Gestern hat der außenpolitische Sprecher der NEOS hier auf einen Kommentar von Christian Ortner geantwortet. Heute nun die Antwort auf Brandstätters Gastkommentar.
Sechs weitere EU-Länder unterlaufen die Sanktionen gegen den Iran, obwohl das Regime den Terror in Europa fördert und Demonstrationen im Inland blutig niederschlägt.
Von Florian Markl Nach den Angriffen auf zwei Öltanker und der iranischen Ankündigung, das Wiener Atomabkommen zu brechen, sollten die Europäer nicht wirksame Maßnahmen gegen den amerikanischen Druck auf den Iran ergreifen, sind sich Politik und Medien in ihren Analysen erstaunlich einig: Erstens würden die amerikanischen Schuldzuweisungen an das Teheraner…
„Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, veröffentlichte letzten Mittwoch eine Erklärung im Namen aller 28 Unionsstaaten, in der es heißt, dass die EU ‚die israelische Souveränität über die besetzten Golanhöhen nicht anerkennt.‘ Diese Aussage folgte auf eine bereits am Freitag zuvor getätigte Erklärung der EU-Delegation…
EU-Außenbeauftragte Mogherini, Irans Präsident Rohani. Wenn sich jemand abwechselnd für Napoleon und Friedrich den Großen hält, nennt die Psychologie das „dissoziative Identitätsstörung“, die Betroffenen haben „zeitweise alternativ wechselnde Vorstellungen von sich selbst“, weiß Wikipedia. Umgangssprachlich sagt man auch Schizophrenie dazu – eine präzise Diagnose der europäischen Politik, wenn es um…
[caption id="attachment_31955" align="alignleft" width="300"] Auseinandersetzung geht in die nächste Runde: Gilad Erdan, israelischer Minister für strategische Angelegenheiten, und EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.[/caption] „Ein umfassender Bericht, der heute vom Ministerium für strategische Angelegenheiten (MSA) veröffentlicht wurde, ergab, dass die EU auch in den Jahren 2017-2018 Millionen an Euros an NGOs überwiesen hat,…
Die Worte fein gedrechselt, die Schuhe blank geputzt. Betroffenheit in den Gesichtern. Man gedenkt. Unter dunklen Anzügen blitzen weiße Hemden, die Damen tragen dezente Tücher zu dezenten Kostümen, die Herren tragen Krawatten in gedeckten Farben, und alle tragen würdevolle Mienen. „Im November erinnern wir Deutsche an beides: an Licht und…