Schlagwort: Mogherini

Israels falsche Freunde

Gestern hat der außenpolitische Sprecher der NEOS hier auf einen Kommentar von Christian Ortner geantwortet. Heute nun die Antwort auf Brandstätters Gastkommentar.

Die Kollaborateure

Sechs weitere EU-Länder unterlaufen die Sanktionen gegen den Iran, obwohl das Regime den Terror in Europa fördert und Demonstrationen im Inland blutig niederschlägt.

Tanker-Angriffe: Wie sieht denn Europas Plan aus?

Von Florian Markl Nach den Angriffen auf zwei Öltanker und der iranischen Ankündigung, das Wiener Atomabkommen zu brechen, sollten die Europäer nicht wirksame Maßnahmen gegen den amerikanischen Druck auf den Iran ergreifen, sind sich Politik und Medien in ihren Analysen erstaunlich einig: Erstens würden die amerikanischen Schuldzuweisungen an das Teheraner…

EU erkennt Israels Souveränität über Golanhöhen nicht an

„Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, veröffentlichte letzten Mittwoch eine Erklärung im Namen aller 28 Unionsstaaten, in der es heißt, dass die EU ‚die israelische Souveränität über die besetzten Golanhöhen nicht anerkennt.‘ Diese Aussage folgte auf eine bereits am Freitag zuvor getätigte Erklärung der EU-Delegation…

„Israel wird nicht genügend Gräber finden, um seine Toten zu begraben“

EU-Außenbeauftragte Mogherini, Irans Präsident Rohani. Wenn sich jemand abwechselnd für Napoleon und Friedrich den Großen hält, nennt die Psychologie das „dissoziative Identitätsstörung“, die Betroffenen haben „zeitweise alternativ wechselnde Vorstellungen von sich selbst“, weiß Wikipedia. Umgangssprachlich sagt man auch Schizophrenie dazu – eine präzise Diagnose der europäischen Politik, wenn es um…

Studie: Weiter Millionen an EU-Förderungen für Israel-Boykotteure

[caption id="attachment_31955" align="alignleft" width="300"] Auseinandersetzung geht in die nächste Runde: Gilad Erdan, israelischer Minister für strategische Angelegenheiten, und EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.[/caption] „Ein umfassender Bericht, der heute vom Ministerium für strategische Angelegenheiten (MSA) veröffentlicht wurde, ergab, dass die EU auch in den Jahren 2017-2018 Millionen an Euros an NGOs überwiesen hat,…

November. Und Raketen fallen auf Ashkelon

Die Worte fein gedrechselt, die Schuhe blank geputzt. Betroffenheit in den Gesichtern. Man gedenkt. Unter dunklen Anzügen blitzen weiße Hemden, die Damen tragen dezente Tücher zu dezenten Kostümen, die Herren tragen Krawatten in gedeckten Farben, und alle tragen würdevolle Mienen. „Im November erinnern wir Deutsche an beides: an Licht und…

Wirtschaftskrise im Iran: Währung fällt auf historischen Tiefstand

„Die iranische Währung hat ihren historischen Absturz fortgesetzt und verlor am Montag weitere sieben Prozent ihres Werts. Infolge der langanhaltenden Krise im Inneren und der zunehmends wirksamen US-Sanktionen hat der Rial dieses Jahr, von einem ohnehin schwachen Wechselkurs von 45.000 Rial für einen Dollar im Januar ausgehend, 70 Prozent seines…

Die Heuchelei der EU bezüglich illegaler Siedlungen in der Westbank

„Der erste Tag des Jahres 5779 im hebräischen Kalender wird als ein Tag der besonderen Heuchelei der EU in die Geschichte eingehen. Die Mitgliedsstaaten, einschließlich jener, die behaupten, sie seien die besten Freunde Israels, haben sich just an jenem Tag hinter die EU-Außenkommissarin Federica Mogherini gestellt und eine Erklärung veröffentlicht,…

Weitere deutsche Großunternehmen verlassen den Iran

„Die Deutsche Telekom und die Deutsche Bahn, zwei Unternehmen mit Staatsbeteiligung, folgen offenbar dem Autohersteller Daimler und dem Maschinenbauer Herrenknecht und ziehen sich wegen der US-Sanktionen aus dem Iran zurück. Beide ignorieren damit den Aufruf der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, die als Reaktion auf den Trump-Boykott die Europäer zu verstärkten Iran-Geschäften…

Was will die EU mit ihrer Iran-Politik?

[caption id="attachment_22593" align="alignright" width="225"] EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zu Gast im Iran[/caption] „Dass die Außenkommissarin der Europäischen Union, Federica Mogherini, unlängst ans andere Ende der Welt nach Neuseeland flog, um dort den von US-Präsident Donald Trump wieder in Kraft gesetzten Sanktionen die Stirn zu bieten und für ‚fortgesetzten Handel mit der…

Der Iran-Deal begann mit einer Lüge

Von Florian Markl Sechs Stunden und neunundzwanzig Minuten: Soviel Zeit hatten die Mossad-Agenten laut einem Bericht der New York Times, um Anfang dieses Jahres in ein Warenhaus in Teheran einzubrechen und rund eine halbe Tonne hochbrisanten Materials zu entwenden: das geheime Nuklear-Archiv des iranischen Regimes, in dem „Jahre der Arbeit…