Israel – Beziehung zu Europa

„Lassen wir den Verstand sprechen, nicht Gefühle. Das fällt bezogen auf US-Präsident Trump schwer, ist aber unerlässlich, wenn Politik und Politik-Kritik Ergebnis nüchterner Analyse sein sollen. Auch diejenigen, die den Jerusalem-Knoten durchschlagen möchten, müssen wissen wie und wo anzusetzen ist. Wie in der Medizin gilt auch hier: Ohne richtige Diagnose keine Therapie. Fakten statt Legenden! (…) Trump erkennt Jerusalem als…

Blog1600Penn, der Blog zur Politik des Weißen Hauses, hat mit Florian Markl von Mena Watch ein Interview über Donald Trump und die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt geführt. Einige Auszüge daraus: „Indem die Europäer Trumps Entscheidung als gefährlich darstellen und vor allen möglichen schrecklichen Folgen warnen, machen sie sich zu den diplomatischen Anwälten der arabischen und palästinensischen Extremisten, die – wie…

Von Stefan Frank Emanuele Giaufret, erst seit wenigen Monaten EU-Botschafter in Israel, plant, am Donnerstag an einer Veranstaltung der von der EU finanzierten NGO B’Tselem teilzunehmen. Giaufret, so berichtet es u.a. die Website Times of Israel, wird sich in Tel Aviv-Jaffa eine Ausstellung zum Thema „50 Jahre israelische Besatzung der Westbank“ ansehen, bei der „Porträts von 50 Palästinensern gezeigt werden,…

„Als Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat vor vierzig Jahren nach Israel flog, um einen historischen Frieden zwischen dem wichtigsten arabischen Staat und dem jüdischen Staat zu schließen: Wo hielt er seine Rede? In der Knesset natürlich, Israels Parlament, in Israels Hauptstadt Jerusalem. Als Angela Merkel die Sicherheit des jüdischen Staates zum Teil der deutschen Staatsräson erklärte, wo war das? In der…

„Eine parteiübergreifende Gruppe von 60 Abgeordneten des Europaparlaments hat die Außenkommissarin der EU Federica Mogherini dazu aufgefordert, Organisationen wie die an der BDS-Kampagne beteiligten, die unter dem Vorwand der Rede- und Assoziationsfreiheit zur Ausbreitung des Antisemitismus und Antizionismus beitragen, finanziell und politisch zu marginalisieren. Der präzedenzlose Vorstoß wurde von Angehörigen der vier großen Fraktionen initiiert: Dem Christdemokraten Cristian Dan Preda…

Von Florian Markl Gekonnt betreibt das iranische Regime sein altes Spiel: Um die eigenen Interessen voranzutreiben, bemüht es sich nach Kräften, Differenzen zwischen den Vereinigten Staaten und den Europäern zu verstärken. Besonders erfolgreich ist dies, seit Donald Trump im Weißen Haus das Sagen hat, denn den halten viele Europäer für weit gefährlicher als die islamistische Diktatur mitsamt ihrem regionalen Vormachtstreben…

Von Stefan Frank Breaking the Silence (BtS) ist eine israelische „Nichtregierungsorganisation“, hinter der europäische Regierungen als Geldgeber stehen. Vorgeblich geht es BtS darum, von israelischen Soldaten verübte Verbrechen ans Licht zu bringen. In Wahrheit aber decke BtS diese Geschichten nicht auf, sondern erfinden sie, argwöhnen Kritiker seit langem; Untersuchungen von Journalisten zeigen: Viele der angeblichen Zeugenaussagen sind entweder nachweislich falsch…

Mehrere EU-Länder fordern von Israel eine Entschädigung für den Abriss von Gebäuden, die sie illegal in der Area C des Westjordanlands errichtet haben. Das berichten die französische Tageszeitung Le Monde und die israelische Tageszeitung Haaretz. Laut der zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ausgehandelten Interimsvereinbarung über die Westbank und den Gazastreifen (Oslo-II-Abkommen) steht dieses Gebiet unter voller israelischer Kontrolle,…

„Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH), die offizielle Vertretung der österreichischen Studierenden, beschloss am Freitag eine Resolution, die sich gegen die BDS-Bewegung richtet. Die gegen Israel gerichtete Boykottbewegung sei antisemitisch und ihre Forderungen erinnerten an die wirtschaftliche Kriegsführung der Nazis gegen jüdische Unternehmen. Vermutlich wurde damit erstmals eine derartige Resolution von einer landesweiten Studierendenvertretung verabschiedet. Die Gruppe der Jüdischen österreichischen HochschülerInnen erklärte…

[caption id="attachment_24442" align="alignleft" width="300"] Grüne Jugend Bayern( Quelle: Twitter)[/caption] „Die Grünen in Bayern haben sich am Samstag gegen die Israel-Boykott-Bewegegung BDS (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) ausgesprochen. Die Partei stimmte auf dem Landesparteitag in Deggendorf einem entsprechenden Antrag der Grünen Jugend Bayern zu. In dem von Sebastian Hansen aus Würzburg eingebrachten Antrag heißt es, die Boykott-Bewegung dämonisiere Israel durch einseitige Schuldzuweisungen. Zugleich…

[caption id="attachment_24191" align="alignleft" width="300"] Leila Khaled im Europäischen Parlament (Quelle: The New Antisemite)[/caption] „Es überrascht nicht, dass nur wenige der 751 europäischen Parlamentsmitglieder gegen die Einladung einer Terroristin ins Europäische Parlament waren. Keine europäische Zeitung, keine Menschenrechts-NGO, kein Politiker kommentierte die Veranstaltung. (…) Vor einem halben Jahrhundert entführte Leila Khaled zwei Flugzeuge in Europa. Diese Woche war sie im Europäischen…

[caption id="attachment_24170" align="alignleft" width="200"] Sylvi Listhaug (By Kjetil Ree, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=31154815)[/caption] „Norwegens Einwanderungsministerin verglich am Mittwoch die Bedrängnis der Europäer angesichts der immer häufiger werdenden Terroranschläge mit den Erfahrungen, die Israel seit Jahrzehnten macht. ‚Wir erleben jetzt die Angst, die die Israelis seit Jahrzehnten erleben’, erklärte Sylvi Listhaug in einem Exklusivinterview mit Ynet in Oslo. ‚Viele verstehen die Umstände, unter denen…

[caption id="attachment_24115" align="alignleft" width="300"] By Maxence – DSC01763, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57789965[/caption] „Die Bundesregierung will sich nicht festlegen, ob sie das Existenzrecht Israels – von Bundeskanzlerin Angela Merkel (63, CDU) 2008 zur ‚Staatsräson‘ erklärt – auch mit der Entsendung von Kampfsoldaten verteidigen würde. Genau das hatte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland (76) in Frage gestellt. Wenn das Existenzrecht Israels zur Staatsräson Deutschlands…

[caption id="attachment_23797" align="alignleft" width="232"] By U.S. Embassy Tel Aviv, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=56399854[/caption] „Zwei Tage nach der Bundestagswahl hat sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ‚besorgt‘ über wachsenden Antisemitismus in Deutschland geäußert. Dies habe er in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Ausdruck gebracht, hieß es in einer am Dienstag in Jerusalem veröffentlichten Erklärung. ‚Israel ist besorgt über…

[caption id="attachment_23995" align="alignright" width="300"] AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland[/caption] „[AfD-Spitzenkandidat Alexander] Gauland stellte das Bekenntnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) infrage, wonach das Existenzrecht Israels zur Staatsräson in Deutschland gehört. Zähle es dazu, müsste Deutschland auch bereit sein, Soldaten zur Verteidigung Israels zu entsenden, sagte Gauland. Daher sei dies ein schwieriges Thema. Zugleich bemühte er sich, Bedenken jüdischer Bürger in Deutschland gegen…