Schlagwort: SPD

Putins Plan: Syrien niederbomben, die EU die Rechnung zahlen lassen

„Vor dem Treffen mit Putin hatte Merkel die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Russlands für die Lösung der Syrien-Krise unterstrichen. Putin rief Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in Syrien auf – und verknüpfte diesen Vorstoß mit der Aussicht auf die Rückkehr von Flüchtlingen aus Europa und den syrischen…

Was hat die SPD eigentlich gegen den Judenstaat?

[caption id="attachment_28140" align="alignleft" width="300"] By Martin Rulsch, CC-by-sa 4.0, CC BY-SA 4.0[/caption] „Bei seiner vorletzten Israel-Reise 2017 hatte Gabriel bekanntlich Organisationen wie B’tselem und Schowrim Stika (Das Schweigen brechen) seine Aufwartung gemacht, die er als ‚zivilgesellschaftliche Gruppen‘ bezeichnete – eine Formulierung, die sonst auf außenpolitischer Ebene nur im Bezug auf…

Koalitionspapier zu Israel ist in seiner Einseitigkeit kaum zu übertreffen

„Müssen sich die Koalitionäre auf eine Haltung zu Israel einigen? Nein. Sie machen ja schon länger gemeinsam Politik. (…) Und doch konnten es die Unterhändler nicht lassen: ‚Unser Ziel ist ein Leben aller Menschen im Nahen und Mittleren Osten ohne Angst und in Würde‘, schrieben sie ins Koalitionspapier. Wow. Hamse’s…

Ist die SPD eine israelfeindliche Partei?

[caption id="attachment_23893" align="alignright" width="225"] Willy Brandt Haus, Berlin. Quelle: Eisenacher[/caption] „Liebe Iris Berben, mit großem Erstaunen, habe ich gerade Ihr Werbevideo für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gesehen.
 Nicht nur Juden schätzen Sie als treue Freundin Israels und als hartnäckige Kämpferin gegen Antisemitismus. Für Ihr Engagement diesbezüglich erhielten Sie sogar schon…

SPD-Politiker bezeichnet Unterstützer Israels als „fünfte Kolonne“

„Das nordrheinwestfälische Wirtschaftsministerium hat Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter und SPD-Funktionär aufgenommen, der des Antisemitismus beschuldigt wurde, weil er erklärt hatte, Anhänger Israels würden die Bundesrepublik untergraben. Stefan Grönebaum, der das Referat für Arbeit und Sozialpolitik, Demografie und Integration leitet, bezeichnete pro-israelische Angehörige der SPD und andere Unterstützter des jüdischen Staats…