Schlagwort: Mogherini

Von Florian Markl Noch ist nicht bekannt, ob US-Präsident Donald Trump bis zum Ablauf der Frist am 15. Oktober das Wiener Abkommen im Atomstreit mit dem Iran erneut bestätigen wird. Nicht zuletzt mehrere Aussagen des Präsidenten selbst deuten eher darauf hin, dass er es nicht tun wird. Entgegen einem weit…

Von Alex Feuerherdt An der Angelobung des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in Teheran nahmen hochrangige Politiker aus Europa teil – neben diversen Diktatoren und Terrorfürsten. Menschenrechte und die Sicherheit Israels? Nebensächlich. Das iranische Regime muss nicht fürchten, dass es deshalb Schwierigkeiten bekommt. Wer noch Tage nach der Iranreise der EU-Außenbeauftragten…

„Eine ganze Riege Diktatoren und Kriegsverbrecher schloss sich am Freitag in Teheran Vertretern westlicher Demokratien – darunter die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini – bei der Vereidigung Präsident Hassan Rohanis zu Beginn seiner zweiten Amtszeit an. Ganz oben auf der Liste stand der simbabwische Präsident…

„Hier sehen Sie iranische Abgeordnete, die herbeieilen, um Selfies von sich mit Mogherini von der EU zu machen. Wenn man ein diskriminierendes Gesetz respektiert und einen Hijab trägt, wird man im Gegenzug nie respektiert… [gallery link="file" ids="22592,22599,22593"]   Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, reiste…

[caption id="attachment_22537" align="alignleft" width="300"] Hamasvertreter Saleh al-Arouri und Hossein Amir Abdollahian bei ihrem Treffen in Beirut[/caption] „Der Hamas nahestehende Quellen im Libanon bestätigten am Mittwoch, dass eine Delegation der palästinensischen Bewegung auf Einladung Teherans an der Vereidigung des iranischen Präsidenten Hassan Rohani teilnehmen werde. Die Quellen berichteten Asharq Al-Awsat, der…

„Tatsächlich fielen Abbas‘ Äußerungen alles andere als versöhnlich aus. ‚Wir preisen jeden Tropfen Blut, der für Jerusalem geflossen ist‘, sagte Abbas im Oktober 2015. Einen Tag zuvor hatten junge Männer in Jerusalem Steine auf das Auto von Alexander Levlovitz geschleudert. Der 64-Jährige raste gegen einen Strommast und starb. Doch die…

„Aber bei allem Verständnis für strategische Interessen, die die Europäer dabei verfolgen, muss man festhalten: Es ist unerträglich, dass Mogherini und Co nicht ein Wort der Kritik am Umgang des Erdogan-Regimes mit dem Rechtsstaat, bei der pauschalen Verfolgung von Oppositionellen über die Lippen kam. Irritierte Diplomaten berichteten, [der türkische Außenminister]…

Die seltsamen Ansichten der Federica Mogherini über den Platz des politischen Islam in der Europäischen Union enthüllen einen bemerkenswerten Zynismus.  (weiter hier)

„Am Freitag und am Sonnabend empfing Federica Mogherini, die Hohe Außenbeauftragte der EU, in Amsterdam die Verteidigungs- und Außenminister der Mitgliedsstaaten zu informellen Treffen, um sich mit ihnen über Sicherheits- und Verteidigungspolitik auszutauschen und sie über ihre Absicht zu informieren, alsbald zu einer ‚wichtigen Reise‘ nach Teheran aufzubrechen. Fester Bestandteil…