Der US-Finanzminister erklärte, wer die US-Sanktionen gegen das Teheraner Regime missachtet, werde als Helfer des Iran betrachtet und vom globalen Finanzsystem abgeschnitten.
Der US-Finanzminister erklärte, dass am Mittwoch alle iranischen Fluggesellschaften die Möglichkeit verlieren werden, ihren Betrieb aufrechtzuerhalten. Scott Bessent drohte, dass diejenigen, die ihnen Treibstoff, Landeerlaubnisse oder Flugtickets zur Verfügung stellen, »aus dem Dollarsystem ausgeschlossen« würden.
»Am 23. September werden alle iranischen Fluggesellschaften weltweit den Betrieb einstellen«, sagte der US-Finanzminister am Montag in einem Interview mit dem US-Sender CNBC. Im Falle der Landung eines iranischen Flugzeugs dürften der Fluggesellschaft »weder Treibstoff noch Landeerleichterungen bereitgestellt und auch keine Flugtickets verkauft werden«. Flughäfen, die sich nicht an die Vorgaben hielten, »werden sie aus dem Dollarsystem ausgeschlossen«, drohte Bessent denjenigen, die sich nicht an die Sanktionen halten.
Die Äußerungen des Finanzministers erfolgen vor dem Hintergrund verstärkten US-Drucks, mit dem Teherans illegale Einnahmequellen unterbunden werden sollen. Im Rahmen ihrer Kampagne »Operation Economic Outcast« hatten die USA bereits Anfang September umfassende Sanktionen gegen »alle verbleibenden iranischen Fluggesellschaften« verhängt. Die Maßnahmen richten sich gegen 36 Unternehmen, wie das US-Finanzministerium in einer Erklärung mitteilte, in der es warnte, dass jede Partei, die Geschäfte mit den sanktionierten Unternehmen tätigt, Gefahr läuft, »vom globalen Finanzsystem abgeschnitten zu werden«.
Der Schritt zielt darauf ab, die Aktivitäten von Fluggesellschaften einzudämmen, »die den iranischen Luftverkehrssektor unterstützen, den das Regime zum Transport von Waffen, Personal und illegaler Fracht nutzt«. Darunter fallen laut Washington »verdeckte Scheinfirmen, ausländische Vermittler und irreführende Umschlagrouten, auf die sich der Iran stützt, um Flugzeuge und sensible Technologien aus den USA zu beschaffen«.
Verstärkter Druck
Einen Tag nach der Verkündigung der Sanktionen wandte sich der iranische Botschafter Gholamhossein Darzi in einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat. Darin erklärte es, dass die US-Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften und im Luftfahrtsektor des Landes tätige Unternehmen ein Akt des »wirtschaftlichen Terrorismus, der Kollektivstrafe und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit« seien. Darüber hinaus stellten sie einen »eklatanten Verstoß gegen die UN-Charta und grundlegende Regeln des Völkerrechts« dar, wie die halbstaatliche Nachrichtenagentur Mehr Darzi zitierte.
Der US-Druck macht sich zunehmend in den regionalen Finanzzentren bemerkbar. So entzog die Türkei der Istanbuler Niederlassung der iranischen Bank Mellat am vergangenen Freitag die Betriebsgenehmigung, nachdem die USA eine Reihe von Maßnahmen ergriffen hatten, um Teherans Zugang zum internationalen Finanzsystem einzuschränken. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei, prangerte am Sonntag den »brutalen Wirtschaftskrieg« an. Er warf den USA vor, »die Sanktionierung der Lebensgrundlage einer ganzen Nation zu« betreiben.
Ebenfalls am Sonntag erklärte US-Präsident Donald Trump in einem Interview mit Fox News, er befinde sich in Bezug auf den Iran in einer »Entscheidungsphase«. Trump skizzierte Optionen, die von weiteren militärischen Operationen bis hin zu Maßnahmen reichten, den Iran »wirtschaftlich verkommen zu lassen«. Meine Frage ist, ob und wann ich die gesamte Nation in die Luft jage. Sie sollten sich besser benehmen.« Zugleich erklärte Trump, er sei offen für ein Treffen mit dem iranischen Präsidenten Masoud Peseschkian, der an der jährlichen UN-Generalversammlung teilnehmen wird.
