Schlagwort: Atomabkommen Iran

Hält sich der Iran an seine Verpflichtungen?

Sehr geehrter Herr Kramar, Sie schreiben im heutigen Kurier, der Iran habe sich laut IAEO an „die Vorschriften und Beschränkungen“ gehalten, die ihm im sogenannten Wiener Abkommen vom Juli 2015 auferlegt wurden. Das stimmt zwar vordergründig, ist aber nicht die ganze Wahrheit. Denn Yukiya Amano, der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde,…

Iran unternimmt illegale Beschaffungsprogramme für Atomwaffen

„Die Jerusalem Post hat recherchiert, dass die Verfassungsschutzberichte mehrerer deutscher Bundesländer belegen, dass der Iran sich um die Beschaffung verbotener Waffentechnologien bemüht hat. In Nordrhein-Westfalen habe das iranische Regime einem vor kurzem veröffentlichten Verfassungsschutzbericht zufolge ‚32 Beschaffungsversuche unternommen … die auf jeden Fall oder mit großer Wahrscheinlichkeit seinen Waffenprogrammen zugutekommen…

Der Westen wird die atomaren Ambitionen des Iran nicht stoppen

„Die internationale Gemeinschaft, und das gilt auch für die USA, hat wenig Neigung, dem Iran entgegenzutreten. Den kriegerischen Tonfall von Präsident Trump mag man in Israel gerne hören, doch sollten wir nicht vergessen, dass er das Atomarsenal der Nordkoreaner bislang nicht demontiert hat. Der Iran ist sich der Unlust des…

Atomdeal: Gefahr besteht in (erlaubter) Entwicklung neuer Zentrifugen

[caption id="attachment_24353" align="alignleft" width="300"] By United States Department of State, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=39106623)[/caption] „Einer der gefährlichsten Aspekte des JCPOA, der es dem Iran gestattet, hochentwickelte Zentrifugen zu entwickeln und zu bauen, ist kaum bemerkt worden. Angesichts der großzügigen Bestimmungen des JCPOA in Sachen Forschung und Entwicklung, kann der Iran seine atomare Infrastruktur…

Der moralische Rammbock des Friedensnobelpreiskomitees

[caption id="attachment_24379" align="alignleft" width="300"] By Henry Mühlpfordt, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12049664[/caption] „Zwar wünschen wir uns alle eine Welt ohne Krieg, Armut und Umweltverschmutzung, aber ein vom guten Willen vernebelter Blick allein ist noch kein Garant für eine kluge Politik. Entsprechend muss auch die Preisvergabe verstanden werden, die offensichtlich als Antwort auf die wachsenden…

Iran-Deal: Ahnungslosigkeit oder dreiste Lüge?

Von Florian Markl Noch ist nicht bekannt, ob US-Präsident Donald Trump bis zum Ablauf der Frist am 15. Oktober das Wiener Abkommen im Atomstreit mit dem Iran erneut bestätigen wird. Nicht zuletzt mehrere Aussagen des Präsidenten selbst deuten eher darauf hin, dass er es nicht tun wird. Entgegen einem weit…

Gefährliche Drohung: Der Iran-Deal als Vorbild für Nordkorea

„Kritiker des Rückzugs [vom Atomabkommen] verweisen jedoch darauf, dass das Abkommen, auch wenn es niemals unterschrieben wurde, eine von fünf anderen Mächten bezeugte Verpflichtung darstelle. Ein amerikanischer Rückzug würde die Verlässlichkeit westlicher Zusagen in Zweifel ziehen und künftige Verhandlungen untergraben. Der JCPOA [Joint Comprehensive Plan of Action] ist der wichtigste…

Der Zwergenaufstand gegen Donald Trump

Von Thomas Eppinger [caption id="attachment_23948" align="alignright" width="300"] Bundespräsident Van der Bellen und die Trumps. Quelle: White House/Andrea Hanks[/caption] Während die USA sich zumindest rhetorisch anschicken, ihre globale Führungsrolle wieder verstärkt wahrzunehmen, setzt Europa unverändert auf Appeasement. Die Kritik an der Rede Donald Trumps vor der UN-Vollversammlung in New York ist…

USA: Richtungsstreit über Iran-Politik

„Über einen Austritt aus dem richtungsweisenden Atomabkommen mit dem Iran gibt es offenbar Differenzen. So haben mehrere Quellen dem Washington Free Beacon berichtet, dass Außenminister Rex Tillerson und UNO-Botschafterin Nikki Haley sich nicht einig seien. Trumps UNO-Botschafterin habe ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck gebracht, dass Tillerson sich weiterhin um die…

Iran: Der Westen hält den Atomdeal fälschlicherweise für Friedenspolitik

[caption id="attachment_23758" align="alignleft" width="300"] By U.S. Department of State (https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43088777)[/caption] „Zweitens will Teheran Israel als jüdischen Staat vernichten oder, wenn und weil unmöglich, mindestens so schwächen, dass es politisch erpressbar wird. Israel hat seit langem Atomwaffen. Der Iran wollte nachziehen, wohl wissend, dass man A-Bomben zwar besitzt, aber nur im…

Militäreinrichtungen: Chef der UNO-Atombehörde widerspricht dem Iran

„Der oberste an der Überwachung des iranischen Atomprogramms beteiligte UNO-Vertreter wies am Donnerstag die Behauptung Teherans zurück, seine militärischen Standorte fielen nicht unter das Inspektionsregime. Die Agentur benötige Zugang zu allen ‚relevanten Standorten’, sofern der Verdacht möglicher geheimer Nuklearaktivitäten bestehe. Die Bemerkungen des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Yukiya Amano…

Iran und Nordkorea: Handeln, bevor es zu spät ist

Sehr geehrte Kleine-Zeitung-Redaktion, in seinem Kommentar zu Nordkorea plädiert Damir Fras für eine Politik von „Peitsche und Zuckerbrot“, wie sie schon einmal Erfolg gehabt habe: gegenüber dem iranischen Regime und dessen Atomprogramm. Er scheint zu vergessen, dass es mit Nordkorea ja bereits Verhandlungen gegeben hat, die im Oktober 1994 zur…

Kann der Iran-Atomdeal ein Vorbild für ein Nordkorea-Abkommen sein?

Von Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_23511" align="alignleft" width="350"] Iranische Atomanlage in Arak[/caption] Säße ich in der iranischen Regierung und verfolgte, in welcher Geschwindigkeit Nordkorea gerade demonstriert, wie man seine Nukleartechnologie voranbringen kann, ich hätte auch das Bedürfnis, ein wenig anzugeben und der Welt zu erklären, dass man es mit…

„Die deutsche Iran-Politik ist ein Desaster“

„Mit dem Mullah-Regime, das Menschenrechte mit Füßen tritt und in den letzten Jahrzehnten noch in jeden Konflikt in der Region destabilisierend eingegriffen hat, ist Deutschland weiterhin um ein gutes Verhältnis bemüht. Das gilt auch jetzt noch, da der Iran in Syrien Fuß fasst und sich anschickt, Israel direkt militärisch zu…