Schlagwort: USA

„Bevor er deren Sitzung am Dienstag verließ, bezeichnete der US-Gesandte bei der UNO in Genf die Tatsache, dass Syrien nun der Konferenz für Abrüstung vorsteht, als Farce. ‚Syriens Präsidentschaft der Konferenz für Abrüstung ist eine Farce. Dies ist ein Regime, das unzählige seiner eigenen Bürger getötet hat, von denen viele…

„Nachdem es landesweit zu vorwiegend wirtschaftlich motivierten Protesten kam, erklärte ein Justizsprecher am Sonntag, die iranischen Sicherheitskräfte würden den Unruhen, die von den Vereinigten Staaten und anderen Feinden ausgebeutet werden könnten, ‚entschlossen entgegentreten‘. (…) Anfang Mai wurden mindestens zwei Menschen in der südiranischen Stadt Kazeroon getötet, nachdem Demonstranten eine Polizeistation…

„Am Donnerstag wurde der iranische Außenminister Mohammed Java Zarif, den viele für gemäßigt halten, aufgenommen, wie er sich der Menge beim Skandieren einer Parole anschloss, mit der die Zerstörung der Feinde des Iran gefordert wurde, darunter die USA, das Vereinigte Königreich und Israel. Die Rufe begannen nach einer Rede des…

„Die Bürokraten der Europäischen Union sprechen gerne von ‚europäischen Werten‘, und ihre Verbündeten in den Medien gehen beiderseits des Atlantiks unbesehen davon aus, dass die EU für alles steht, was auf dem internationalen Parkett gut und gerecht ist. Es gibt eine bestimmte Art Journalist bzw. NGO-Mitarbeiter, die davon ausgeht, was…

„Deutschland und Europa haben mit hohem Einsatz auf das falsche Pferd gesetzt. Man mag den Ausstieg der Amerikaner aus dem Iran-Deal für falsch halten, doch sollten Reaktionen auf solche Entscheidung doch immer Resultat einer politischen Kostenabwägung sein. Im Falle des Iran-Deals gab es die nicht. Für ein zeitlich begrenztes Abkommen,…

„Jerusalem genießt zurzeit seine engen Beziehungen zu Washington. Unterdessen wurde am Dienstag bekannt, dass ein hochrangiger Vertreter der EU Israel kürzlich gewarnt haben soll, es möge Europa nicht ‚geringschätzen‘. Das Vermächtnis von US-Präsident Donald Trump könne ebenso schnell wieder rückgängig gemacht werden wie das seines Vorgängers Barack Obama. Hadashot TV…

„Die Vereinigten Staaten und ihre Partner am Golf haben am Mittwoch zusätzliche Sanktionen gegen die Führung der libanesischen Hisbollah verhängt. Sie richten sich gegen zwei Spitzenvertreter der Terrororganisation: Sayyed Hassan Nasrallah und Naim Qassem. Das US-Finanzministerium teilte mit, zudem seien Sanktionen gegen vier weitere Einzelpersonen und gegen die als Terrororganisation…

„Jerusalem zur Hauptstadt Israels zu erklären und seine Rolle als Hauptstadt aller Religionen, ja der Menschheit zu ignorieren, ist eine Provokation. Dass der Konflikt zwischen den Palästinensern und den Israelis nicht gewaltsam gelöst werden kann, ist klar. Das Problem sollte durch Gespräche und Verhandlungen gelöst werden. Wer die Rolle der…

„Insbesondere den Deutschen wird dabei oft vorgeworfen, es ginge in puncto Iran ausschließlich ums Geschäft. Mehr als halbgare Diplomatie sei von ihnen, deren Streitkräfte es wohl nur gerade so von Berlin bis nach Potsdam schaffen würden, ohnehin nicht zu erwarten. Beides mag stimmen, wird den Deutschen und ihren europäischen Mitstreitern…

„Ministerpräsident Haider al-Abadi hat zugesagt, dass er mit dem Sieger der irakischen Parlamentswahlen zusammenarbeiten werde. Nach Vorliegen des vorläufigen Endergebnisses steht fest, dass das von dem Kleriker Muqtada al-Sadr und der Irakischen Kommunistischen Partei unterstützte Sairoun-Wahlbündnis die meisten Stimmen erhalten hat. Das vorläufige Endergebnis beruht auf der Auszählung von mehr…

Artikel zuerst erschienen auf tw_24:blog. Am Montag werden die Vereinigten Staaten ihre Botschaft in der israelischen Hauptstadt Jerusalem eröffnen. Washington setzt damit den Jerusalem Embassy Act um, ein Gesetz, das bereits seit 1995 die amerikanische Regierung auffordert, die Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. 23 Jahre…

„[Z]ur Wahrheit gehört, dass der Iran seit Jahrzehnten an der Destabilisierung des Nahen Ostens arbeitet. Sein Endziel ist die Vernichtung Israels und die Konsolidierung des schiitischen Halbmonds, also eines Herrschaftsbereichs von der Mittelmeerküste über den Iran bis nach Bahrain. Dazu dient unter anderem die Hisbollah im Libanon (…) Hinzu kommt,…

„Es war nicht der 45. Präsident [Donald Trump], der dem Scheitern des [Atom-]Abkommens den Weg ebnete. Dafür ist sein Vorgänger verantwortlich. Präsident Obama hatte es bereits in seiner ersten Amtszeit auf ein Atomabkommen mit den Mullahs abgesehen, von dem er hoffte, es werde Washington erlauben, sich aus dem Nahen Osten…

„Donald Trump hat den Atom-Deal mit dem Iran, wie in seinem Wahlkampf angekündigt, einseitig aufgelöst. Dafür wird er weltweit geprügelt. Verantwortungslos, rücksichtslos und brandgefährlich sei die einseitige Auflösung des Vertrages, heißt der fast einstimmige mediale und politische Tenor. (…) [W]as, wenn Trump ausnahmsweise nicht falsch liegt? Hört man sich seine…

Von Thomas Eppinger Es hätte so schön sein können. Wir machen blendende Geschäfte mit Iran, das Land blüht auf und entwickelt sich zu einem verlässlichen Partner im globalen Sicherheits- und Wirtschaftssystem. Alles was war ist vergessen, war nie so gemeint oder falsch übersetzt, und Hassan Rouhani ist im Grunde seines…