Schlagwort: Völkerrecht

„Israel und die Hisbollah stehen einander seit Jahrzehnten feindlich gegenüber. Dies begann mit dem Engagement des jüdischen Staats im libanesischen Bürgerkrieg. Dank der militärischen und finanziellen Unterstützung ihres iranischen Schutzherrn stellt die libanesische Terrorgruppe aber inzwischen eine Bedrohung für Israel dar wie keine andere, mit der es in der jüngeren…

„Die Gewalt in Libyen wirkt sich weiterhin auf verheerende Weise auf die Gesundheitsversorgung in dem Land aus. Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen werden bombardiert, mit Granaten beschossen und geplündert. Medizinische Mitarbeiter werden gezielt angegriffen und sogar entführt oder willkürlich festgesetzt. Patienten werden mitunter sogar dringende Notbehandlungen vorenthalten oder sie werden angegriffen,…

Von Florian Markl Putin-Fans und Assad-Fürsprecher im Westen sind dieser Tage vielbeschäftigte Menschen, gilt es doch, gleich an mehreren Fronten des Desinformationskrieges aktiv zu sein. Eine russische Verantwortung für den Mordversuch am Ex-Agenten Sergej Skripal und an dessen Tochter in Großbritannien muss gleichermaßen bestritten werden, wie die Giftgasattacken des Assad-Regimes…

Von Thomas von der Osten-Sacken Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine…

„Zynisch hatte der russische Außenminister Lawrow am Montag angekündigt, die ‚Erfahrungen mit der Befreiung von Aleppo-Stadt von Militanten‘ könnten in Ostghuta als Vorbild dienen. Die Räumung Aleppos im Dezember 2016 nach monatelangen Bombardierungen mit Tausenden von Toten ist von der UN im März 2017 als Kriegsverbrechen Russlands und des Assad-Regimes…

„Wieder ein Giftgas-Angriff auf Zivilisten in Syrien. Dieses Mal am vergangenen Wochenende in der Provinz Idlib. Mindestens 30 Giftgas-Attacken durch das Assad-Regime hat Human Rights Watch seit dem Sommer 2013 verzeichnet. Zur Erinnerung: Damals, am 21. August, starben Hunderte von Menschen in einem von Oppositionellen besetzten Gebiet nach einem Angriff…

„Die britische Polizei hat Zipi Livni zu einer Anhörung zum Gaza-Krieg geladen. Livni, von 2006 bis 2009 israelische Außenministerin, soll Fragen zu möglichen Kriegsverbrechen beantworten. Dies stellt einen weiteren Höhepunkt der PR-Kampagnen von Anti-Israel-Aktivisten dar, der diesmal durch den Missbrauch britischer Strafverfolgungsbehörden ermöglicht worden ist. (…) Scotland Yard muss sich…