Israel – Beziehung zu Europa

„Mit einer demonstrativen Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen wollen der Iran und Österreich dem US-Angriff auf den Wiener Atomdeal mit Teheran trotzen. Beim Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani am Mittwoch in Wien ist die Unterzeichnung mehrerer Memoranden geplant, darunter zur Zusammenarbeit im Transportwesen und im Wassermanagement, teilte das Bundeskanzleramt mit. (…) Österreich hat traditionell enge Beziehungen zum Iran. So besuchte…

Von Alex Feuerherdt Die Leiterin der den Grünen nahestehenden Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah, Bettina Marx, legitimiert in einem Gastkommentar für die Deutsche Welle den palästinensischen Terror als „im Völkerrecht verbrieften Widerstand gegen die Besatzung“ und dämonisiert Israel. Es ist nicht das erste Mal, dass die frühere Nahostkorrespondentin mit solchen Äußerungen auffällt. Vor einigen Tagen erschien auf der Website der Deutschen Welle –…

Von Alex Feuerherdt Artikel zuerst erschienen in der Jungle World Die Europäische Union fördert zahlreiche europäische und palästinensische NGOs, die an Aktivitäten für einen Boykott und die Delegitimierung Israels beteiligt sind. Einige unterstützen sogar terroristische Organisationen. Gilad Erdan, der israelische Minister für öffentliche Sicherheit, nahm kein Blatt vor den Mund. „Es ist unfassbar, dass die Europäische Union mit mehreren Millionen…

Von Stefan Frank In Israel brennen Felder und Naturschutzgebiete. Seit Beginn der Brandschatzungen im März, als Brandstifter aus dem Gazastreifen anfingen, Terrordrachen ­– Drachen, an denen Molotovcocktails oder Beutel mit einer brennenden Flüssigkeit angebracht sind – auf Israel zu stürzen, um möglichst große Flächen zu entzünden, wurden mehrere Tausend Hektar Land ein Raub der Flammen. Feuerwehrleute waren die ganze letzte…

Von Thomas Eppinger Man mag sich nicht vorstellen, was Susanna durchgemacht haben muss, bevor sie starb. Sie wurde gequält, mehrfach vergewaltigt und erdrosselt. Ihr Martyrium dauerte sechs Stunden lang. Dann wurde sie von ihrem Mörder verscharrt. Susanna Feldmann war Jüdin. Sie wurde 14 Jahre alt. Ihr mutmaßlicher Mörder heißt Ali Bashar, ein 20-jähriger Asylwerber aus dem Irak. Im Oktober 2015…

„Unter den europäischen Ländern zahlt Deutschland am meisten an israelische Lobbygruppen und NGOs, die sich mit dem arabisch-israelischen Konflikt befassen. Einem am Montag von NGO Monitor veröffentlichten Bericht zufolge stellte die deutsche Regierung im Laufe der letzten fünf Jahre 39 NGOs gut 50 Millionen Schekel (NIS ) (umgerechnet knapp 12 Millionen Euro) zur Verfügung. Gefolgt wird Deutschland auf der Liste…

Von Dimitri Kravvaris Im Rahmen der 40-Jahrfeiern StreetArt in Düsseldorf wird am 10. Juni im Atelier Farbfieber die Ausstellung „Kunst kontra Krise“ des griechischen Karikaturisten Michael Kountouris eröffnet. Diese wird vom Verein Farbfieber sowie der Gesellschaft griechischer AutorInnen organisiert und vom Kulturamt Düsseldorf unterstützt. Michael Kountouris arbeitet für die linke und regierungsfreundliche Efimerida ton Syntakton (Zeitung der Redakteure). Am 10.…

Von Alex Feuerherdt Das israelische Ministerium für öffentliche Sicherheit führt in einem Bericht 17 europäische und palästinensische NGOs auf, die von der EU finanziell kräftig gefördert werden, obwohl sie an einer Vielzahl von Aktivitäten für einen Boykott und die Delegitimierung Israels beteiligt sind und teilweise sogar terroristische Organisationen unterstützen. Das Dokument sollte der Europäischen Union peinlich sein, doch ob es…

„Israel beklagte am Freitag, dass die Europäische Union NGOs finanziell unterstütze, die sich für ‚Boykottmaßnahmen gegen Israel‘ einsetzten, und forderte die Einstellung dieser Beihilfen. Das israelische Ministerium für strategische Angelegenheiten und öffentliche Diplomatie legte zu dem Sachverhalt einen 40seitigen Bericht vor. Darin wird das Ausmaß dieser Unterstützungszahlungen an europäische und palästinensische Gruppen für 2016 mit 5 Millionen Euro beziffert. Der…

„Klar erkennbar ist aber Trumps politischer Wille, die diplomatische Camouflage um Jerusalem zu beenden und sich von der Fiktion zu verabschieden, der Status der Stadt sei nach wie vor nebulös. Das ist er längst nicht mehr. Und die westliche Welt weiß das auch. Nur es offiziell einzuräumen, hat bisher niemand gewagt. (…) Trump ist der erste US-Präsident, der diese Realität…

Artikel zuerst erschienen auf tw_24:blog. Am Montag werden die Vereinigten Staaten ihre Botschaft in der israelischen Hauptstadt Jerusalem eröffnen. Washington setzt damit den Jerusalem Embassy Act um, ein Gesetz, das bereits seit 1995 die amerikanische Regierung auffordert, die Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. 23 Jahre später erwartet Israel aus diesem Anlaß nun offizielle Gäste aus…

„Die deutsche Regierung bekannte sich vergangene Woche dazu, dass jedes Land das Recht habe, seine eigene Hauptstadt zu bestimmen. Allerdings könne der Status Jerusalems nur durch israelisch-palästinensische Verhandlungen geregelt werden. Grundsätzlich habe jeder Staat das Recht, ‚eine Stadt innerhalb seines Staatsgebiets zu seiner Hauptstadt zu bestimmen‘, so der Staatssekretär im Außenministerium Niels Annen in einer Antwort an einen Abgeordneten der…

„Der tschechische Präsident erklärte am Mittwoch, sein Land erwäge, sich den USA anzuschließen und seine Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Allerdings bestätigte die tschechische Regierung, die die Außenpolitik des Landes bestimmt, die Ankündigung nicht. Präsident Milos Zeman erklärte, der Umzug würde sich in drei Schritten vollziehen. Zunächst würde kommenden Monat ein Honorarkonsulat in Jerusalem eröffnet. Dann würden…

„Der proisraelische Vorstandsvorsitzende des Berliner Springerkonzerns Mathias Döpfner hat in einem aufsehenerregenden Leitartikel in der Welt geschrieben, der jüdische Staat sollte sich besser nicht mehr auf Deutschland verlassen, falls es angegriffen werde und seine Existenz in Gefahr sein sollte. In der Vergangenheit, so Döpfner, habe er auf die bei seinen Besuchen in Israel unvermeidliche Frage, ob Deutschland Waffen und Soldaten…

Von Thomas Eppinger „Das Palästinensische Volk wird sein Land befreien, mit Blut, mit Märtyrern, mit Frauen und mit Kindern! Wir werden niemals unser Land aufgeben, das Land unserer Väter und Vorfahren. Wir werden kommen und diesen Grenzzaun niederreißen mit den Fingernägeln unserer Kinder, nach Allahs Willen!“, verkündete ein Würdenträger des Al-Sawarka Clans aus Gaza im Al-Aqsa TV-Sender der Hamas am…