Schlagwort: Internationaler Strafgerichtshof

Für Tschechien erfüllt „Palästina“ die Kriterien von Staatlichkeit nicht – der Internationale Strafgerichtshof ist daher nicht für Vorwürfe gegen Israel zuständig.

Dem palästinensischen Komitee, das mit dem Gerichtshof zusammenarbeitete, gehörten Vertreter der islamistischen Terrorgruppe Hamas und der PLFP an.

Ein „Staat Palästina“ kann nur auf dem Verhandlungsweg verwirklicht werden, nicht per Entscheid eines Gerichtshofs in Den Haag.

Der Gerichtshof erfindet einen palästinensischen Staat, den es nicht gibt, und untersucht angebliche Verbrechen, die niemandem sonst je vorgeworfen wurden.

Palästinensische Politiker sind erzürnt über einen Bericht, der die Entlohnung von Terroristen kritisiert.

Gegen israelische Siedlungen wird ein Recht in Stellung gebracht, das nirgendwo sonst auf der Welt Anwendung findet.

Das Gericht lehnt es ab, eine Untersuchung des israelischen Marineeinsatzes gegen das Blockadebrecherschiff Mavi Marmara wiederaufzunehmen.

Hillel Neuer ist Geschäftsführer der Nichtregierungsorganisation UN Watch, die sich kritisch mit der Arbeit der Vereinten Nationen auseinandersetzt.

[caption id="attachment_40556" align="alignleft" width="300"] Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (By jbdodane, CC BY-NC 2.0)[/caption] „Eine Gruppe von über 50 Palästinensern wird voraussichtlich den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ersuchen, die Folterungen, die sie seitens der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) erleiden mussten, auf Kriegsverbrechen zu untersuchen. Die durch Uri Morad, dem Direktor für Internationales…

Von Thomas von der Osten-Sacken Der gestürzte sudanesische Präsident Omar al-Bashir war weltweit der erste Staatschef, der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit international mit Haftbefehl gesucht wurde. Genützt hat das nie, al-Bashir konnte sogar ungestört in der Gegend herumreisen und Amtskollegen wie Recep Tayyip Erdogan in der Türkei oder Bashar…

Während die den Gazastreifen regierenden Islamisten Woche für Woche gewalttätige Zwischenfälle an der Grenze zu Israel organisieren, versuchen mehrere israelische Gruppen, die Führung der Hamas wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen. Seit faste einem Jahr inszeniert die islamistische Terrororganisation Hamas…

„[Bei den sogenannten Caesar-Fotos] handelt es sich um Bilder von 6.700 Menschen (ursprünglich hieß es, es handele sich um 11.000), die offenbar gestorben sind, während sie vom syrischen Regime festgehalten wurden. Ein Überläufer mit dem Codenamen Caesar behauptete, er habe die Fotos aus Syrien herausgeschmuggelt. Erstaunlicherweise seien sie vom Regime…

„The campaign group Naame Shaam today said that it will stop all its activities after two years of exposing and campaigning against the Iranian regime’s role in Syria. Since its launch in February 2014, the group has helped change the narrative around what the Iranian regime and its militias are…