Schlagwort: UNO

„Bislang ist die Reaktion der Staats- und Regierungsoberhäupter weltweit alles andere als einheitlich. Die US-Administration hat die Proteste unterstützt und Präsident Donald Trump hat sich auf Twitter für Veränderung im Iran eingesetzt. Die Europäer, etliche asiatische Anführer und Russland haben sich wesentlich zurückhaltender geäußert und vor möglichen ungewollten Konsequenzen gewarnt.…

„Die USA drohten am Dienstag damit, ihre Hilfszahlungen an die UNO-Agentur für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) einzustellen, sollte Ramallah sich weigern, an neuerlichen Friedengesprächen teilzunehmen. (…) Im Gespräch mit Journalisten im UNO-Hauptquartier betonte die US-amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley am Dienstag, die USA strebten weiterhin ein Friedensabkommen an. Sollten die Palästinenser sich…

„Wenn es Präsident Trump darum geht, seine finanzielle Macht einzusetzen, um die antiamerikanische und antiisraelische Infrastruktur der UNO ins Herz zu treffen, sollte er sich zuallererst mit der Agentur befassen, die für die palästinensischen Flüchtlinge verantwortlich ist: die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA). In der Regel gelten als…

„Iranische Regierungsvertreter versuchen, das möglichste aus der unwirksamen Drohung der USA herauszuholen, diejenigen Länder zu bestrafen, die die Resolution der UNO-Vollversammlung unterstützt haben, in der jede einseitige Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels zurückgewiesen wurde. Die US-amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley erklärte, sie sei dabei, eine Liste derjenigen zu erstellen, die für…

[caption id="attachment_26638" align="alignleft" width="300"] Zur Vergrößerung auf Bild klicken[/caption] „In der Israeldiplomatie ist alles relativ. Stellt die Jerusalem-Resolution der UNO-Vollversammlung vom Donnerstag für Israel eine herbe Niederlage oder einen überraschenden Erfolg dar? Das kommt auf den Blickwinkel an. Auf jeden Fall hätte es schlimmer ausgehen können. Palästinensische Diplomaten betonten natürlich…

Von Florian Markl Auf Drängen arabischer und muslimischer Staaten wird in der UN-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, in der implizit die USA aufgefordert werden, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. Was soll’s, möchte man fragen, fasst dieses obsessiv israelfeindliche Gremium eben einen weiteren israelfeindlichen Beschluss, der – wie die…

„In erster Linie aber ist Trumps Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt eine unmissverständliche, kategorische und längst überfällige Absage an die Palästinenser und ihre Strategie, durch Androhung und Ausübung von Gewalt gegen Zivilisten politische Entscheidungen zu erzwingen und so direkte Verhandlungen mit Israel zu umgehen. Dieser Schritt war umso nötiger,…

„Die Vereinten Nationen berichteten am Montag, dass die Zahl der durch die Gewalt im Irak verursachten Todesopfer nach dem militärischen Zusammenbruch des Islamischen Staats auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren gefallen sei. Die UNO-Unterstützungsmission im Irak (UNAMI) meldete, die Zahlen seien im Oktober und November ungewöhnlich niedrig ausgefallen. Im…

„Präsident Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, stellt die perfekte Reaktion auf die umnachtete Entscheidung Obamas dar, den politischen Kurs Amerikas zu ändern, indem er eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats organisierte, die die den Juden heiligsten Orte in Jerusalem als besetztes Territorium und [die israelische Verfügung über diese Orte] als…

In der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Freitag erklärte die amerikanische UN-Botschafterin, was die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch Präsident Trump zu bedeuten hat und was nicht. Und auch über die Rolle der UNO im palästinensisch-israelischen Konflikt hatte Nikki Haley ein paar Worte zu sagen: „Schließlich möchte ich mich bei…

Von Oliver M. Piecha Die Meldung klang, so deutlich sollte man das ruhig sagen, bizarr: „Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben.“ Bayern und Sachsen hatten also bei der aktuellen bundesdeutschen Innenministerkonferenz einen Antrag eingebracht, der…

Blog1600Penn, der Blog zur Politik des Weißen Hauses, hat mit Florian Markl von Mena Watch ein Interview über Donald Trump und die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt geführt. Einige Auszüge daraus: „Indem die Europäer Trumps Entscheidung als gefährlich darstellen und vor allen möglichen schrecklichen Folgen warnen, machen sie sich zu den…

„Filmaufnahmen von einer Sklavenauktion in Libyen haben Empörung ausgelöst. Der UNO-Generalsekretär rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich ‚im Kampf gegen diese Geißel zu vereinen’. In den grobkörnigen Handy-Aufnahmen wurden nicht identifizierte Männer gemeinsam als ‚große starke Jungen für die Landarbeit’ angeboten. Journalisten von CNN erwarben den Film und erlebten anschließend…

„Am 29. November 1947 waren 57 Nationen aufgerufen, über den Teilungsplan für den kleinen Rest Palästinas zu entscheiden, denn 80 Prozent ihres Mandatsgebietes hatten die Briten bereits vorzeitig Transjordanien abgetreten, ohne Rücksicht auf die palästinensische Bevölkerungsmehrheit. Das verbliebene Fünftel der Fläche musste nun für zwei Völker reichen. Das den Juden…