Schlagwort: Siedlungen

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern scheinen die rechtlichen Problemstellungen klar zu sein. Die Wirklichkeit ist sehr viel komplizierter. ZUM GRATIS DOWNLOAD

Von Alex Joffe. Der Vorgänger von US-Präsident Trump könnte unbeabsichtigt der Pate der israelischen Pläne sein, die Souveränität auf Teile des Westjordanlandes auszuweiten.

Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.

Siedlungen sind kein Alleinstellungsmerkmal des israelisch-palästinensischen Konflikts: Wie die anderen Fälle von der internationalen Gemeinschaft behandelt werden.

So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?

Wer die in Teil 1 und 2 geschilderten Sicherheitsbedingungen nicht akzeptiert, der kann es mit der Befürwortung des Friedensprozesses nicht ernst meinen,

Die Bedingungen für sichere Grenzen Israels stehen nicht im Widerspruch zum Friedensprozess, sondern sind dessen unerlässlicher Bestandteil.

Gestern hat der außenpolitische Sprecher der NEOS hier auf einen Kommentar von Christian Ortner geantwortet. Heute nun die Antwort auf Brandstätters Gastkommentar.

Der außenpolitische Sprecher der NEOS antwortet auf einen Kommentar von Christian Ortner, der einen Entschließungsantrag der Partei kritisiert hatte.

Aktuell scheinen die arabischen Länder eher zu Realpolitik in der Lage zu sein als Teile der Europäischen Union.

Trotz der Aufrufe der Autonomiebehörde und der Hamas, gegen den geplanten Schritt Israels zu protestieren, blieb Ramallah ziemlich ruhig.

Mena-Watch-Korrespondent Ben Segenreich sprach gestern im PULS-24-Interview über die israelischen Pläne zur Souveränitätsanwendung in Teilen des Westjordanlands.

Am 1. Juli hätte es soweit sein sollen. Netanjahu wollte im Rahmen des Trump-Plans die israelische Souveränität auf Teile des Westjordanlandes ausweiten.

In einer internen Mail zu ihrem Appell für die Kürzung der Israel-Hilfe listet Ocasio-Cortez BDS-Organisationen auf, die Verbindungen zu Terrorgruppen haben.

Der eingebrachte Antrag beweist erneut, was das internationale Recht für Israelkritiker ist: ein bloßes Kampfmittel gegen den jüdischen Staat.