Schlagwort: Türkei

Erdogan zeigt alle sozialdemokratischen Abgeordneten an

„Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat Strafanzeige wegen Beleidigung gegen die Oppositionspartei CHP erstattet. Vorausgegangen waren regierungskritische Äußerungen bei einer Versammlung der Republikanischen Volkspartei (CHP). Erdogans Anzeige richte sich gegen alle 133 Abgeordneten der Partei, darunter Parteichef Kemal Kilicdaroglu, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu. Ein Sprecher Kilicdaroglus bestätigte eine…

„Die Türkei steuert auf ein faschistisches Regime zu“

„Das ist ein Putsch, der dort gerade stattfindet. Erdogans Putsch. Wie schon beim Putschversuch am 15. Juli wurde das türkische Parlament erneut bombardiert – dieses Mal allerdings durch Erdogans Haftbefehle. Ich sehe keinen Unterschied zwischen dem Vorfall im Juli und dem, was gerade stattfindet. Es sind weitere Maßnahmen, um das…

Droht PKK-Chef Öcalan die Todesstrafe?

Während die türkische Regierung nun gewählte Parlamentarier der pro-kurdischen HDP und ihren Vorsitzenden Selahattin Demirtaş verhaften lässt, bahnt sich die nächste Eskalation an. Laut Habertürk will die rechte MHP die Einführung des Präsidialsystems von Erdogan unterstützen, wenn im Gegenzug die AKP die Todesstrafe für PKK-Anführer Öcalan beschließt. Dies sei in…

Erdogan: Verhaftungen haben „Demokratie neu definiert“

„In der Türkei wurden in der Nacht zum Freitag mindestens elf Abgeordnete der prokurdisch-linken Demokratiepartei der Völker (HDP) festgenommen. Die meisten wurden aus ihren Wohnungen abgeführt, einer aus der Parteizentrale in Ankara. Die Haftbefehle gegen zwei weitere Abgeordnete konnten nicht vollstreckt werden, da sie sich im Ausland befinden. Dies bestätigte…

„Besorgt sein hilft uns türkischen Journalisten nicht“

„Der ehemalige Chefredakteur der türkischen Oppositionszeitung Cumhuriyet, Can Dündar, hat die Reaktion der Bundesregierung auf die Verhaftungen in der Türkei kritisiert. ‚Die Reaktion der deutschen Regierung war wirklich schwach. Auch im Vergleich mit anderen westlichen Partnern der Türkei, wie etwa der Reaktion der USA‘, sagte Dündar der Welt. Man habe…

Nicht nur dem Irak: Erdogan droht auch Griechenland

„Vieles spricht dafür, dass das Jahr 2016 den Beginn der Zweiten Republik Türkei markieren wird. Fast ein Jahrhundert wurde die Erste Republik alt, die mit dem Namen Atatürk verbunden ist. Die zweite trägt den Namen von Tayyip Erdogan, der seit 2002 die Türkei regiert. Erdogan, seit 2014 Staatspräsident, baut die…

Erdogan: „Bin der erste Dorfvorsteher und kontrolliere alles“

„[E]iner weiteren aktuellen Entwicklung sollte man größte Aufmerksamkeit schenken: der Ankündigung der massenhaften Aufrüstung der Regierungspartei AKP. Schon einige Tage nach dem vereitelten Putsch am 15. Juli war der Plan geboren, die Partei in bewaffnete Streitkräfte zu verwandeln. Mit dem Slogan ‚Nie wieder!‘ erklärten einige Funktionäre, dass die Ausrüstung der…

Erdogan etabliert den Jargon der Gosse in der Türkei

„Es geht um die Errichtung der Herrschaft eines Führers, ohne Gewaltenteilung und mit einer fast völligen Unterwerfung der Medien, und alle staatlichen Ressourcen werden mobilisiert, um bei Volksabstimmungen die erforderlichen Ergebnisse zu erzielen. Denn ‚Demokratie‘ ist für Erdogan einzig das: die Mehrheit, um nach Belieben zu schalten und zu walten.…

Mossul: Schiitische Milizen drohen türkischen Soldaten

„The Shia leaders of the so called Popular Mobilization Units (PMU) – a grouping of Pro-Iran jihadists militias – are continuing to threaten Turkey. The last case happened with the threats of the leader of the militia Liwa Abu Al Fadl al-Abbas, Sheikh Aws al-Khafaji. In a video message, he threatened to kill Turkish troops…

Erdogan träumt von Auferstehung des Osmanischen Reichs

„In the past few weeks, a conflict between Ankara and Baghdad over Turkey’s role in the liberation of Mosul has precipitated an alarming burst of Turkish irredentism. On two separate occasions, President Recep Tayyip Erdogan criticized the Treaty of Lausanne, which created the borders of modern Turkey, for leaving the…

Was kommt nach der Befreiung Mossuls vom IS?

Von Thomas von der Osten-Sacken Der Kampf um Mosul ist in vollem Gange. Trotz aller Warnungen, eine Offensive so kurz vor Winteranfang könne zu einer humanitären Katastrophe mit bis zu einer Million Flüchtlingen führen, gaben US-Administration und irakische Regierung grünes Licht für die Offensive. Und während kurdische Peshmerga-Einheiten die ihnen…

Armin und der Antisemitismus

Von David Kirsch Der Rabbinerstudent Armin Langer möchte Juden und Muslime miteinander versöhnen. Dabei scheut er sich manchmal nicht, mit fragwürdigen Vergleichen und Kooperationspartnern zu arbeiten. „Heute ist es endlich passiert. Ich bin unendlich glücklich. Armin ist endlich in Wien.“ Mit diesen Worten wird der Abend eröffnet. Armin Langer wurde…

Update: Die Türkei auf dem Weg zum islamischen Staat

„‚Die Zeit ist gekommen, um unsere Schulen zu religiösen Ausbildungsstätten zu machen‘, sagt Şakir Voyvot, der neu ernannte Vizedirektor des Kabataş-Gymnasium in Istanbul. ‚Mit Gottes Wille‘, fügte er hinzu, ‚werden wir solche neuen Schulen überall errichten.‘ Normalerweise würden solche Aussagen in der Türkei einen Aufschrei auslösen, aber normal ist hier…

Erdogans Flirt mit dem islamischen Gottesstaat

„The Syrian war went through one of its bloodiest stretches in recent weeks, with Iranian proxies battling Turkish-backed rebels for control of the city of Aleppo. At the same time, Iran’s foreign minister visited Ankara for the second time in two months for talks on how to improve bilateral ties,…

Bagdad droht der Türkei mit Krieg

„Iraqi Prime Minister Haider al-Abadi has warned Turkey that it risks triggering a regional war by keeping troops in Iraq, as each summoned the other’s ambassador in a growing row. Relations between the two regional powers are already broadly strained by the Syrian civil war and the rise of the…