Libanon müsse ‚mehr unternehmen’, um die Aufrüstung der Hisbollah zu unterbinden. Die UNIFIL feierte diese Woche den 40. Jahrestag ihrer Aufstellung im Anschluss an Operation Litani [einer israelischen Militäroperation im Südlibanon 1978]. Der israelische UNO-Botschafter…

John Bolton und die Kritik an den Vereinten Nationen

„John Bolton erklärte 1994, wenn das Gebäude des Sekretariats der Vereinten Nationen in New York ‚zehn Geschosse verlöre, würde das auch keinen Unterschied machen‘. Dieses Zitat wird fast jedes Mal erwähnt, wenn Kritiker Boltons eine Hitparade seiner angeblichen Infamien zusammenstellen. Meine Frage lautet: Was ist an dieser Bemerkung überhaupt so…

Vereinte Nationen: Deutschland gegen Israel

„Erinnern sie sich noch an die Zeit, in der das neue Deutschland bestrebt war, seine Vergangenheit zu bewältigen und Israels bester Freund in Europa zu sein Das war einmal. Zurzeit versucht Berlin, eine historische Chance zur Steigerung des internationalen Profils Israels zu vereiteln. Es geht um den Kampf um Sitze…

Warum die UNRWA aufgelöst werden sollte

Von Alex Feuerherdt Nachdem die USA ihre Zuwendungen an die UNRWA drastisch gekürzt haben, ist das Palästinenserhilfswerk in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Eine Geberkonferenz in Rom hat nun die Bereitstellung von 100 Millionen Dollar beschlossen. Auch die EU und die deutsche Regierung haben ausdrücklich die Fortsetzung ihrer Unterstützung bekundet. Dabei ist…

Warum zahlen die UN für Millionen Jordanier?

„Ungefähr 40 Prozent der von der UNRWA betreuten ‚palästinensischen Flüchtlinge’, mehr als zwei Millionen Menschen, leben in Jordanien. Die allermeisten von ihnen sind seit fast 70 Jahren jordanische Staatsbürger! Seit 70 Jahren finanziert die Welt ein separates System zur Unterbringung, medizinischen Versorgung von und Bildung für Millionen von jordanischen Staatsbürgern,…

Kaum Möglichkeiten zur Flucht für Jemeniten

„Wenn ein Land von Krieg und katastrophaler wirtschaftlicher Not befallen wird, fliehen die Menschen oft, um sich zu retten oder anderswo ein besseres Leben zu finden. Millionen Syrer sind seit Anfang des Kriegs 2011 unter anderem in die Türkei, nach Jordanien und in den Libanon geflohen. Doch im Jemen liegen…

Nordkorea hilft Syrien bei der Produktion von Chemiewaffen

„Experten der UNO behaupten, Nordkorea habe die syrische Regierung mit Materialien beliefert, die bei der Produktion von Chemiewaffen eingesetzt werden könnten. Die Vereinigten Staaten und andere Ländern haben die syrische Regierung wiederholt des Einsatzes von Chemiewaffen gegen Zivilisten beschuldigt, unter anderem im Zusammenhang mit einem vor kurzem erfolgten Angriff auf…

Wenn Liberale befürchten, dass Österreich in der UNO nicht mehr gegen Israel stimmt

Von Thomas Eppinger Wenn Österreich erwägt, sein Stimmverhalten zu Israel in der UNO zu ändern, ist das für die liberale Oppositionspartei des Landes Anlass zu Besorgnis. Warum eigentlich? [caption id="attachment_28540" align="alignleft" width="350"] Treffen bei der Sicherheitskonferenz (Quelle: Bundeskanzleramt)[/caption] Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz sprach Sebastian Kurz mit Israels Premierminister Benjamin…

Syrien in UN-Komitee „gegen Unterjochung“ gewählt

Von Stefan Frank [caption id="attachment_28387" align="alignleft" width="350"] Bashar Jafari (Foto: UN Watch)[/caption] Die 24 Mitglieder eines anachronistischen UN-Komitees, das damit betraut ist, Gebiete wie die Falkland-Inseln und Gibraltar zu „dekolonisieren“, haben letzte Woche bei der Eröffnungssitzung zum Arbeitsjahr 2018 den Vertreter des syrischen Diktators Bashar Assad in einer Führungsposition des…

Waffenstillstand ohne Waffenstillstand

Von Thomas von der Osten-Sacken Es lohnt kaum nachzuzählen, der wievielte Waffenstillstand jüngst zu Syrien beschlossen wurde, denn das Drehbuch ist nur allzu bekannt: Nach langen Verhandlungen meldet die UNO einen Durchbruch, Minuten später erscheinen die entsprechenden Stellungnahmen, dass nun Hoffnung für eine friedliche und diplomatische Lösung bestehen würde, und …

Verantwortlicher für Massenhinrichtungen im Iran spricht vor UNO

[caption id="attachment_28309" align="alignleft" width="300"] Alireza Avaie (By Alireza.gharibdoust, CC BY-SA 4.0)[/caption] „Kritiker äußerten am Donnerstag ihre Empörung darüber, dass der iranische Justizminister kommende Woche nach Genf reisen und dort vor dem obersten Menschenrechtsgremium der UNO eine Rede halten soll, obgleich sowohl die Schweiz als auch die EU wegen der Menschenrechtsverletzungen…

Abbas vor der UNO: Fake-History und theatralisches Getue

„Anstatt sich auf den kurzen Weg von Ramallah nach Jerusalem zu machen und direkt mit Israel zu verhandeln, hat Abbas es wieder einmal vorgezogen, ins UNO-Hauptquartier in New York zu kommen, um dort durch eine Internationalisierung des Konflikts vorgeblich den Frieden zu fördern,’ erklärte der AJC-Vorstandsvorsitzende David Harris. ‚Der Versuch,…