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„Im iranischen Machtgefüge existieren seit 40 Jahren unterschiedliche Fraktionen. Doch diese streiten weitgehend nicht darüber, was die Ziele der Islamischen Republik sind, sondern darüber, wie diese Ziele am effektivsten erreicht werden können. Unter dem derzeitigen Präsidenten Hassan Rohani, der in Europa bei seinem Amtsantritt als moderater ‚Hoffnungsträger mit Herz‘ verklärt…

[caption id="attachment_31955" align="alignleft" width="300"] Auseinandersetzung geht in die nächste Runde: Gilad Erdan, israelischer Minister für strategische Angelegenheiten, und EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.[/caption] „Ein umfassender Bericht, der heute vom Ministerium für strategische Angelegenheiten (MSA) veröffentlicht wurde, ergab, dass die EU auch in den Jahren 2017-2018 Millionen an Euros an NGOs überwiesen hat,…

[caption id="attachment_16351" align="alignleft" width="294"] EU-Außenbeauftragte Mogherini macht Hassan Rohani die Aufwartung.[/caption] „Die ungeschickten Methoden der USA in jüngster Zeit haben weitgehend Kritik in den europäischen Medien geerntet. Dennoch: Wenn es um den Iran geht, liegen sie vielleicht nicht ganz so falsch. Das Atomabkommen mit Iran, offiziell ‚Joint Comprehensive Plan of…

„Die Europäische Union hat am Dienstag eine Reihe von armseligen Sanktionen gegen den Iran erlassen. Diese folgten auf vom Iran sowohl geplante als auch tatsächlich durchgeführte Terroranschläge auf europäischem Boden. Während die Sanktionen von den europäischen Multilateralisten gepriesen werden, sind sie dennoch zu schwach, um die künftige Kosten-Nutzen-Analyse des Terrorismusplans…

„Die EU erlässt weitere Sanktionen gegen den Iran. Das teilte der dänische Außenminister Anders Samuelsen mit. Der Grund hierfür seien angeblich geplante Terroranschläge auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark. Die beiden Länder hatten der Regierung in Teheran vorgeworfen, Oppositionsaktivisten auf europäischem Boden töten zu lassen. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen…

„Ein führender Berater für juristisches Management sagte im Dezember, dass CEOs mittelständischer Unternehmen nicht in die USA reisen sollten, da sie einem ähnlichen Schicksal ausgesetzt sein könnten wie Meng Wanzhou, die CFO des chinesischen Telekommunikationskonzerns Huawei, die wegen angeblicher Verstöße gegen US-Sanktionen gegen den Iran in Kanada festgenommenen wurde. José…

[caption id="attachment_35831" align="alignright" width="225"] Sudans Diktator Omar al-Baschir. Quelle: محسن الفكي/Wikimedia Commons.[/caption] Von Thomas von der Osten-Sacken Die Geschichte kommt einem irgendwie bekannt vor: Es ist Dezember, an einem abgelegenen Ort des Landes beginnen ein paar Menschen zu protestieren, weil ihre wirtschaftliche Lage unhaltbar geworden ist. Weitere schließen sich in…

[caption id="attachment_32253" align="alignright" width="221"] Außenminister Heiko Maas: Politik ohne jeden Plan?[/caption] „Djir-Sarai: Der Islamische Staat ist erkennbar nicht besiegt, auch wenn er sich inzwischen anders organisiert und eher im Untergrund operiert. Auch strategisch ist der Rückzug außerordentlich problematisch. Überrascht hat mich die Ankündigung allerdings nicht. Trump hat wiederholt wissen lassen,…

„Ankara gibt an, seit dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 rund 35 Milliarden Dollar für die Unterstützung sowie Unterbringung von Flüchtlingen ausgegeben zu haben und 3,5 Millionen Syrer zu beherbergen, mehr als jedes andere Land der Welt. Am 18. Dezember , dem internationale Tag der Migranten, beherbergte die…

„Die Anstrengungen, die Europa unternimmt, um das Nuklearabkommen von 2015 mit dem Iran  aufrechtzuerhalten, können durchaus als schamlos bezeichnet werden. Es mag beunruhigend wirken, aber es weckt deutliche Erinnerungen daran, wie der britische Premierminister Neville Chamberlain in den späten 1930er Jahren vor Hitler auf die Knie fiel, nur um den…

„Seit Jahren beklagen sich Israelis, die in unmittelbarer Nähe zur libanesischen Grenze wohnen, dass sie unterirdisches Graben hören – nachts wenn es dunkel und still wird. Ihre Stimmen wurden insbesondere laut, nachdem im Laufe des letzten Krieges 2014 zwischen Israel und der den Gazastreifen regierenden Hamas Terrororganisation das Ausmaß des…

Am kommenden Donnerstag wird Florian Markl auf Einladung des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Tübingen zu Gast sein, um über die Israel-Boykottbewegung BDS zu referieren. Aus dem Ankündigungstext: „Ihren Selbstdarstellungen zufolge sei die Israel-Boykottbewegung BDS 2005 als Reaktionen auf einen Aufruf der „palästinensischen Zivilgesellschaft“ entstanden, trete bloß für die…

„Der tschechische Präsident Miloš Zeman traf am Sonntag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Israel ein. Die tschechische Republik unterhält besonders enge Beziehungen zu Israel. Während seines Aufenthalts wird Zeman eine Dienststelle in Jerusalem einweihen, mit deren Eröffnung Zeman zufolge der Umzug der tschechischen Botschaft in die Stadt in die Wege…

„Viel ist in den vergangenen Tagen über die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte [EMGR] berichtet worden, dass die Bezeichnung des Propheten Mohammed als ‚pädophil‘ im Rahmen eines 2009 gehaltenen Seminars durch die österreichische Islam-Kritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist. Unabhängig davon, ob es sich…

Von Thomas von der Osten-Sacken Als im Sommer diesen Jahres die USA erklärten, sie würden die UNRWA nicht weiter finanzieren, verbanden nicht wenige Kritiker dieser UN-Agentur mit der Entscheidung die Hoffnung auf eine grundlegende Reform. Nicht nur gilt UNRWA als korrupt und anti-israelisch, vor allem zementiert diese Organisation den Flüchtlingsstatus…