Schlagwort: Internationaler Strafgerichtshof

Auch den Nachfolgern des suspendierten Anklägers des IStGH wird Voreingenommenheit gegenüber Israel vorgeworfen.

Ein westlicher Diplomat mit Insiderwissen beschreibt IStGH-Chefankläger Karim Khans Motive für die Ausstellung von Haftbefehlen gegen israelische Politiker.

Von Canaan Lidor. IStGH-Chefankläger Karim Khan soll sexuell missbrauchter Mitarbeiterin geraten haben, an »die Opfer im Gazastreifen« zu denken und ihre Vorwürfe fallenzulassen.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Karim Khan untersagt, die Existenz von Haftbefehlsanträgen im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg bekannt zu geben.

Die Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs hat die Vorverfahrenskammer angewiesen, die israelischen Einwände gegen die Zuständigkeit des Gerichts erneut zu prüfen.

Das US-Repräsentantenhaus stimmte bereits Anfang des Monats für Sanktionen gegen den IStGH, der ein schnelles Vorgehen des neuen US-Präsidenten befürchtet.

Donald Trump signalisiert ein sofortiges Vorgehen seiner künftigen Regierung gegen den IStGH wegen der Haftbefehle gegen israelische Führungspersönlichkeiten.

Von Ben Cohen. In einer neuen Ära könnten autoritäre Staaten liberale demokratische Nationen vor den Internationalen Gerichtshof und den Internationalen Strafgerichtshof bringen. 

In unserem Lexikon erläutern wir, warum die Behauptung, Israels Premier Netanjahu müsse verhaftet werden, »außerordentlich unterkomplex« ist.