Schlagwort: Atomabkommen Iran

„Der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur zufolge verlässt die iranische Zentralbank sich zunehmends auf die Unterstützung Moskaus, um die Sanktionen der Vereinigten Staaten zu unterlaufen. Press TV berichtete am Dienstag, hochrangige iranische Bankenvertreter seien dabei, ein Abkommen mit ihren russischen Kollegen abzuschließen, das die Bankkartensysteme der beiden Ländern integrieren würde – dies…

„Mehrere Kongressmitarbeiter und Insider haben dem Washington Free Beacon gegenüber erklärt, Abgeordnete hätten mit einer Untersuchung begonnen, um die Bemühungen der Obama-Ära, langfristig angelegte Ermittlungen gegen die vom Iran unterstützte Hisbollah-Terrorgruppe zu unterlaufen, aufzuklären. Politico hatte gemeldet, dass die Obama-Administration hinter den Kulissen wirkte, um die seit einem Jahrzehnt laufenden…

„Detaillierten Ermittlungen des Politico-Magazins zufolge erlaubte die Obama-Administration es Angehörigen der Hisbollah, ihre Drogen- und Geldwäschegeschäfte fortzuführen, auch innerhalb der USA, in der Hoffnung, so das Atomabkommen mit dem Iran befördern zu können. Die ersten Ermittlungsergebnisse wurden am Montag veröffentlicht. Die US-amerikanische Drogenbehörde, die Drug Enforcement Administration (DEA), startete 2008…

„Am Mittwoch forderte das EU-Parlament, in dem die 28 Mitgliedsstaaten vertreten sind, Teheran auf, von Aktivitäten zur Entwicklung von Atomraketen abzusehen, da diese gegen die Sicherheitsratsresolution 2231 verstoßen. In der Erklärung der EU vom Mittwoch wurde ‚das Sicherheitsrisiko, das das ballistische Raketenprogramm des Iran darstellt’ betont. Weiter unterstrich die Erklärung…

„Es ging also um weit mehr als darum, ob der Nahe Osten ins Chaos stürzt – es ging um die Eitelkeit, das Prestige und die Macht zahlreicher Personen, die seit Jahrzehnten ein hohes Maß an Kontrolle über die Nahostpolitik ausüben. Für sie bestand die wirkliche Gefahr nicht so sehr in…

„Der Iran marschiert, innerhalb und jenseits seiner Grenzen. Neben Russland, dem Seniorpartner des im Siegen begriffenen Bündnisses, ist er der große Gewinner des Syrienkriegs. Nun geht es um den nächsten Schritt, die Schaffung eines Landkorridors bis ans Mittelmeer, um an dessen Küste einen festen Stützpunkt für seine Luftwaffe und Marine…

„Die vordringliche außenpolitische Botschaft der ersten Amtszeit Obamas besagte, der Krieg gegen den Terror sei von seinem Vorgänger [George W. Bush] auf drastische Weise in den Sand gesetzt worden, befinde sich nun aber in sicheren Händen und werde darum rasch erfolgreich zu Ende geführt. In seiner zweiten Amtszeit ging es…

[caption id="attachment_25087" align="alignleft" width="300"] Arye S. Shalicar (By Heinrich-Böll-Stiftung, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=19444819)[/caption] „Das vor zwei Jahren unterzeichnete Atomabkommen zwischen dem UN-Sicherheitsrat und dem Iran hat sich einzig auf die iranische Atomabrüstung konzentriert. Es lässt sich darüber streiten, ob es klug wäre, diesen in den Augen der Europäer ‚erfolgreichen‘ Vertrag jetzt zu kündigen…

[caption id="attachment_25071" align="alignleft" width="233"] Mary Beth Long[/caption] „Die ehemalige CIA-Agentin und Staatssekretärin im Verteidigungsministerium Mary Beth Long hat erklärt, die Europäische Union solle aufhören, US-Präsident Donald Trump anzugreifen, und sich mit Blick auf seine Bestrebungen gegen die Raketentests und den Terrorismus des Iran hinter ihn stellen, und sei es nur,…

[caption id="attachment_23731" align="alignleft" width="300"] Hassan Rohani und Ali akbar Salehi vor dem Atomreaktor in Bushehr[/caption] „Der Iran hat sein Raketenprogramm nicht aufgegeben und hat auch nicht die Absicht, es einzustellen, erklärte Präsident Hassan Rohani am Sonntag, drei Tage nachdem das Repräsentantenhaus ein Gesetz verabschiedete, das wegen dessen Langstreckenraketenprogramm neue Sanktionen…

„Am 13. Oktober weigerte sich Donald Trump, die iranische Einhaltung des Abkommens zu bescheinigen – und wir wurden ermutigt anzunehmen, die Vereinigten Staaten hätten dem Fehler abgeschworen, die Worte von den Taten des Schurkenregimes zu ‚entkoppeln’. Doch nur wenige Tage später, am 16. Oktober, wurde der Präsident zu den Zusammenstößen…

„Präsident Hassan Rohani erklärte am Montag (23. Oktober), die Machtposition des Iran im Nahen Osten sei niemals stärker gewesen. Doch sei das Regime gefährdet, wenn die Machtkämpfe zwischen den verschiedenen Fraktionen nicht gezügelt würden. ‚Die Macht der iranischen Nation in der Region ist größer als je zuvor’, so Rohani in…

Von Alex Feuerherdt Die USA stellen das Atomabkommen mit dem Iran infrage – und haben dafür, anders als deutsche und österreichische Medien glauben, gute Gründe. Denn es gibt deutliche Hinweise darauf, dass das iranische Regime sich an die Vereinbarungen nicht hält und seine nuklearen Aktivitäten fortsetzt. Dort, wo diese Hinweise…

„Auf der Website des Bundesnachrichtendienstes (BND) steht: ‚Das iranische Nuklearprogramm wird international und regional als Bedrohung angesehen, da es Verdachtsmomente für eine mögliche militärische Nutzung gibt.‘ Der BND spricht von der ‚Missachtung verschiedener Auflagen‘, was die ‚Herstellung umfassender Transparenz‘ und die ‚Einstellung potenziell waffenrelevanter Aktivitäten‘ angeht. Mit anderen Worten: Der…

„Als die Administration des ehemaligen Präsidenten Barack Obama behauptete, sie sei in Hinsicht auf die vom Iran durchgesetzte Trennung der Verhandlungen über dessen Atomprogramm einerseits und die regionalen Ambitionen des Iran andererseits machtlos, vergaß sie zu erwähnen, dass sie es den Iranischen Revolutionsgarden erst ermöglicht hatte, in Syrien und im…