Thomas von der Osten-Sacken über die zunehmend gefährliche Lage im Irak und über die wahren Gründe für Fluchtbewegungen.
Vier Wochen nach Beginn des amerikanisch-israelischen Kriegs gegen das iranische Regime war Thomas von der Osten-Sacken erneut zu Gast im Mena-Watch-Talk. Seit dem letzten Gespräch, das Florian Markl mit ihm vor rund zwei Wochen geführt hat, hat sich an der grundlegenden Unklarheit wenig geändert, die insbesondere das Handeln der USA in diesem Konflikt prägt.
Auf taktischer Ebene scheinen die militärischen Operationen gegen das iranische Regime weiterhin einigermaßen erfolgreich und effektiv zu verlaufen. Gleichzeitig mangelt es auf strategischer Ebene seitens der politischen Führung an klar definierten Zielen. Diese Unklarheit ist für Osten-Sacken mehr als ein bloß kommunikatives Problem, denn sie wirke sich direkt auf den Verlauf des Konflikts aus: Ohne klares Ziel gebe es keine kohärente Strategie – und ohne Strategie keine Perspektive auf ein Ende.
Offenkundig sei lediglich, dass sich die allem Anschein nach von US-Präsident Donald Trump gehegte Hoffnung auf einen kurzen Krieg als Illusion erwiesen habe. Stattdessen deute alles auf eine längere Auseinandersetzung hin.
Möglicherweise bestehe Plan B jetzt darin, durch einen begrenzten Einsatz von Bodentruppen, zum Beispiel in Form einer Besetzung der für die iranische Wirtschaft enorm wichtigen Insel Kharg, den Druck auf den Iran noch einmal zu erhöhen, um dann in Verhandlungen zu einem Ende des Kriegs zu kommen. Dafür spräche die Verlegung einiger tausend US-Marines und anderer Spezialtruppen in die Region.
Die Verhandlungen, von denen Trump momentan spricht, hält Osten-Sacken für aussichtslos. Die aus Medienberichten bekannt gewordenen Positionen der beiden Seiten lägen so weit auseinander, dass ein verhandelter Kompromiss unmöglich erscheine.
Kosten in die Höhe treiben
Bislang sei der iranische Plan aufgegangen, gegen die militärisch überlegenen Israelis und Amerikaner einen asymmetrischen Krieg zu führen, um damit den Konflikt auf andere Staaten in der Region auszuweiten und die wirtschaftlichen Kosten des Waffengangs in die Höhe zu treiben. Das Regime könne zwar nicht militärisch gewinnen, aber das müsse es auch nicht, solange es ihm gelingt, den Krieg nicht zu verlieren.
Als wirksamstes Mittel erweise sich die De-facto-Blockade der Straße von Hormus, deren wirtschaftliche Folgen sich bereits weltweit bemerkbar machten. Besonders stark betroffen seien Staaten in Asien, die von Energieimporten abhängig sind. Erste Maßnahmen wie Rationierungen und Notstandsregelungen in einigen asiatischen Ländern verdeutlichten die globale Dimension der Auswirkungen des Kriegs.
Verrechnet
Allerdings verlaufe der Krieg nicht in jeder Hinsicht nach den Vorstellungen des iranischen Regimes. In einem wesentlichen Punkt habe es sich beispielsweise verrechnet: Die vom Iran angegriffenen Golfstaaten haben nicht, wie sicherlich erhofft, Druck auf die USA und Israel ausgeübt, den Krieg rasch zu beenden. Stattdessen drängen sie momentan darauf, keinen vorschnellen Deal mit dem Regime zu schließen, sondern die von ihm ausgehende Bedrohung nachhaltig zu beseitigen.
Das Beispiel Katar zeige deutlich, wie sich das iranische Regime in diesem Punkt verrechnet habe: »Katar war ja eigentlich immer ein Land, das sich als Vermittler dargestellt hat, den Muslimbrüdern nahestand, versucht hat, gute Beziehungen zum Iran zu halten. Katar ist in diesen Krieg hineingezogen worden und nähert sich jetzt den anderen Golfstaaten an.«
Währenddessen hätten die Vereinigten Arabischen Emirate ihre Bereitschaft signalisiert, sich mit ihrer Marine an einer Operation zur Öffnung bzw. Freihaltung der für sie lebenswichtigen Straße von Hormus zu beteiligen. »Klar, da hat sich der Iran verkalkuliert.«
Krisenherd Irak
Besonders stark betroffen sei aktuell das iranische Nachbarland Irak. Die Lage dort charakterisiert Osten-Sacken als »extrem angespannt«. Vor allem die kurdische Autonomieregion im Norden des Landes stehe unter massivem Druck. Von iranischer Seite habe es bereits »über 300 Angriffe mit Drohnen und Raketen« gegeben, und diese keineswegs nur auf militärische Ziele, sondern auch auf Hotels und einen Flughafen. Zuletzt gab es darüber hinaus eine tödliche Attacke auf einen Stützpunkt der irakischen Peschmerga, die Teil der irakischen Armee sind.
Iran-nahe Milizen würden zunehmend offensiv agieren und faktisch eine zweite Front eröffnen. Diese in den vergangenen Jahren sehr einflussreich gewordenen Milizen beschränkten sich mit ihren Aktionen nicht nur auf den Irak, sondern attackierten auch Ziele im Ausland, etwa in Saudi-Arabien. Dadurch komme der irakische Staat in eine schwierige Lage, dessen Aufgabe es ja wäre, Attacken auf Nachbarländer von seinem Boden aus zu verhindern. Auch an diesem Punkt drohe eine Eskalation, haben die schiitischen Milizen doch angedeutet, die Regierung in Bagdad durch einen Putsch zu beseitigen, sollte diese versuchen, die Aktivitäten der iran-hörigen Kämpfer zu unterbinden oder zumindest einzuschränken. Verkompliziert werde die Lage noch dadurch, dass die schiitischen Milizen ihrerseits Ziel israelischer und amerikanischer Luftschläge seien.
In den letzten Jahren hätten die verschiedenen Akteure im Irak es geschafft, sich irgendwie zusammenzuraufen, doch dieses fragile Gleichgewicht gerate jetzt ernsthaft in Gefahr, zumal der Irak vom Krieg auch wirtschaftlich schwer getroffen werde. Er sei »wie kein anderes Land von Ölexporten abhängig, weit mehr noch als der Iran oder die Golfstaaten«. Durch die Blockade der Straße von Hormus seien diese Exporte zum Erliegen gekommen, und anders als in Saudi-Arabien und den Emiraten gebe es im Irak nur sehr begrenzte Kapazitäten, mit deren Nutzung Öl auf alternativem Weg, etwa mittels Pipelines, außer Landes gebracht werden könne.
Hinzu komme noch ein weiterer, oft übersehener Faktor: die mögliche Rückkehr des sogenannten Islamischen Staates (IS). Durch den Abzug internationaler Kräfte und die Ablenkung durch den Krieg entstehe ein Sicherheitsvakuum, das zu einer Stärkung des IS führen könnte.
Der wirkliche Grund für Fluchtwellen
Wenn in europäischen Medien jetzt vor einer Flüchtlingswelle gewarnt wird, die drohe, sollte der Krieg nicht bald zu Ende gehen, unterliegen sie Osten-Sacken zufolge einem fundamentalen Missverständnis. Die Erfahrungen mit früheren Fluchtbewegungen zeigten deutlich, dass die Menschen nicht primär wegen des Kriegs ihr Land verließen, sondern, wenn die Hoffnung auf Veränderung verloren geht.
Im Irak etwa, in dem Osten-Sacken mit seiner Organisation Wadi e. V. seit den 1990er-Jahren tätig ist, seien die Menschen 1991 nicht vor dem Krieg geflohen, sondern danach: »Die Massenfluchtbewegung hat eingesetzt, nachdem die Aufstände gegen das Regime mit aller Brutalität niedergeschlagen wurden.«
Auch am Beispiel Syriens sei dies gut zu beobachten gewesen: Solange die Hoffnung auf einen Sturz des Assad-Regimes noch am Leben war, haben die Menschen teils in Syrien selbst, teils in den Nachbarländern ausgeharrt. Erst als nach massiven Giftgaseinsätzen und letztlich substanzlosen Warnungen des damaligen US-Präsidenten Barack Obamas klar geworden sei, dass der Westen den Sturz Assads nicht befördern werde und die Hoffnung auf eine Rückkehr nach Hause zerstört worden wäre, hätten sich die Menschen auf den Weg nach Europa gemacht.
»Menschen fliehen (…), wenn sie keine Perspektive mehr haben«, und das sei im Iran nicht anders. Nicht wegen des Kriegs, den viele als notwendiges Übel zum Sturz des Regimes akzeptierten, drohe eine Flüchtlingswelle, sondern, wenn der Krieg rasch zu Ende ginge, weil das bedeuten würde, dass ein Deal mit dem Regime gemacht worden sei und dieses an der Macht bleibe. Noch warte man ab und hoffe auf einen politischen Umbruch – erst wenn dieser ausbleiben sollte, werde eine Massenflucht aus dem Iran einsetzen.
Was die Menschen in die Flucht treiben würde, wäre das Überleben des Regimes: »Das wäre die Katastrophe für den Iran, das wäre die Katastrophe für die gesamte Region, das wäre auch eine Katastrophe für Israel.«
Wie weiter?
Am Ende des Gesprächs zeigt sich Thomas von der Osten-Sacken alles andere als optimistisch. Aktuell sei nicht abzusehen, wie der Krieg zu einem »guten« Ende kommen könne. Am besten wäre seiner Ansicht nach ein Sturz des Regimes, doch darauf deute zumindest für die unmittelbare Zukunft kaum etwas hin.
Klar ist für Osten-Sacken lediglich eines: Europa spiele im Nahen Osten im Allgemeinen und in diesem Konflikt im Besonderen überhaupt keine Rolle. Wenn manche angebliche Experten jetzt eine Chance Europas wittern, von der Enttäuschung der Golfstaaten über den schlingernden Kurs der USA zu profitieren, so stellen sie für Osten-Sacken lediglich unter Beweis, wie wenig sie von der Region verstünden. Denn spätestens mit ihrem schändlichen Verhalten gegenüber dem Assad-Regime im Jahr 2013 nach den Giftgasattacken wären die Europäer bei der großen Mehrheit der Menschen in der Region völlig abgemeldet.
