Die »unabhängige Untersuchungskommission«, die Israel des Völkermordes beschuldigt, hat die Faktenlage nie selbstständig überprüft.
Von Mike Wagenheim
Chris Sidoti, Mitglied der »Unabhängigen internationalen Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ostjerusalem und Israel« der Vereinten Nationen, räumte letzte Woche ein, dass die Kommission berichtet habe, Israel habe beabsichtigt, in Gaza »Völkermord« zu begehen, obwohl die sie niemals direkte Beweise dafür gesammelt hatte. Der australische Jurist gab diese Erklärung während einer öffentlichen Debatte mit dem amerikanischen Experten für Militärrecht Brian Cox in der Caulfield Hebrew Congregation ab, einer orthodoxen Synagoge in Melbourne.
Den Vorsatz zum Völkermord nachzuweisen, sei »eine sehr, sehr hohe Hürde«, die »höher ist als der strafrechtliche Maßstab ›über jeden vernünftigen Zweifel hinaus‹«, sagte Sidoti bei der Veranstaltung. Das Mitglied des UN-Gremiums erklärte den Anwesenden: »Wenn wir akzeptieren, dass das Ziel der israelischen Behörden im Gazastreifen die Zerschlagung der Hamas war, schließt das nicht aus, dass Völkermord die Strategie ist, mit der dieses Ziel erreicht werden soll.« Selbst wenn Israel die Zerstörung der Hamas angestrebt habe, könnte es dennoch »Völkermord« als Strategie zu diesem Zweck einsetzen, behauptete er.
Die Schlussfolgerung des UN-Gremiums, dass Israel sich des »Völkermords« schuldig gemacht habe – eine Anschuldigung, die der jüdische Staat wiederholt zurückgewiesen hat –, basiere auf Beweisen, die »begründeten Anhaltspunkten« entsprächen, was »kein hoher Maßstab« sei, so Sidoti. »Wir sind kein Gericht«, erklärte er den Teilnehmern. »Wir sind nicht einmal Staatsanwälte. Wir sind ein Untersuchungsgremium.«
Die Völkermordkonvention verlangt einen spezifischen Vorsatz, lateinisch dolus specialis, eine Gruppe zumindest teilweise zu vernichten, damit ein Völkermord festgestellt werden kann.
Informationen lagen nicht vor
Navi Pillay, eine antiisraelische Aktivistin und ehemalige Vorsitzende der Kommission, die letzte Woche den Nobelpreis erhielt, erklärte gegenüber einer deutschen Zeitung, das Gremium habe »im Wesentlichen wie ein Gericht« mit »allen Instrumenten der Gewaltenteilung« gearbeitet«. »Jeder Sachverhalt wurde von uns überprüft«, so Pillay.
Das UN-Gremium hat erklärt, der Internationale Gerichtshof, das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Weltorganisation mit Sitz in Den Haag, habe »alle Staaten darauf hingewiesen, dass es plausibel sei, dass der Staat Israel Völkermord begeht«. Militärexperte Brian Cox spielte dagegen einen Audioausschnitt der ehemaligen Präsidentin des Gerichtshofs, Joan Donoghue. In einem Fernsehinterview hatte sie gesagt, dass der damals von ihr geleitete Gerichtshof niemals entschieden habe, dass die Behauptung eines »Völkermords« gegen Israel plausibel sei.
»Unser Absatz steht voll und ganz im Einklang mit den Äußerungen der damaligen Präsidentin Donoghue“, behauptete Sidoti den Teilnehmern. Er erklärte bei der Veranstaltung, dass das Gremium »keine Schlussfolgerungen ziehe, solange wir nicht selbst eine Untersuchung durchgeführt haben«.
Ein Zuhörer äußerte eine gegenteilige Meinung. Der Teilnehmer wies darauf hin, dass das UN-Gremium behauptete, 83 Prozent der im Krieg getöteten Bewohner des Gazastreifens seien Zivilisten gewesen. Dies wertete die Kommission als Beweis dafür, dass Israel palästinensische Zivilisten »absichtlich« ins Visier nehme. Die 83-Prozent-Zahl wurde vielfach widerlegt. Der Zuhörer fragte Sidoti, ob die Kommission diese Zahl unabhängig überprüft habe.
»Nein. Das haben wir nicht, weil uns diese Informationen nicht vorliegen«, sagte Sidoti. »Wir wissen es buchstäblich nicht, und die IDF weiß es auch nicht.«
(Der Artikel ist ursprünglich vom Jewish News Syndicate veröffentlicht worden. Übersetzung von Florian Markl.)
