Österreich tritt für Syrien-Tribunal ein

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (BMEIA/CC BY 2.0)

„Seit fast einem Jahrzehnt wüten in Syrien und im Irak bewaffnete Konflikte mit Hunderttausenden von Opfern und Vertriebenen. Der so genannte ‚Islamische Staat‘ ist vor Ort besiegt worden. Aber wir schulden es den Opfern ihrer Verbrechen, dafür zu sorgen, dass Gerechtigkeit herrscht.

Österreich tritt daher weiterhin nachdrücklich dafür ein, den Fall Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof zu verweisen.

Darüber hinaus sind wir der Ansicht, dass ein Sonderstrafgericht in der Region eingerichtet werden soll, um sicherzustellen, dass diejenigen, die schwerste Verbrechen begangen haben, zur Verantwortung gezogen werden.“ (Aus der Rede von Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen.)

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