Schlagwort: Atomabkommen Iran

[caption id="attachment_28324" align="alignleft" width="244"] Abbas Araghchi (By IAEA Imagebank, CC BY-SA 2.0)[/caption] „Der stellvertretende Außenminister des Iran hat erklärt, der Welt stehe eine neue Atomkrise bevor, sollte Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran weiterhin sabotieren. Abbas Araghchi behauptete, die Trump-Administration verstoße gegen das Abkommen, indem sie mit der Wiederinkraftsetzung…

„Seit die Obama-Administration und ihre Verhandlungspartner im Juli 2015 das Atomabkommen mit dem Iran vereinbarten’, so schrieb Joshua Keating kürzlich im Onlinemagazin Slate, ‚haben die konfessionellen Konflikte im Nahen Osten lediglich zugenommen. Sie sind noch gewaltsamer und unlösbarer geworden. Bedenkt man die halbe Millionen Menschen, die in Syrien getötet worden…

„Iraner im Exil zeigen sich empört über die Entscheidung der Europäischen Union, einen hochrangigen iranischen Regierungsvertreter ins EU-Parlament einzuladen, der möglicherweise in den tödlichen Anschlag von 1994 auf das jüdische Gemeindezentrum in Buenos Aires verwickelt war. Es handelt sich um Alaeddin Boroujerdi, den Vorsitzenden des Iranischen Komitees für Außenpolitik und…

Sollte die EU ihre Iranpolitik nicht ändern, lassen die USA den Iran-Deal platzen

„[D]ie positiven Folgewirkungen für eine Stabilisierung der Region, die man sich davon erhofft hatte, sind nicht eingetreten – im Gegenteil. (…) Tatsächlich hat das Regime die Reduzierung des Sanktionsdrucks dazu genutzt, seine konventionelle Aufrüstung voranzutreiben – inklusive der Entwicklung von Langstreckenraketen, die nukleare Sprengköpfe tragen können. Dass dieser gesamte Bereich…

Von Thomas Eppinger Mindestens 25 Menschen sind bisher nach offiziellen Angaben des Iran bei den Protesten gegen die religionsfaschistische Diktatur getötet worden, je nach Quelle wurden bis zu 3000 in die Kerker des Landes geworfen. Die deutsche Politik zeigt sich davon ziemlich unbeeindruckt. „It’s the economy, stupid“ Bill Clintons Bonmot…

„Die erschreckende Bilanz seiner kurzen Amtszeit kann sich wahrlich sehen lassen: In Israel ist die Stimmung gegenüber Deutschland auf dem Gefrierpunkt. Schlimmer war dort der Ruf unseres Landes wohl zuletzt zu Zeiten der Staatsgründung, also kurz nach dem Zweiten Weltkrieg und der Shoa. Sigmar Gabriel hat sich redlich bemüht, uns…

[caption id="attachment_27144" align="alignleft" width="300"] (By Fasih200, CC BY-SA 4.0)[/caption] „Die Außenminister mehrerer EU-Mitgliedsstaaten und des Iran haben erklärt, ihre Gespräche am Donnerstag in Brüssel dienten der Wahrung des Atomabkommens zwischen dem Iran und dem Weltmächten von 2015, dessen Bestand von den Vereinigten Staaten infrage gestellt werde. Das Treffen mit dem…

[caption id="attachment_27144" align="alignleft" width="300"] (By Fasih200, CC BY-SA 4.0)[/caption] „EU-Diplomaten zufolge werden mehrere europäische Länder am Donnerstag nochmals ihre Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran bestätigen. Donald Trump hat das Abkommen scharf kritisiert und muss nun beschließen, ob die infolge des Abkommens ausgesetzten Ölsanktionen erneut verhängt werden sollen. Die…

„Vor dem geplanten Außenministertreffen mit dem EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Brüssel kommt aus dem Iran Kritik an der Politik der Europäischen Union bezüglich des Atomabkommens. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif fordere von Europa mehr als nur diplomatische Unterstützung, wie das Nachrichtenportal Eghtesadonline am Dienstag berichtete. ‚Anstatt nur Presseerklärungen abzugeben,…

„Dass die EU-Mitgliedsstaaten ‚erwarten, dass alle Beteiligten sich der Gewaltanwendung enthalten’, könnte man so verstehen, als würden die Demonstranten, die sich gegen die brutale Theokratie erhoben haben, und die Sicherheitskräfte, die auf die Demonstranten schießen, gleichgesetzt. Die Erklärung der EU spiegelte frühere Erklärungen der deutschen und britischen Außenminister wider, die…

„Scheinbar besteht keinerlei Zusammenhang zwischen den Anti-Mullah-Unruhen im Iran und der deutschen Außenpolitik. Tatsächlich gibt es ihn sehr wohl. Das Schlüsselwort heißt: Atomabkommen. Es wurde im Jahre 2015 abgeschlossen. Federführend waren dabei neben US-Präsident Barack Obama nicht zuletzt das deutsche Auswärtige Amt und das Bundeskanzleramt. Verbunden mit der – nur…

„Die kuwaitische Zeitung al-Jarida berichtete am Montag, Washington habe Israel mit Blick auf die Tötung Qassem Soleimanis – des Kommandeurs der Quds-Einheit, des internationalen Arms der iranischen Revolutionsgarden – grünes Licht gegeben. Al-Jarida konnte in den letzten Jahren wiederholt Exklusivmeldungen zu Israel veröffentlichen. Die Zeitung berief sich auf eine Quelle in Jerusalem,…

„Rohani hatte versprochen, dass der Lebensstandard des iranischen Volks sich unter seiner Herrschaft verbessern werde. Tatsächlich haben die Ausgaben des Iran für den Terrorismus, die Entwicklung ballistischer Raketen und das Atomprogramm zugenommen, während der Lebensstandard und die Menschenrechtslage im Land sich dramatisch verschlechtert haben. ‚Mit dem Atomabkommen konnten die Ayatollahs…

„Heute, da seine Einschätzung der vom Iran ausgehenden Bedrohung sich mit der am Golf deckt, ist Israel [in der Region] einerseits stärker integriert als je zuvor. Andererseits wird es auch weiterhin von Treffen mit regionalen Machthabern ausgeschlossen. (…) Viele Kommentatoren gehen von einer neuen Runde sich intensivierender Beziehungen Israels zur…