Der Iran protestiert, nachdem Mohammad Eslami nicht zur jährlichen Sitzung der UN-Atomenergiebehörde nach Österreich reisen konnte.
Die Vereinigten Staaten haben den Chef der iranischen Atombehörde, Mohammad Eslami, daran gehindert, an der in dieser Woche in Wien stattfindenden Sitzung der UN-Atomenergiebehörde (IAEO) teilzunehmen, indem sie sich gegen eine Ausnahmegenehmigung von den sogenannten »Snapback«-Sanktionen der Vereinten Nationen aussprachen. Dies führte am Montag zu Protesten aus Teheran.
Eslami sollte an der IAEO-Generalkonferenz in dieser Woche teilnehmen und dort eine Rede halten. Bei der Eröffnung am Montag erklärte der Iran jedoch, Österreich habe Eslamis Visum widerrufen, nachdem es ihm ursprünglich eines erteilt hatte. »Die Aufhebung und die dafür vorgebrachte sogenannte rechtliche Begründung sind ein deutlicher Hinweis auf eine politische Handlung und eine fortschreitende formale Politisierung dieser Organisation«, sagte der iranische Botschafter bei der IAEO vor der Konferenz.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, führte aus, dass die Vereinigten Staaten Österreich zu diesem Schritt gedrängt hätten. Russland pflichtete dem Iran bei, der Vorfall sei Teil einer umfassenderen Bemühung, iranische Amtsträger daran zu hindern, Visa für internationale Reisen zu erhalten. Die Vereinigten Staaten wiederum gaben bekannt, sie hätten Einspruch gegen eine Ausnahmegenehmigung erhoben, die es Eslami ermöglicht hätte, trotz der vom UN-Sicherheitsrat verhängten »Snapback«-Sanktionen nach Österreich zu reisen.
Keine Ausnahmeregelung
Eslami gehörte zu den Personen, gegen die in der Vergangenheit Sanktionen verhängt worden waren, die im Rahmen eines Atomabkommens von 2015 aufgehoben wurden. Das Abkommen scheiterte, nachdem US-Präsident Donald Trump sich 2018 daraus zurückgezogen hatte. Nachdem der Iran sich daraufhin nicht mehr an die auferlegten Beschränkungen hielt, lösten die E3-Staaten – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – vor einem Jahr den im Atomdeal verankerten »Snapback«-Mechanismus aus, um die alten Sanktionen wieder in Kraft zu setzen.
Der Iran und seine Verbündeten, darunter Russland, erkennen die wiederverhängten Sanktionen nicht an. Die Behörden in Wien erklärten, eine Ausnahmegenehmigung für Eslami beantragt zu haben. »Österreich hat, obwohl es lediglich Gastland ist, beim Sanktionsausschuss des Sicherheitsrats einen Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung vom Reiseverbot gestellt, der jedoch abgelehnt wurde. Infolgedessen war Österreich verpflichtet, einem Mitglied der iranischen Delegation die Einreise in sein Hoheitsgebiet zu verweigern«, sagte Botschafter Christian Ebner auf der IAEO-Konferenz.
Der US-Botschafter Preston Wells Griffith III. erklärte, sein Land habe in New York Einwände gegen die Gewährung einer Ausnahmegenehmigung erhoben, weshalb der Antrag abgelehnt worden sei. »Die Vereinigten Staaten legten Einspruch gegen den Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung ein, was gemäß den Regeln des UN-Sanktionsausschusses dazu führte, dass der UN-Sicherheitsrat den Antrag ablehnte. (Eslamis) Teilnahme hätte lediglich dazu geführt, dass der Iran die IAEO-Verhandlungen als Propagandabühne ausnutzt, während er eine substanzielle Zusammenarbeit umgeht, und damit die Glaubwürdigkeit genau jenes Gremiums untergräbt, das mit der Überprüfung seiner nuklearen Verpflichtungen betraut ist«, sagte Griffith und bezog sich dabei auf eine Pattsituation bei den Inspektionen.
