Schlagwort: UNO

„Russland hat am Dienstag (24. Oktober) sein Veto gegen einen Resolutionsentwurf der USA eingelegt. Die Resolution hätte das Mandat der mit Chemiewaffenangriffen in Syrien beschäftigten Untersuchungskommission um ein Jahr verlängert. Damit blockierte Russland zum neunten Mal mit seinem Veto im UNO-Sicherheitsrat eine Maßnahme gegen seinen syrischen Verbündeten. Russland weigerte sich,…

„Am Montag hat die UN-Generalversammlung 15 neue Mitglieder in den UN-Menschenrechtsrat (UNHCR) gewählt. Darunter: Katar, Pakistan, Afghanistan, Demokratische Republik Kongo und Angola. Die neuen Mitglieder leisten damit anderen Regimen wie Saudi-Arabien und Venezuela Gesellschaft. Das US-Außenministerium sowie mehrere Menschenrechtsgruppen kritisierten die Wahl scharf. US-Botschafterin bei den UN, Nikki Haley, nannte…

[caption id="attachment_24654" align="alignleft" width="300"] Abdessalem Nssya[/caption] „Bei den Gesprächen zwischen Vertretern der rivalisierenden Machthaber im von Zwietracht zerrissenen Libyen hat sich ein neues Hindernis ergeben, nachdem eine der Parlamentsdelegationen ihre Teilnahme an den unter der Obhut der UNO in Tunesien stattfindenden Diskussionen aussetzte. Nach Jahren des politischen Chaos infolge der…

Von Alex Feuerherdt Die UNESCO hat sich immer stärker zum Kampf- und Propagandainstrument gegen Israel entwickelt. Selbst unbestreitbare historische Tatsachen, etwa der jüdische Bezug zu Jerusalem, werden einfach per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Deshalb ist der Rückzug der USA und Israels aus der Weltkulturorganisation ein begrüßenswerter Schritt. Glaubt man der…

„Umso größer war das Aufsehen, als die USA und Israel am letzten Donnerstag wegen angeblicher ‚anti-israelischer Tendenzen‘ der Unesco ihren Austritt bekannt gaben. Für die einen war es keine Überraschung, dass Donald Trump eine Organisation verlässt, die sich für Erziehung, Wissenschaft und Kultur einsetzt. Andere machten es sich weniger einfach.…

[caption id="attachment_24448" align="alignleft" width="300"] By UNCTAD, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=26655491[/caption] „Ein katarischer Beamter, der sich mit antisemitischen Äußerungen und Aktivitäten hervorgetan hat, gehört zu den führenden Kandidaten, die diese Woche für den Posten des Generaldirektors der UNESCO, der in Paris ansässigen UNO-Agentur für Bildung, Wissenschaft und Kultur, zur Wahl stehen. Sieben Kandidaten stellen…

[caption id="attachment_24379" align="alignleft" width="300"] By Henry Mühlpfordt, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12049664[/caption] „Zwar wünschen wir uns alle eine Welt ohne Krieg, Armut und Umweltverschmutzung, aber ein vom guten Willen vernebelter Blick allein ist noch kein Garant für eine kluge Politik. Entsprechend muss auch die Preisvergabe verstanden werden, die offensichtlich als Antwort auf die wachsenden…

Wer wäre besser geeignet, eine UNO-Diskussion über den Terrorismus zu eröffnen als der weltweit größte staatliche Sponsor von Terror? So schienen jene 119 Staaten, die zusammen die Bewegung der Blockfreien bilden, gedacht zu haben, als sie den Botschafter der Islamischen Republik Iran dazu ermächtigten, den Tagesordnungspunkt „Maßnahmen zur Bekämpfung des…

Vor dem UN-Menschenrechtsrat hat der palästinensische Dissident Mosab Hassan Yousef, Sohn eines Hamas-Mitbegründers, eine denkwürdige Rede gehalten. Darin griff er die palästinensischen Repräsentanten scharf an, sprach ihnen die Legitimation ab und pulverisierte ihr antiisraelisches Opfernarrativ. Das ließ die arabischen Delegierten im Rat, die vorher einmal mehr verbal gegen den jüdischen…

„Einer am Mittwoch vom Center for Near East Policy Research, dem Simon Wiesenthal Center und dem Middle East Forum veröffentlichten Studie zufolge weisen die neuen Schulbücher, die in den Schulen der United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) im Gazastreifen und Westjordanland eingesetzt werden, extreme antiisraelische und antijüdische Ressentiments auf…

„Außenminister Walid al-Moallem verwies auf die erneuten Bemühungen des Assad-Regimes, die aufständischen Gebiete mit militärischen Mitteln zu überrennen, und erklärte der UNO-Vollversammlung, die von Russland garantierten Deeskalationszonen seien Provisorien. Moallem erklärte, nach der Rückeroberung von Gegenden wie Ost-Aleppo und Palmyra, der jüngst erfolgten Durchbrechung der durch den Islamischen Staat erfolgten…

„Ein Übersetzer im iranischen Fernsehen verteidigte sich am Mittwoch gegen weit verbreitete Kritik, wonach er die Anwürfe von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran in dessen erster Ansprache vor der UNO-Vollversammlung abgemildert hatte. Nima Chitsaz, der als Übersetzer beim Staatssender IRIB arbeitet, erklärte, er habe sich im Eifer des Gefechts…

Donald Trump bezeichnete in seiner Rede vor den Vereinten Nationen das Atomabkommen mit Iran als „Peinlichkeit für die USA“.

„Die alljährliche Vollversammlung der UNO findet diese Woche in New York statt. Wir können also damit rechnen, einiges über deren abgedroschenstes Thema zu hören — den israelisch-palästinensischen ‚Friedensprozess’. Ein Sprecher nach dem anderen wird die Dringlichkeit einer endgültigen Beilegung des Konflikts betonen; viele werden behaupten, der Zeitpunkt dafür drohe verpasst…

[caption id="attachment_23826" align="alignright" width="225"] UN-Zentrale in New York. Quelle: Stefano Corso/Wikimedia Commons[/caption] „Premierminister Benjamin Netanjahu sagte, die Hauptbotschaft seiner bevorstehenden Rede beim diesjährigen Zusammentreffen führender Politiker bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen werde sein, dass Israel keine iranische Präsenz an seiner nördlichen Grenze zu Syrien tolerieren werde, das sich bereits…