Schlagwort: EU

Von Guy Millière Der Judenmord hört offenbar nicht auf. Am 30. Juni brach in Kirjat Arba ein junger Araber durch ein Fenster in ein Haus ein und erstach das 13-jährige amerikanisch-israelische Mädchen, Hallel Yaffa Ariel. Der junge Araber, der Hallel Yaffa Ariel erstach, wurde unmittelbar nach der Tat erschossen. Seine…

„Tatsächlich fielen Abbas‘ Äußerungen alles andere als versöhnlich aus. ‚Wir preisen jeden Tropfen Blut, der für Jerusalem geflossen ist‘, sagte Abbas im Oktober 2015. Einen Tag zuvor hatten junge Männer in Jerusalem Steine auf das Auto von Alexander Levlovitz geschleudert. Der 64-Jährige raste gegen einen Strommast und starb. Doch die…

„Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Schlussantrag die Belassung von Hamas und Tamilischen Befreiungstigern auf der EU-Terrorliste aus dem Jahr 2001 für nichtig erklärt. EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpstone erklärte heute, der Rat dürfe sich bei seiner Entscheidung nicht auf Presseartikel oder Informationen aus dem Internet stützen, sondern auf Beschlüsse zuständiger…

„‚Die Türkei war, ist und wird ein Kandidatenland sein‘, sagte der österreichische EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn nach dem EU-Türkei-Dialog diese Woche in Ankara. Das erinnert ein wenig an die berühmten Worte des letzten Staatsratsvorsitzenden der ‚DDR‘, Erich Honecker, aus dem Jahr 1989, kurz vor dem Untergang des Arbeiter- und Bauernstaates: ‚Den Sozialismus…

„The founder of the biggest social movement against enforced hijab in Iran has accused European politicians of hypocrisy for not challenging compulsary hijab following the outcry over the burkini ban. Masih Alinejad was invited to speak at a public debate in Brussels on worldwide policing of women’s bodies to discuss…

Von Raphael Ahren Die deutsche Regierung hat zum ersten Mal eingeräumt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) wahrscheinlich Terroristen und ihre Familien finanziell unterstützt und dabei versprochen, der Sache nachzugehen. Auf wiederholte Nachfrage eines Abgeordneten der Opposition gab das Außenministerium in Berlin außerdem zu, dass Gelder für sogenannte „Märtyrer“ und für…

„Aber bei allem Verständnis für strategische Interessen, die die Europäer dabei verfolgen, muss man festhalten: Es ist unerträglich, dass Mogherini und Co nicht ein Wort der Kritik am Umgang des Erdogan-Regimes mit dem Rechtsstaat, bei der pauschalen Verfolgung von Oppositionellen über die Lippen kam. Irritierte Diplomaten berichteten, [der türkische Außenminister]…

Von Florian Markl [caption id="attachment_10553" align="alignleft" width="188"] Anne Applebaum[/caption] „Vielleicht hätte eine amerikanisch-britisch-französische Intervention zu einem Desaster geführt. Wäre das geschehen, würden wir heute die Konsequenzen beklagen“, meint Anne Applebaum in ihrer gleichermaßen präzisen wie niederschmetternden Analyse Syriens, drei Jahre nachdem US-Präsident Obama den massiven Einsatz von Giftgas durch das…

Von Alex Feuerherdt Mithilfe aufsehenerregender, aber anonymer Berichte von Soldaten versucht die israelische Nichtregierungsorganisation Breaking the Silence seit Jahren, der israelischen Armee allerlei Missetaten bis hin zu Kriegsverbrechen nachzuweisen. Nun erschüttert ein Fernsehfilm das höchste Gut dieser vor allem aus Europa finanzierten Organisation: ihre Glaubwürdigkeit. Denn viele der Zeugenaussagen sind…

„Palästinenser nennen die Zahlungen eine ‚Hilfe für die Opfer der israelischen Besatzung‘, Israel spricht von einer Ermutigung zum Terror: Aus einem Fonds der palästinensischen Autonomiebehörde fließt monatlich Geld an Familien, die Angehörige verloren haben. Dazu zählen auch alle Hinterbliebenen von Selbstmordattentätern und selbst ernannten ‚Märtyrern‘. Das will Israel nicht hinnehmen.…

„Feindschaft gegen Juden ist nicht nur bei AfD, Pegida & Co. oder im Internet anzutreffen. Das ‚Gerücht über die Juden‘ (Adorno) hat auch das Europäische Parlament erreicht. Dort beschwor Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Ende Juni das alte Stereotyp vom jüdischen Brunnenvergifter: ‚Bestimmte Rabbis in Israel haben ihre Regierung klar, sehr klar…

Von Florian Markl Am 23. Juni hielt Mahmud Abbas, Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde und Chef der PLO, vor dem EU-Parlament eine offen antisemitische Rede und erhielt nichtsdestotrotz von den anwesenden Abgeordneten Standing Ovations. Mena Watch hat sich daraufhin an alle österreichischen EU-Parlamentarier mit der Bitte gewandt, uns diesbezüglich vier Fragen…

Von Alex FeuerherdtWenn der Antisemitismus nicht verschwindet, verengt man einfach seine Definition und macht ihn so zu einem Randproblem. Vor allem für Politik und Medien hat das unschätzbare Vorteile.[caption id="attachment_8346" align="alignleft" width="350"] Antiisraelische Demonstration in Bochum[/caption]Es gibt in diesen trüben Zeiten auch noch gute Nachrichten, eine davon lautet: Der Antisemitismus…

„Nach übereinstimmenden Berichten israelischer Medien hat ‚Palästinenserpräsident‘ Abu Mazen sich am Sonnabend von Äußerungen distanziert, nach denen israelische Rabbiner von der Regierung in Jerusalem verlangt hätten, Trinkwasser zu vergiften, um einen ‚Genozid‘ an ‚Palästinensern‘ zu verüben. Die Vorwürfe, habe sich jetzt herausgestellt, seien ‚unbegründet‘.‚Erst vor einer Woche‘, hatte der Chef…

Von Florian Markl In seiner gestrigen Rede vor dem EU-Parlament verbreitete Mahmud Abbas, der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, die alte Hass-Propagandalüge vom Brunnen vergiftenden Juden. Die Abgeordneten hatten daran offenbar nichts auszusetzen: 71 Jahre nach dem Ende des Holocaust erhielt antisemitische Hetze in Europas höchstem demokratischen Gremium Applaus und Zuspruch,…