UNO-Generalsekretär Kofi Anan war bereits 2006 klar, wie sich die Vereinten Nationen und ihre Unterorganisationen durch ihre anti-israelische Obsession diskreditiert hatten.
Ich bin auf eine bemerkenswerte Rede gestoßen, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Es geht darin um die Rolle der Vereinten Nationen im israelisch-palästinensischen Konflikt.
»Die Palästinenser und ihre Unterstützer«, so ist darin zu hören, »werden niemals wirklich etwas bewirken können, wenn sie sich so einseitig auf Israels Verfehlungen konzentrieren, ohne Israels eigenen Anliegen auch nur ein Fünkchen Gerechtigkeit oder Legitimität zuzugestehen«.
Des Weiteren müssten die vermeintlich pro-palästinensischen Stimmen anerkennen, dass die Feinde Israels selbst »entsetzliche und unentschuldbare Verbrechen« begangen haben. »Kein Widerstand gegen die Besatzung kann Terrorismus rechtfertigen. Wir sollten alle vereint sein in unserer unmissverständlichen Ablehnung des Terrors als politisches Instrument.«
Auch sei »das Vorgehen einiger UNO-Gremien selbst kontraproduktiv«. Der Menschenrechtsrat etwa müsse darauf achten, den israelisch-palästinensischen Konflikt »unparteiisch zu behandeln«, und dürfe nicht zulassen, dass dieser Schauplatz alle Aufmerksamkeit »auf Kosten anderer Fälle auf sich zieht, in denen es nicht weniger schwerwiegende Verstöße oder sogar noch schlimmere gibt.«
Diejenigen, die dem UNO-Sicherheitsrat Doppelmoral vorwerfen, weil er keine Sanktionen gegen Israel beschließt, müssten darauf achten, »dass sie selbst nicht in die andere Richtung mit zweierlei Maß messen, indem sie an Israel Verhaltensstandards anlegen, die sie nicht bereit sind, auf andere Staaten, auf Israels Gegner oder gar auf sich selbst anzuwenden.«
Manche, gibt der Redner zu bedenken, »mögen Befriedigung darin finden, immer wieder Resolutionen der Generalversammlung zu verabschieden oder Konferenzen abzuhalten, die Israels Verhalten verurteilen«. Aber in Wahrheit habe keiner dieser Aktionen den Palästinensern irgendetwas gebracht. Und die Rhetorik, die in diesen Resolutionen zu finden und auf diesen Konferenzen gesprochen wird, impliziere oft »die Weigerung, überhaupt die Legitimität der Unterstützung Israels anzuerkennen, ganz zu schweigen von der Berechtigung seiner Sicherheitsbedenken.« Niemals dürfe vergessen werden, »dass Juden sehr gute historische Gründe haben, jede Bedrohung für Israels Existenz ernst zu nehmen«.
Was den Juden im Holocaust angetan wurde, bleibe eine »unbestreitbare Tragödie, die in der Menschheitsgeschichte einzigartig ist«. Zu oft sähen sich Israelis heute »mit Worten und Taten konfrontiert«, die sie befürchten lassen, dass ihre Gegner darauf abzielen, »ihre Existenz als Staat und als Volk auszulöschen«.
Wer immer sich zum Thema »Palästina« äußere, dürfe »diese Geschichte oder die Verbundenheit, die viele Juden mit ihrer historischen Heimat empfinden, nicht leugnen oder herunterspielen«, sondern sollte »Israels Sicherheitsbedenken anerkennen«.
Keine Chance
Die zitierte Rede ist aus mehreren Gründen bemerkenswert. Zum einen, weil es sich bei dem Redner, der den Vereinten Nationen und vielen ihrer Mitgliedsstaaten hier einiges ins Stammbuch schrieb, nicht etwa um einen Vertreter Israels oder einen anderweitig klar pro-israelischen Akteur handelte, sondern um niemand anderen als den damaligen UNO-Generalsekretär Kofi Annan.
Zum anderen, weil die Rede im Sicherheitsrat bereits am 12. Dezember 2006 gehalten wurde, kurz bevor Annan nach zwei Amtszeiten an der Spitze der Vereinten Nationen seinen Hut nahm. Schon damals war ihm klar, wie sich die UNO und ihre Unterorganisationen mit ihrer anti-israelischen Obsession diskreditiert hatten – und in den zwanzig Jahren danach ist die Organisation diesbezüglich nur noch weiter den Bach runtergegangen.
Der von Annan angesprochene Menschenrechtsrat etwa, in dem sich aktuell so berühmte Verteidiger der Menschenrechte befinden wie China, Kuba, die Demokratische Republik Kongo, Katar oder Vietnam, hat seit 2006 nicht weniger als 116 Israel verurteilende Resolutionen verabschiedet – mehr als doppelt so viele wie gegen das am zweithäufigsten verurteilte Land Syrien (45 Resolutionen). Im Gegensatz dazu wurde gegen Kuba, China oder Saudi-Arabien keine einzige Resolution beschlossen.
Die ebenfalls von Annan angesprochene UNO-Generalversammlung hat allein seit 2015 insgesamt 187 Israel an den Pranger stellende Resolutionen verabschiedet, mehr als gegen alle anderen Länder der Welt (auf dem abgeschlagenen zweiten Platz befindet sich übrigens Russland mit 33 Resolutionen).
Und statt von Personen, die dem israelisch-palästinensischen Konflikt unparteiisch begegnen, keine Doppelstandards zu Ungunsten Israels anlegen, sich klar vom Terror distanzieren und israelische Sicherheitsbedenken ernst nehmen, wie Annan es gefordert hat, werden die Vereinten Nationen heute von Figuren wie António Guterres, Volker Türk oder Francesca Albanese vertreten – die, zugegeben, selbst für UNO-Maßstäbe ein einziger fortdauernder Skandal ist. Würde einer der Kandidaten für den dieses Jahr neu zu vergebenden Posten des UNO-Generalsekretärs auch nur annähernd so kritische Worte finden wie Annan vor zwanzig Jahren, könnte er seine Kandidatur vergessen: Er hätte nicht den Funken einer Chance, gewählt zu werden.
