Schlagwort: USA

Von Thomas von der Osten-Sacken Dass der US-Präsident ausgerechnet am 8. Mai dieses Statement zum Iran abgibt, mag Koinzidenz sein. Die Reaktionen aus Deutschland sind es nicht. Während man noch irgendwelche „Nie-Wieder-Rituale“ durchhechelt, ist das Entsetzen groß. Man mag von Trump halten, was man will, er benennt das Kind beim…

„Nach Präsident Donald Trumps Bekanntgabe seines Rückzugs aus dem Atomabkommen zündeten iranische Abgeordnete Mittwochabend im Parlament eine amerikanische Fahne aus Papier an und riefen ‚Tod für Amerika!‘ Die Abgeordneten, darunter ein schiitischer Kleriker, hielten die brennende Fahne hoch, während ihre Kollegen sich ihren Parolen anschlossen. Zudem verbrannten sie ein Blatt,…

„Der Wert des iranischen Rial wird weiter sinken. Er ist eine sehr anfällige, halbgare Währung, die innerhalb und außerhalb des Landes unter Druck steht. Mittelbare Sanktionen setzen ihm erheblich zu. Unterdessen hält die Misswirtschaft der iranischen Regierung an. Es sind keine nennenswerten politischen Schritte zur Reform der Wirtschaft und des…

„Bei einem Treffen mit führenden jüdischen Amtsträgern vergangenen Monat in New York hat der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman die palästinensische Führung ihrer jahrzehntelangen Zurückweisung von Möglichkeiten eines Friedensschlusses mit Israel wegen heftig kritisiert. Sie sollten sich entweder Friedensangeboten gegenüber aufgeschlossen zeigen, oder ‚den Mund halten‘. Unter Berufung auf mehrere…

„Israel wertet die Vereinbarung zur Abschaffung der Atomwaffen in Korea als wichtiges Signal für den Nahen Osten. Geheimdienstminister Israel Katz sieht den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gestärkt im Bemühen, das Atomabkommen mit Iran neu zu verhandeln. ‚Er wird jetzt mehr Macht gegenüber Iran haben und vielleicht die Europäische Union davon…

„Wir wussten eh, dass Teheran gelogen hatte, so der Tenor der Deal-Befürworter. Die versuchen Netanjahus Enthüllungen nun kleinzureden und behaupten, dass sei alles gar nichts Neues. Die Befürworter müssen sich aber fragen lassen, warum sie die Lügen Teherans in all den Jahren kaum je öffentlich bloßgestellt haben. War der Grund,…

„So ist von Teheran bis ans Mittelmeer ein schiitischer Korridor entstanden. Iran bezeichnet diesen als ‚Achse des Widerstands‘. Denn aus ihr würden Terrororganisationen wie Al Qaida und der ‚Islamische Staat‘ bekämpft. Auch stelle sie sich dem geopolitischen Projekt Amerikas und Israels entgegen, die bestehenden Staaten in kleine Einheiten zu zerschlagen,…

„Diejenigen, die das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigen wollen, und diejenigen, die es in Ordnung bringen wollen, übersehen vielleicht beide, dass es eine starke dritte Option gibt: Es in der Schwebe zu halten. Präsident Trump muss bis 12. Mai entscheiden, ob er die lähmenden Sanktionen wieder in Kraft setzt, die…

Von Florian Markl Putin-Fans und Assad-Fürsprecher im Westen sind dieser Tage vielbeschäftigte Menschen, gilt es doch, gleich an mehreren Fronten des Desinformationskrieges aktiv zu sein. Eine russische Verantwortung für den Mordversuch am Ex-Agenten Sergej Skripal und an dessen Tochter in Großbritannien muss gleichermaßen bestritten werden, wie die Giftgasattacken des Assad-Regimes…

„Das Assad-Regime hat die ethnisch-religiösen Minderheiten in Syrien über Generationen hinweg glauben gemacht, dass es sie beschütze. Nach ihm, so warnte das Regime, müsse mit Blutvergießen gerechnet werden. Eine der ersten Handlungen Präsident Basahr al-Assads zu Beginn des Aufstands bestand darin, die Gefängnistore zu öffnen, um dschihadistische Verbrecher freizulassen. Er…

„Nordkorea hat die USA und deren Bündnis mit Israel verurteilt, nachdem es dort  erneut zu tödlichen Zusammenstößen zwischen den Sicherheitskräften und palästinensischen Demonstranten kam. Die amtliche Nordkoreanische Nachrichtenagentur kritisierte die USA am Freitag wiederholt, weil sie Israel im UNO-Menschenrechtsrat angeblich vor Kritik bewahrten. Die UNO-Botschafterin der USA Nikki Haley hat…

„In einem Interview, das am Sonntag, einen Tag nach dem von den USA angeführten Angriff in Syrien und wenige Stunden nach den mysteriösen Explosionen auf dortigen iranischen Stützpunkten, vom Sender 103 FM ausgestrahlt wurde, drängte der ehemalige Chef des Mossad Danny Yatom darauf, dass Israel sich auf einen möglichen iranischen…

„Im Februar sahen sich die Organisatorinnen des Women’s March vom letzten Jahr wegen ihrer Beziehungen zum Hassprediger Louis Farrakhan heftiger Kritik ausgesetzt. Farrakhan, der tausende Anhänger hat, hat die Juden als ‚satanisch’ bezeichnet, behauptet, sie seien für die Anschläge vom 11. September 2001 verantwortlich, und hat allgemein zur Verbreitung jeder…

„Mit der Resolution 2235 vereinbarte die UNO 2015 die Einrichtung eines gemeinsamen UNO-OPCW-Ermittlungsmechanismus’ (JIM) (…) Der JIM  erhielt zunächst ein einjähriges Mandat. Seine Aufgabe bestand darin, die Verantwortlichen für die von der OPCW untersuchten Chemiewaffenangriffe zu identifizieren. Er solle, so die UNO-Botschafterin der USA Samantha Power, ‚eine klare Schuldzuweisung vornehmen’.…

„Gleich, wie man zu dem 2015 zwischen sechs Weltmächten, der EU und dem Iran geschlossenen Atomabkommen steht, bedarf es im Umgang mit der militärischen Rolle des Iran in Syrien, im Irak, im Libanon und anderswo eines robusten Konsenses im Kongress. Die zunehmende Präsenz der Islamischen Republik in Syrien bereitet Israel,…