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Im Interview mit Elisa Mercier spricht der Autor und SPD-Politiker Michael Roth über die innerparteilichen Debatten zur Israel-Politik.

Etwa die SPD, die fordert, Deutschland solle ein Mitsprachrecht in Israels Politik haben? Und welche ist eigentlich die Partei, die Antisemitismus am stärksten bekämpft.

Warum fordert der SPD-Parteivorsitzende eigentlich im Gegenzug zu den Hilfsgeldern kein Mitspracherecht Deutschlands im von der Hamas beherrschten Gazastreifen?

„Vor dem Treffen mit Putin hatte Merkel die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Russlands für die Lösung der Syrien-Krise unterstrichen. Putin rief Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in Syrien auf – und verknüpfte diesen Vorstoß mit der Aussicht auf die Rückkehr von Flüchtlingen aus Europa und den syrischen…

Israelkritik und Freundschaft mit Vertretern des palästinensischen Terrorismus haben in der SPD Tradition.

[caption id="attachment_28140" align="alignleft" width="300"] By Martin Rulsch, CC-by-sa 4.0, CC BY-SA 4.0[/caption] „Bei seiner vorletzten Israel-Reise 2017 hatte Gabriel bekanntlich Organisationen wie B’tselem und Schowrim Stika (Das Schweigen brechen) seine Aufwartung gemacht, die er als ‚zivilgesellschaftliche Gruppen‘ bezeichnete – eine Formulierung, die sonst auf außenpolitischer Ebene nur im Bezug auf…

„Müssen sich die Koalitionäre auf eine Haltung zu Israel einigen? Nein. Sie machen ja schon länger gemeinsam Politik. (…) Und doch konnten es die Unterhändler nicht lassen: ‚Unser Ziel ist ein Leben aller Menschen im Nahen und Mittleren Osten ohne Angst und in Würde‘, schrieben sie ins Koalitionspapier. Wow. Hamse’s…

[caption id="attachment_23893" align="alignright" width="225"] Willy Brandt Haus, Berlin. Quelle: Eisenacher[/caption] „Liebe Iris Berben, mit großem Erstaunen, habe ich gerade Ihr Werbevideo für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gesehen.
 Nicht nur Juden schätzen Sie als treue Freundin Israels und als hartnäckige Kämpferin gegen Antisemitismus. Für Ihr Engagement diesbezüglich erhielten Sie sogar schon…

„Das nordrheinwestfälische Wirtschaftsministerium hat Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter und SPD-Funktionär aufgenommen, der des Antisemitismus beschuldigt wurde, weil er erklärt hatte, Anhänger Israels würden die Bundesrepublik untergraben. Stefan Grönebaum, der das Referat für Arbeit und Sozialpolitik, Demografie und Integration leitet, bezeichnete pro-israelische Angehörige der SPD und andere Unterstützter des jüdischen Staats…

„Es gab diese Mär, die Menschen einander erzählten, um sich zu schütteln und dann mit gutem Gewissen Juden zu jagen, zu verjagen. Das war im Mittelalter. Das war die Mär von der jüdischen Brunnenvergiftung. Im Jetzt, genauer im vergangenen Jahr, wurde die Mär wieder erzählt. Das war im Europäischen Parlament.…

Die Jerusalem Post bezieht sich in ihrer Analyse des Verhältnisses der deutschen Sozialdemokratie zu Israel auf einen bei Mena Watch publizierten Artikel von Alex Feuerherdt: „Beobachter, die sich schon länger mit der offensiv vertretenen Hinwendung Sigmar Gabriels und seiner SPD zur Fatah und zur Islamischen Republik Iran beschäftigen, konnte die…

„Der SPD-Politiker Reinhold Robbe hat die Bundesregierung nach seiner Beschattung durch den iranischen Geheimdienst zu einer Protestnote gegen Teheran aufgefordert. ‚Die Bundesregierung darf diesen Fall und dieses Urteil nicht ignorieren. Es wäre inakzeptabel, setzte die Bundesregierung in ihren Beziehungen zum Iran auf business as usual‘, sagte der frühere Wehrbeauftragte der…

Was unterscheidet „Israelkritik“ von Antisemitismus? Lassen wir an dieser Stelle beiseite, dass es den Begriff „Israelkritik“ nur im Zusammenhang mit Israel gibt, weil noch nie jemand einen „Belgienkritiker“ zu Gesicht bekommen hat, und widmen wir uns der Unterscheidung von Antisemitismus und der „legitimen Kritik an der israelischen Regierung“, wie es…

„Der stellvertretende SPD-Vorsitzende hat am Sonntag das jüdische Facebook-Vorstandsmitglied Sheryl Sandberg wegen ihrer Teilnahme an einem Treffen der Trump-Administration mit Vertretern der Hightech-Industrie als Neonazi verleumdet. Ralf Stegner, der in der Vergangenheit einen Stopp sämtlicher Waffenlieferungen an Israel gefordert hat, kommentierte auf Twitter ein Bild, das Sandberg neben dem US-amerikanischen…