Schlagwort: Menschenrechte

Iraner protestieren gegen die Diktatur – und Medien schweigen großteils

Von Saba Farzan Den heimischen Apologeten der iranischen Diktatur kann es niemand recht machen. Als vor fast einem Jahrzehnt die grüne Revolution in Teheran ihren Anfang nahm und sich kontinuierlich in weitere Städte ausbreitete, meinten die Relativierer, dass es ja „nur“ eine urbane Bewegung sei und lediglich iranische Akademiker demonstrieren…

Afrin: Türkei ist für Menschenrechtsverletzungen mitverantwortlich

„Die Türkei mischt seit Jahren im syrischen Bürgerkrieg mit – und ist nach Informationen von Amnesty International für schwere Menschenrechtsverletzungen in der besetzten syrischen Stadt Afrin verantwortlich. Die Bewohner des kurdisch geprägten nordsyrischen Ortes litten unter wahllosen Festnahmen, dem Verschwindenlassen von Angehörigen, der Beschlagnahmung ihres Eigentums, Folter und Plünderungen, erklärte…

Marokkos kosmetisches Gesetz zum Schutz der Frauenrechte

„Einer landesweiten Umfrage zufolge, die 2009 von der obersten staatlichen Plankommission in Marokko durchgeführt wurde, berichteten 40 Prozent der 18- bis 64jährigen Frauen, sie seien während der Laufzeit der Studie im öffentlichen Raum Opfer einer Gewalttat geworden. Jede dritte Frau erklärte, sie sei Opfer psychologischer Misshandlungen geworden. Darunter fasst die…

Irak: Jesiden erhalten Völkermordmuseum

[caption id="attachment_31824" align="alignleft" width="300"] Foto: RUDAW[/caption] „Jesidischen Aktivisten ist es gelungen, die irakische Regierung von einem Plan zur Umwandlung einer Schule in dem nahe Sindschar (bei den Kurden als Schingal bekannt) gelegenen Dorf Kocho in ein Museum zum Gedenken an den vom Islamischen Staat an den Jesiden begangenen Völkermord zu…

Gesetze gegen Kinderehen in der Türkei greifen nicht

„Nach Angaben des türkischen Statistikamtes fiel die Zahl der minderjährigen Bräute in den letzten fünf Jahren von sechs Prozent auf vier Prozent aller Eheschließungen. Doch diese Statistik zählt nur die amtlichen Ehen, die von Standesbeamten geschlossen werden und den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Demnach können minderjährige Mädchen in Ausnahmefällen mit 17…

Ex-Stellvertreter Erdogans: „Nicht mehr als Demokratie bezeichenbar“

„In der Türkei ist der Ausnahmezustand am Mittwochabend um 24 Uhr ausgelaufen. (…) Am Montag und Dienstag hat das türkische Parlament 24 Gesetzesänderungen zugestimmt, die viele Bestimmungen des Ausnahmezustands, der seit dem 20. Juli 2016 siebenmal um jeweils drei Monate verlängert worden war, in Gesetzesform gießen, so dass sich in…

Tunesien: Aufarbeitung der Diktatur zunehmend unerwünscht

„Latifa Matmati Fall wurde schließlich an die ‚Instanz für Wahrheit und Würde‘ weitergeleitet, die 2014 gegründet wurde. Seither hat diese Instanz fast 50.000 Personen angehört und rund 62.000 Akten erstellt – über das Schicksal von überzeugten Islamisten, altgedienten Marxisten, jungen Revolutionären und völlig unpolitischen Menschen, die in die Fänge der…

„Zwei sind genug“: Ägypten propagiert Familienplanung

„Die strauchelnde ägyptische Wirtschaft hat die Behörden dazu gebracht, sich explizit zum Thema Familienplanung und damit zu einer der privatesten Angelegenheiten in dem traditionellen muslimischen Land zu äußern. Die ägyptische Bevölkerung hat inzwischen die symbolische 100 Millionen-Grenze erreicht, und Präsident Abdel-Fattah el-Sissi hat nun die Kampagne ‚Zwei sind genug‘ initiiert.…

Solidaritätsbekundung durch Tanzvideos

„Immer mehr iranische User veröffentlichen auf Instagram und Facebook Tanzvideos, um damit ihre Solidarität mit der in Teheran verhafteten Maedeh Hojbari zu zeigen. Unter dem Motto ‚Tanze, damit ich mittanze‘ filmen sich dabei überwiegend junge Mädchen beim Tanzen zu verschiedenen Liedern mit dem Handy. Die Festnahme der 17-jährigen Hojbari, die…

Junge iranische Frau festgenommen – weil sie tanzte

„Eine iranische Jugendliche ist festgenommen worden, weil sie ein Video auf Instagram gepostet hat, in dem sie beim Tanzen in ihrem Schlafzimmer zu sehen ist. Maedeh Hojabri, eine 18jährige Turnerin, gestand in einem am Freitag im Staatsfernsehen ausgestrahlten Video, gegen die Sittlichkeitsnormen verstoßen zu haben. Sie erklärte, dies sei nicht…

Istanbul verbietet erneut Parade zum Christopher-Street-Day

„2015, das wird später klar, ist eine Zäsur. Seit dieser Pride haben es LGBTIQ* schwer – in Erdoğans Türkei ist für sie kein Platz. Am Beispiel der Pride zeigt sich: Wenn eine Demokratie kippt, trifft das immer zuerst und vor allem Frauen, Minderheiten, Oppositionelle. Es ist kein Zufall, dass sich…

Solidarität mit Flüchtlingen, die Kritik ausschließt, ist keine

„Zu einer humanen Tradition gehört es, Menschen zu helfen, die an Leib und Leben bedroht sind. Freilich liegt das Problem der Solidarität in deren Widersprüchen begründet. Nicht selten verbannen nämlich Freunde der Flüchtlinge den Begriff der Kritik aus ihrem Verständnis der Solidarität, wenn sie jegliche – auch berechtigte – Einwände…

Wie der Westen auf Erdogans Wahlsieg reagieren sollte

„Dass Erdogan sein Land von einer unzulänglichen Demokratie in einen islamistischen Polizeistaat verwandelt, ist keine Neuigkeit. Das ist seit einiger Zeit bekannt. Bemerkenswert ist eher, dass fast das halbe Land trotz der vielen Wege, auf denen er die Opposition zu unterdrücken versuchte, immer noch gegen Erdogan gestimmt hat. Auf ihn…

Kommission stellt Reformvorschläge zur Liberalisierung Tunesiens vor

„Eine vom tunesischen Präsidenten eingesetzte Kommission stellte am Mittwoch eine Reihe von Reformvorschlägen zur Liberalisierung des Landes vor. Dazu gehören die Gleichstellung der Frauen im Erbrecht und die Entkriminalisierung der Homosexualität. Die Vorschläge dürften bei konservativen Muslimen auf energischen Widerstand stoßen. Präsident Beji Caid Essebsi hatte die Kommission eingesetzt, um…