Schlagwort: EU

Türkei: Minister hält EU zu undemokratisch für einen Beitritt

„Die Spirale der Eskalation zwischen Europa und der Türkei dreht sich mit jedem Tag weiter. Dabei werden die Vorwürfe aus Ankara immer absurder. Erst sagte am Sonntag der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, in Europa könnte es bald wieder ‚Gaskammern‘ und ‚Sammellager‘ geben. Jetzt legte der türkische Europaminister Ömer Celik…

Jihad-Folklore – mit freundlicher Unterstützung durch die EU

„Einem am Montag veröffentlichten Bericht der Organisation Palestinian Media Watch zufolge rief die siegreiche Vorstellung eines unlängst stattfindenden palästinensischen Jugendtanzwettbewerb in Nablus zur Gewalt gegen Israel auf. In dem Liedtext hieß es unter anderem: ‚Dies ist der Tag, an dem Jihad not tut, drück ab‘. Die Veranstaltung fand im Yafa-Kulturzentrum…

Stoppt Europa die Zuwanderung von Muslimen?

Von Thomas Eppinger Europa wird nicht umhin kommen, sich der Frage zu stellen, in welchem Ausmaß die weitere Zuwanderung von Muslimen von der Mehrheitsgesellschaft akzeptiert wird. Die Empörung über Donald Trumps angeblichen „muslim-ban“ hielt in Europa sehr viel länger als der zugrunde liegende Erlass, der die Einreisebestimmungen in die USA…

Wie Marokko die EU unter Druck setzen will

„Die spanische und marokkanische Presse hat eine ganz andere Erklärung: Die Grenzsoldaten auf marokkanischer Seite würden großzügig wegschauen. Nur so sei es möglich gewesen, die Türen zu zerstören. ‚Erinnern wir uns, dass der Ansturm nur zehn Tage nach den Erklärungen von Aziz Akhannouch gegenüber der spanischen Nachrichtenagentur EFE stattfand‘, schreibt…

Europäische Häme ist fehl am Platze

„Dabei sind die Europäer die Letzten, die mit dem Finger auf Trump zeigen sollten. Denn das hieße gerade, so zu tun, als ob sie keine Zäune zur Abwehr von Flüchtlingen hochgezogen und keinen Pakt mit der Türkei geschlossen haben, denen weitere Deals folgen sollen. Erst vor ein paar Tagen kamen…

Menschenrechte versus Flüchtlingsdeal

„Das Oberste Gericht Griechenlands hat entschieden, dass diese ranghohen Soldaten, die nur Stunden nach dem versuchten Putsch im vergangenen Sommer mit einem Hubschrauber aus der Türkei nach Griechenland geflohen waren, nicht an ihr Heimatland ausgeliefert werden dürfen. (…) Man könne nicht ausschließen, dass ihnen dort ein unfairer Prozess drohe, hieß…

EU finanziert antiisraelische Boykottbewegung

„Nach Angaben der in Jerusalem ansässigen Organisation NGO Monitor finanziert die Europäische Union Dutzende Projekte, die auf die Zerstörung Israels abzielen. Der am Montag veröffentlichte Bericht stellt fest, dass die Europäische Union der ‚größte Geldgeber von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ist, die im arabisch-israelischen Konflikt aktiv sind, wobei in den Jahren 2012-2014…

EU-Länder wollen militärische Kooperation mit dem Iran

„In Brüssel beobachtet man den Schlagabtausch zwischen Trump und Iran besonders nervös, denn die Europäer gehörten zu den treibenden Kräften hinter dem Abkommen. Gleich mehrere europäische Delegationen haben sich deshalb in den vergangenen Wochen mit Trumps künftigen Sicherheitsberater Michael Flynn getroffen und ihn bekniet, das Abkommen keinesfalls einseitig aufzukündigen. Auf…

Wer sind die Freunde der Hamas in Europa? – Einige Fragen an Außenminister Sebastian Kurz

Sehr geehrter Herr Außenminister Kurz, in einem Interview mit Al-Monitor gibt der „Außenminister“ der islamistischen Terrororganisation Hamas, Osama Hamdan, Auskunft über die „guten Beziehungen“ zu einigen europäischen Staaten: „Die Hamas hat auf dem europäischen Kontinent gute Verbindungen zur Schweiz und zu Norwegen. Sie hat auch gute Verbindungen zu drei weiteren…

Ein Herz für Chlorhühner, aber keines für Aleppo

„Was ist von einer Gesellschaft zu halten, die sich über den Freihandel und Chlorhühner empört, in den vergangenen Jahren zu Hunderttausenden auf die Straßen ging, um gegen die Vereinigten Staaten, TTIP und den freien Weltmarkt zu protestieren, und nun nicht auf die Barrikaden gegen Syrien, den Iran und Russland geht?…

Die wahren illegalen Siedlungen

Von Bassam Tawil Während die internationale Gemeinschaft Israel weiterhin für seine Bautätigkeiten in jüdischen Siedlungsgemeinschaften anprangert, treiben die Palästinenser in vielen Teilen des Westjordanlands und Jerusalems in aller Ruhe den massiven Bau ganzer Viertel voran. Nicht nur, dass der Westen die palästinensischen Bauprojekte schlicht und einfach ignoriert, er missachtet eindeutig…

EU-Parlament stimmt gegen Türkei-Beitrittsverhandlungen

„Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament am Donnerstag für ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gestimmt. Ankara habe seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli ‚unverhältnismäßige‘ Repressionen ergriffen, begründeten die EU-Abgeordneten ihre Forderung in der am Donnerstag in Straßburg verabschiedeten Resolution. Die Haltung des EU-Parlaments ist für die EU-Staaten zwar…

Städte der Palästinenser bilden Straßenkarte des Terrors

„In vergangenen Jahrzehnten haben die Palästinenser zig Männern und Frauen, die in Israel als Terroristen gelten, weil sie Zivilisten ermordeten, Denkmäler gesetzt. Abbas, der auf Englisch sein Bestreben nach einer Verhandlungslösung betont, hält so den Ethos des ‚bewaffneten Widerstands‘ aufrecht. Vor genau einem Jahr beschloss beispielsweise die an die PA-angeschlossene…

Hamas: Europas „gute Terroristen“

Von Khaled Abu Toameh Die Europäer scheinen sich mal wieder bei Alice im Wunderland zu befinden, wenn es um den Nahen Osten und insbesondere um die Palästinenser geht. Der erneute Versuch der Europäischen Union, die palästinensische Islamistenbewegung Hamas von ihrer Terrorliste zu streichen, ist ein gutes Beispiel dafür. Vor Kurzem…