Schlagwort: EU

„Mehr als 200 Iraner, die teils im Iran und teils im Ausland leben, fordern von der EU in einem offenen Brief die Einstellung ihrer Anstrengungen, die iranische Regierung nach der Wiederinkraftsetzung von Sanktionen durch Donald Trump Anfang des Monats zu unterstützen. Der Brief wurde an das Hauptquartier der EU, die…

„Die europäischen Regierungen und die Europäische Union beklagen in der Öffentlichkeit die ‚humanitäre Tragödie‘ und den Bedarf an ‚lebensnotwendiger Unterstützung‘ im kriegsgebeutelten Jemen. Allerdings haben Ermittlungen von Middle East Eye (MEE) ergeben, dass die EU und verschiedene europäische Länder in den vergangenen drei Jahren, in denen die von den Saudis…

„Die absurde Entschlossenheit der Europäischen Union, die Leiche des Atomabkommens mit dem Iran wiederbeleben zu wollen, besagt wesentlich mehr über die Einstellung der EU, als sie mit den Qualitäten des Abkommens selbst zu tun hat. (…) Als Präsident Trump vor sechs Monaten den Rückzug der USA aus dem Abkommen bekanntgab…

[caption id="attachment_34276" align="alignleft" width="300"] Kopenhagen. Quelle: Pudelek/Wikimedia Commons.[/caption] „Große Teile Dänemarks wurden Ende September durch eine Polizeiaktion lahmgelegt. Jetzt ist der Grund dafür bekannt: Der iranische Geheimdienst plante angeblich ein Attentat. Der Chef des dänischen Inlandsgeheimdienstes PET sprach von einer ‚ungewöhnlichen und sehr ernsten Sache‘: Irans Geheimdienst habe einen Anschlag…

„Die von der Europäischen Union (EU) geplante Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen im Handel mit dem Iran soll nach Angaben von Diplomaten bis zum 4. November geschaffen werden. An diesem Tag tritt die nächste Stufe der US-Sanktionen in Kraft. Ihre Arbeit aufnehmen solle die Gesellschaft aber erst Anfang nächsten Jahres.…

Von Thomas Eppinger Europa verbündet sich mit den beiden mächtigsten autoritären Regimen der Welt gegen die USA, um weiter Geschäfte mit einer Diktatur machen zu können. Wie passt das zu den vielbeschworenen „Europäischen Werten“? „Mit welchem Recht will Trump europäischen Firmen verbieten, Geschäfte mit dem Iran zu machen? Nur weil…

„Einem kürzlich veröffentlichten Bericht zufolge ist der neue Lehrplan für die palästinensischen Schulen darauf ausgerichtet, ‚palästinensische Kinder für eine Rolle im Widerstand gegen Israel vorzubereiten‘ und sie zu ‚indoktrinieren, damit sie sich auf den Märtyrertod einstellen‘. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat im Laufe der letzten beiden Jahre einen neuen Lehrplan…

„Die iranische Währung hat ihren historischen Absturz fortgesetzt und verlor am Montag weitere sieben Prozent ihres Werts. Infolge der langanhaltenden Krise im Inneren und der zunehmends wirksamen US-Sanktionen hat der Rial dieses Jahr, von einem ohnehin schwachen Wechselkurs von 45.000 Rial für einen Dollar im Januar ausgehend, 70 Prozent seines…

„Der Iran versuchte am Dienstag, sich Präsident Donald Trumps Ausstieg aus dem Atomabkommen von 2015 zunutze zu machen, indem er sich als vertragstreuen Staat darstellte, der mit seinen traditionellen Verbündeten in den USA zusammenarbeiten wolle, um einen Krieg zu verhindern. In einer aufmüpfigen Rede vor der UNO-Generalversammlung zahlte der iranischen…

„Die Europäische Union (EU) versucht über Umwege, die Iran-Sanktionen der Vereinigten Staaten zu umgehen, um Handel mit dem Land zu ermöglichen. Wie verschiedene Medien am Freitag berichteten, wurde auf französische Initiative hin und unter maßgeblicher deutscher Mitarbeit ein Konzept entwickelt, das den Iranhandel aus dem globalen Finanzsystem herauslöst und separat…

„Der erste Tag des Jahres 5779 im hebräischen Kalender wird als ein Tag der besonderen Heuchelei der EU in die Geschichte eingehen. Die Mitgliedsstaaten, einschließlich jener, die behaupten, sie seien die besten Freunde Israels, haben sich just an jenem Tag hinter die EU-Außenkommissarin Federica Mogherini gestellt und eine Erklärung veröffentlicht,…

[caption id="attachment_32632" align="alignleft" width="300"] Brian Hook[/caption] „Die Entscheidung der Europäischen Union, mehrere Millionen Euro an Beihilfen an den Iran zu zahlen, stellt Analysten zufolge einen symbolischen Schritt dar, der die Strategie der Vereinigten Staaten, Teheran zur Nachverhandlung des Atomabkommens zu zwingen, untergraben soll. Die EU hatte vergangene Woche bekanntgegeben, sie…

„Das religiöse Staatsoberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei hat erklärt, der Iran könne das Atomabkommen nach dem Rückzug der USA aufgeben, sollte es den Interessen des Iran nicht mehr dienen, und damit die Verhandlungen mit den europäischen Ländern über die Rettung des Abkommens infrage gestellt. ‚Das Atomabkommen ist ein Mittel…

„Vor dem Treffen mit Putin hatte Merkel die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Russlands für die Lösung der Syrien-Krise unterstrichen. Putin rief Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in Syrien auf – und verknüpfte diesen Vorstoß mit der Aussicht auf die Rückkehr von Flüchtlingen aus Europa und den syrischen…

„Vergangene Woche veröffentlichte die Europäische Union eine Erklärung zum Atomdeal mit den iranischen Machthabern, aus dem Präsident Trump sich vor drei Monaten zurückgezogen hat. ‚Der JCPOA funktioniert und erreicht sein Ziel, namentlich sicherzustellen, dass das iranische Programm ausschließlich genauso friedlich bleibt, wie das von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in 11…