Israel – Beziehung zu Europa

Deutschland nimmt Rücksicht auf einen nicht-existenten jüdischen Feiertag in Israel und feiert den „Tag der Einheit“ stattdessen, in einem Staat, den es nicht gibt.

[caption id="attachment_46782" align="alignleft" width="300"] Europäische Kommision (Quelle: Pixabay)[/caption] „Die Europäische Kommission, der exekutive und bürokratische Arm der EU, verfügt über eine ausgezeichnete Suchfunktion, um Entscheidungen und Berichte aus den Hunderttausenden von ihr erstellten Dokumenten zu finden und zu sortieren. Eine solche Suche kann entlarvend sein. Angeblich setzt sich die Europäische Kommission für eine faire und undifferenzierte Behandlung der politischen Akteure…

Die Twitter-Bilanz der diplomatischen Vertretung Deutschlands in Ramallah ist verheerend.

„Während verbündete Demokratien regelmäßig vor den Kopf gestoßen werden, geht man im Auswärtigen Amt allzu oft auf Kuschelkurs gegenüber autoritären und totalitären Staaten. Darunter leidet vor allem das Verhältnis zu Israel, Deutschlands wichtigstem Partner in der krisengeschüttelten Region des Nahen Ostens. Unter Heiko Maas, der laut eigenen Angaben einst wegen Auschwitz in die Politik gegangen ist, jagt in der Nahostpolitik…

„Eine Rede des palästinensischen Schriftstellers Khaled Barakat im EU-Parlament in Brüssel sorgt für Empörung. Am Mittwoch vergangener Woche hatte Barakat auf Einladung des spanischen Linkenabgeordneten Manu Pineda vor einer Gruppe von Parlamentariern über die Unterdrückung Palästinas und seiner eigenen Person durch „Deutschland und Europa“ gesprochen und diesen Rassismus vorgeworfen. Fünf Europaabgeordnete verschiedener Fraktionen und die israelische Nichtregierungsorganisation NGO Monitor, die…

[caption id="attachment_40770" align="alignleft" width="300"] Von European External Action Service, CC BY-NC 2.0[/caption] „Eine neue israelische Gesetzesinitiative könnte es den europäischen Ländern erschweren, weiterhin Geschäfte mit dem Iran zu machen. Das Instrument zur Unterstützung des Handelsaustauschs (INSTEX) wurde von Deutschland, Großbritannien und Frankreich mit dem Ziel ins Leben gerufen, die von den Vereinigten Staaten gegen den Iran verhängten harten Wirtschaftssanktionen zu…

Am Dienstag, den 9. Juli traf Österreichs Altkanzler Sebastian Kurz in Israel ein, um dort Premierminister Benjamin Netanjahu zu treffen. Kurz betonte, dass die Reise nicht Teil seines Wahlkampfes sei, da sie bereits seit langer Zeit fixiert sei. Sowohl Israel als auch Österreich stehen im September vor Neuwahlen und Netanjahu befindet sich erneut im Wahlkampf. Nach seiner vierten Wiederwahl scheiterte…

„Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte Europa am Montag dazu auf, ‚automatische Sanktionen‘ gegen den Iran zu verhängen, weil er mehr schwach angereichertes Uran angesammelt hat, als es im Rahmen seines Atomabkommens mit den Großmächten aus Jahr 2015 zulässig war. ‚Ich sage noch einmal, dass Israel dem Iran nicht erlauben wird Atomwaffen zu entwickeln‘, sagte Netanjahu laut einer Erklärung seines Büros. ‚An…

Die irische Sängerin Sarah McTernan, 25, die ihr Land am 18. Mai beim Finale des Eurovision Song Contest in Tel Aviv vertrat, erhielt anschließend Drohungen von Mitgliedern der Anti-Israel-Boykottbewegung. Diese hörten erst auf, als sie damit an die Öffentlichkeit ging. Knapp zwei Wochen nach ihrer Rückkehr vom Gesangswettbewerb in Israel (wo sie mit ihrem Song „22“ den 18. Platz belegt…