Schlagwort: Menschenrechte

Von Thomas von der Osten-Sacken Als Yuval Shani im Juli zum Vorsitzenden des UN-Menschenrechtsauschusses gewählt wurde, dachte er sicher nicht, dass er erstmalig international in dieser Funktion bekannt werden würde ausgerechnet durch die Bekanntgabe der Entscheidung  des Ausschusses, dass das vom französischen Staat verhängte Verbot von Ganzkörperverschleierungen aus Sicht der…

„Wie einer der ehemaligen Anwälte der Angeklagten unter Berufung auf den Teheraner Generalstaatsanwalt berichtete, laute die Anklage gegen die fünf Umweltaktivisten nach einer schriftlichen Intervention der iranischen Armee nicht mehr auf Spionage, sondern auf ‚Verbreitung von Korruption auf Erden‘. In einem am Sonntag, dem 21. Oktober geführten Gespräch mit Radio…

„Die Polizei in Casablanca hat Ermittlungen aufgenommen, nachdem ein Video, in dem zu sehen war, wie ein Mann eine junge Frau sexuell nötigt, in den sozialen Medien weite Verbreitung fand. Einer Erklärung der Generaldirektion für Nationale Sicherheit zufolge, ermittelt die Polizei von Casablanca wegen der versuchten Vergewaltigung einer jungen Frau…

„Die Abteilung des US-Außenministeriums für die Kontrolle ausländischer Vermögen (OFAC) ging [dienstags] gegen ein ausgedehntes Netzwerk von Unternehmen vor, die die Basij-Widerstandsmiliz finanziell unterstützen. Bei den Basij handelt es sich um eine dem iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) unterstellte Miliz. Zu den unheilvollen Aktivitäten der Basij gehören die Rekrutierung…

Von Thomas von der Osten-Sacken   In dunklen Zeiten sind es die kleinen guten Nachrichten, die umso mehr Bedeutung haben. Wer weiß, welches Ausmaß Rassismus, vor allem gegen die Nachfahren ehemaliger Sklaven und Menschen aus dem subsaharischen Afrika in vielen arabischen Staaten hat, kann diesen Vorstoß nicht genug würdigen, vor…

„Im Libanon sind Abtreibungen verboten, es sei denn, die Gesundheit der Schwangeren ist in Gefahr. Dies gilt selbst dann, wenn sie vergewaltigt oder ein Opfer von Inzest geworden ist. Die 1943 verabschiedeten Artikel 539–546 des libanesischen Strafgesetzbuchs untersagen Abtreibungen. Frauen, die sich einer Abtreibung unterziehen, können zu einer Haftstrafe von…

„[Im gesamten Nahen Osten] dominieren die Männer die Familien, die Parlamente und die politischen Ämter. Chauvinistische Einstellungen finden in Gesetzen ihren Niederschlag, die Frauen zu Bürgern zweiter Klasse machen. Eine neue Studie, die die UNO gemeinsam mit Promundo, einer Gruppe, die sich für die Gleichberechtigung der Geschlechter einsetzt, durchgeführt hat,…

„Wie das Nachrichtenportal Jediot Ahronot berichtete, verwendet die Hamas inzwischen Brandballons, an welche Lichter und Spielzeuge angebracht wurden, um so Kleinkinder dazu zu bewegen, mit ihnen zu spielen. In der Region Eshkol, nahe der Grenze zum Gazastreifen, wurden entsprechende Ballons entdeckt. Sie sehen aus wie normale Spielzeugballons, waren jedoch mit…

„Ihrem Anwalt zufolge hat ein ägyptisches Gericht am Samstag (29. September) eine Aktivistin wegen eines in den sozialen Medien veröffentlichten Videos, in dem sie die Regierung kritisierte, weil sie Frauen nicht vor sexuellen Übergriffen schütze und nichts gegen die schlechten Lebensbedingungen unternehme, zu zwei Jahren Haft verurteilt. Gegen Amal Fathy,…

„Einem kürzlich veröffentlichten Bericht zufolge ist der neue Lehrplan für die palästinensischen Schulen darauf ausgerichtet, ‚palästinensische Kinder für eine Rolle im Widerstand gegen Israel vorzubereiten‘ und sie zu ‚indoktrinieren, damit sie sich auf den Märtyrertod einstellen‘. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat im Laufe der letzten beiden Jahre einen neuen Lehrplan…

„Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas schrieb seine Doktorarbeit, in der er den Holocaust relativierte, 1982 am Orientalistischen Institut der sowjetischen Akademie der Wissenschaften in Moskau. Auf arabisch wurde sie mit dem Titel ‚Die andere Seite. Die geheimen Beziehungen zwischen den Nazis und der Führung der zionistischen Bewegung‘…

„Es gibt einen neuen Orientalismus, den die Linke nun von den Muslimen selbst einfordert, schreibt die algerische Feministin und langjährige Unesco-Mitarbeiterin Wassyla Tamzali: ‚Muss ich ab jetzt verschleiert sein, um Gehör zu finden?‘ Der neue, linke Orientalismus grenzt den muslimischen Menschen aus der Aufklärung aus, wie früher der alte, eurozentrische…

[caption id="attachment_32791" align="alignright" width="212"] „Menschenrechtsorganisation“ – mit besten Verbindungen zum palästinensischen Geheimdienst. Quelle: Loai Deeb/Wikimedia Commons.[/caption] „Am 17. September muss Loai Deeb vor dem Amtsgericht in Stavanger erscheinen. Dem Norweger palästinensischer Herkunft wird neben Geldwäsche vorgeworfen, 10 Millionen Norwegische Kronen (gut eine Million Euro), die seiner inzwischen in Konkurs gegangenen…

„Palästinensische Journalisten, die im Hoheitsgebiet der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland oder in dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen arbeiten, sind weiterhin mit enormen Schwierigkeiten konfrontiert. Eine Arbeit frei von Druck und Einschüchterungsmaßnahmen ist praktisch unmöglich. Kaum eine Woche vergeht ohne Berichte über Beschwerden palästinensischer Journalisten über Schikanen der PA oder…

„Während das politische Selbstverständnis der politischen Linken selbstverständlich gegen deutsche Rechtsradikale ausgerichtet war, wurden die türkischen Nationalislamisten – die ebenfalls einer rechten extremistischen Gesinnung anhängen – in erster Linie als Opfer der angeblich rassistischen deutschen Integrationspolitik angesehen. Dieser holzschnittartige Erklärungsversuch gilt bis heute. Erinnern wir uns: Als in den letzten…