Schlagwort: Menschenrechte

Von Thomas von der Osten-Sacken Hoher Besuch war im Präsidentenpalast in Damaskus in den letzten Jahren eher eine Seltenheit, sieht man von Vertretern Russlands und des Iran ab, die aber als Alliierte Assads im Krieg gegen einen Großteil seiner eigenen Bevölkerung, eine besondere Rolle spielten. Ansonsten warete eher die zweite…

Von Holger Geisler [caption id="attachment_35660" align="alignleft" width="350"] Jesidische Flüchtlinge (© Thomas von der Osten-Sacken)[/caption] Die Barbaren des IS, selbsternannte Gotteskrieger, überfielen im August 2014 das Hauptsiedlungsgebiet der Jesiden, töteten rund 10.000 Männer und ältere Frauen und entführten fast 8.000 Frauen und Kinder mit dem erklärten Ziel, die Jesiden zu vernichten.…

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges veränderte sich das Denken der Menschen bezüglich der Festsetzung von internationalen Regularien und Hilfen zur Friedenssicherung. Die Gräueltaten des Ersten und Zweiten Weltkrieges sollten sich nicht noch einmal wiederholen, und so bildete sich der „Ausschuss für Menschenrechte“ (1946), der mit der Verfassung eines Grundsatzkataloges…

„Frankreich vergibt einen Menschenrechtspreis an Al-Haq – eine führende Organisation des Rechtskampfs (Lawfare) gegen Israel, die auch Teil der Boykottbewegung BDS ist und Verbindung zur Terrorgruppe Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) hat – und an die israelische NGO B’Tselem, die sich für palästinensische Menschenrechte einsetzt. Die beiden Organisationen teilen sich…

„Der Chefankläger des Revolutionsgerichtes in Teheran, Abbas Dschafari Dolatabadi, erklärte laut der staatlichen Nachrichtenagenur Irna den Richterspruch damit, dass es sich bei Hengameh Schahidis Twitternachrichten um ‚verbrecherische Tweets‘ handele. Sie habe damit die Justiz bewusst ‚täglich unverhohlen beleidigt‘. Dafür muss die 43-Jährige jetzt für zwölf Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Ihr…

„Er ist zwar noch ein Teenager, führt aber hunderte Kämpfe an. Er ist rücksichtlos, kann als Scheich aber auch Meinungsverschiedenheiten zwischen Erwachsenen schlichten. Er ist arbeitslos, hat aber durch Erpressung ein Vermögen eingenommen. Der noch nicht volljährige Ghazwan al-Mekhlafi ist eine der mächtigsten Personen in Taiz, der zweitgrößten Stadt des…

„Amnesty International zeigte sich am Freitag, dem Vortag der dortigen Parlamentswahlen über die Unterdrückung der politischen Opposition in Bahrain ‚zutiefst besorgt‘. ‚In den letzten zwei Jahren sind Oppositionelle in Bahrain im Rahmen des Durchgreifens gegen die Opposition verhaftet, bedroht und mundtot gemacht worden‘, erklärte Devin Kenney, der im Auftrag der…

„Eine führende internationale Hilfsorganisation hat am Mittwoch erklärt, schätzungsweise 85.000 jemenitische Kinder im Alter von bis zu fünf Jahren könnten seit dem Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2015 an Hunger und Krankheit gestorben sein. Save the Children berief sich auf die Sterblichkeitsrate bei unbehandelten Fällen von schwerer akuter Mangelernährung (SAM)…

„Verschiedene iranische Parteien und politische Gruppen sollen sich Quellen zufolge, die den betreffenden Gruppe nahestehen, auf ein Bündnis geeinigt haben, das Vorbereitungen für einen ‚Sturz des Regimes in Teheran‘ treffen soll. Al Arabiya English ging eine Erklärung zu, in der es heißt: ‚Trotz ihrer klaren ideologischen Differenzen haben mehrere politische…

„Viel ist in den vergangenen Tagen über die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte [EMGR] berichtet worden, dass die Bezeichnung des Propheten Mohammed als ‚pädophil‘ im Rahmen eines 2009 gehaltenen Seminars durch die österreichische Islam-Kritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist. Unabhängig davon, ob es sich…

„Rückkehrer nach Syrien müssen nach einem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes Repressalien befürchten. Abgeschobenen Flüchtlingen drohe Gewalt, heißt es in dem Bericht, über den die Süddeutsche Zeitung (Dienstag), NDR und WDR sowie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag) berichten. ‚In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte…

Von Oliver M. Piecha Abfall- und Umweltprobleme werden im Nahen Osten zunehmend als politisches Problem gesehen. Ein Bericht aus Irakisch-Kurdistan. [caption id="attachment_34724" align="alignleft" width="300"] Müll am Straßenrand, ein allzu bekanntes Bild[/caption] Der Berghang glitzert und funkelt im späten Nachmittagslicht. Unten liegt das wuchernde Sulaimaniyya im Dunst, eine chaotische Stadtlandschaft voller…

azeeraj„In dem Maße, wie die Konzentration der Medien in den demokratischen Ländern voranschreitet, wird das dadurch entstehende Vakuum durch regierungstreue oder staatliche Medien aus weniger demokratischen Ländern gefüllt. Al-Jazeera ist nur ein Beispiel dafür. Im Nahen Osten konkurrieren arabischsprachige Nachrichtenwebseiten mit Medienunternehmen, die mit verschiedenen undemokratischen Staaten affiliiert sind. Englischsprachige…

„Wie das jüngst verabschiedete israelische Nationalstaatsgesetz, unterschied auch die Balfour Declaration zwischen den nationalen Ansprüchen eines Volks und den bürgerlichen und religiösen Rechten von Einzelnen. Die Balfour Declaration befürwortete ‚die Schaffung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina‘, führte aber auch aus: ‚Nichts soll unternommen werden, das die…

In den vergangenen Wochen war es nahezu unmöglich, durch Israels Straßen zu gehen, ohne in eine Diskussion über Lara Alqasem verwickelt zu werden. Die Einen sagen, dass es gut sei, dass auch Personen, die zu Israels Boykott aufgerufen haben, nun in das Land selbst kommen, hier studieren und sich ein…