Schlagwort: Völkerrecht

In einer Welt, in der der Iran, Russland, die Türkei und andere Staaten wiederholt internationales Recht verletzen, ist die UNO-Obsession mit Israel deplatziert.

Während die Sicherheitsdienste das Abkommen zwischen Israel und dem Libanon begrüßen, sehen Völkerrechtsexperten viel Raum für Konflikte.

Während Benny Gantz Irans Terrorunterstützung anprangerte, vernebelte die UN-Menschenrechtskommissarin palästinensische Kriegsverbrechen.

Al-Qaida-Chef Aiman az-Zawahiri hätte vielleicht früher gefunden werden können, aber US-Präsident Trump konnte mit dem Namen nichts anfangen.

Was folgt daraus, dass die PLO 1988 den »Staat Palästina« ausgerufen hat und dieser von etlichen Staaten anerkannt wurde?

Während der PA-Außenminister beklagt das Völkerrecht gegenüber den Palästinensern würde missachtet, will er Russlands völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine nicht verurteilen.

ARD-Korrespondent und EU-Gesandter verstehen ihre Arbeit in Israel und den Palästinensergebieten offensichtlich als Auftrag, Partei gegen Israel zu ergreifen.

Eine neue Broschüre widmet sich einer gefährlichen Illusion: der Vorstellung, dass Millionen Palästinenser ein Recht auf „Rückkehr“ nach Israel hätten.

Von Theodor Much. Behauptung 5: „Die Welt hat doch, lange vor der dem ungerechten UNO-Teilungsplan von 1947, den Arabern Palästina als zukünftigen Staat versprochen.“

Von Theodor Much. Behauptung 4: „Israel hat keine Existenzberechtigung“

Auch die Corona-Pandemie wird genutzt, um Israel an den Pranger zu stellen – aktuell unter falscher Bezugnahme auf internationales Recht.

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern scheinen die rechtlichen Problemstellungen klar zu sein. Die Wirklichkeit ist sehr viel komplizierter. ZUM GRATIS DOWNLOAD

Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.

So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?

Jordanien hat keinen legitimen Anspruch auf die heute als Westbank bekannten Gebiete. Woraus aber ergibt sich völkerrechtlich gesehen solch ein Anspruch?