Iran

Von Thomas von der Osten-Sacken Es ist keineswegs nur der SPD-Kanzlerkandidat, der andauernd wiederholt, dass man das Iran-Abkommen nun als Blaupause für eine diplomatische Lösung mit Nordkorea nutzen sollte, ganz so als hätte es 1994 nicht ein Abkommen mit Nordkorea gegeben. „Bundeskanzlerin Merkel hält das Atomabkommen mit dem Iran für ein Vorbild zur diplomatischen Lösung des Nordkorea-Konflikts. Die Raketentests in…

„Abgeordneten und anderen Insidern zufolge, hat die Obama-Administration wahrscheinlich Informationen über die illegale Beförderung von Kämpfern mit kommerziellen Flugzeugen nach Syrien vertuscht, um das bahnbrechende Atomabkommen und milliardenschwere Wirtschaftsabkommen mit dem vom Staat kontrollierten iranischen Luftfahrtsektor zu fördern. Wie der Washington Free Beacon vergangene Woche zuerst berichtete, fordern führende Kongressangehörige eine Untersuchung des iranischen Gebrauchs der staatlichen Fluglinie Iran Air…

„Überraschung? Die Dependancen von Iran in Deutschland verbreiten offensiv die islamistische Ideologie und setzen die hier lebenden Schiiten unter Druck. Das bestätigte jetzt auf Anfrage der Grünen die Bundesregierung: Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) zum Beispiel sei ‚eines der wichtigsten Propagandazentren‘ in Europa. Ebenso die IGS [Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands] und das ‚Al Mustafa-Institut‘ in Berlin. Der Export…

[caption id="attachment_23132" align="alignleft" width="300"] Ali Akbar Salehi, Hassan Rohani, Mohammad Javad Zarif[/caption] „Der Chef des iranischen Atomprogramms warnte am Dienstag, die Islamische Republik bräuchte nur fünf Tage, um die 20-prozentige Urananreicherung wieder aufzunehmen, womit ihr die Herstellung waffenfähigen Spaltmaterials möglich wäre. Ali Akbar Salehis Bemerkungen im Staatsfernsehen folgten auf wiederholte Drohungen des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, das Atomabkommen von 2015…

„Es gibt Ähnlichkeiten zwischen den nuklearen Ambitionen und den Atomprogrammen Pjöngjangs und Teherans. Beide Länder verfügen über ballistische Raketen, die atomare Sprengköpfe Tausende Kilometer weit befördern können. Obwohl seit Jahren Sanktionen gegen sie in Kraft sind, haben beide Länder ihre Waffen mehr oder wenig eigenständig entwickelt. Beide Länder investieren alljährlich einen erheblichen Anteil ihrer Ressourcen in diese Waffenprogramme, und beide…

„Ein israelischer Fernsehbericht meldete am [vergangenen] Dienstag, dass der Iran im Nordwesten Syriens eine Anlage zum Bau von Langstreckenraketen errichtet, und strahlte Satellitenbilder aus, die angeblich die Baustelle zeigen. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu warnte vergangene Woche davor, dass der Iran seine Position in dem mit ihm verbündeten Syrien infolge der Vertreibung der Kämpfer des Islamischen Staats konsolidiere. Israel beobachte die Entwicklung…

Seit dem Atomdeal hat Iran sein Image massiv verbessert. Präsident Rohani gilt vielen als gemäßigt. Zu Unrecht. Iran ist eine islam-faschistische Diktatur, daran hat sich seit Khomeinis Machtübernahme nichts geändert. Der neue österreichische Botschafter im Iran, Stefan Scholz, soll bei seinem Amtsantritt gesagt haben, Österreich unterstütze „die Ziele und die internationale Politik der Islamischen Republik Iran weltweit“. Ob das nun…

„Jetzt, da die Terrorgruppe Islamischer Staat geschlagen würde, warnte der Direktor des [israelischen Auslandsgeheimdienstes] Mossad [Yossi Cohen] am Sonntag, beeilten sich der Iran und seine Stellvertreter, die Kontrolle über deren Territorium zu übernehmen. (…) In den zwei Jahren seit der Unterzeichnung des Atomabkommens mit dem Iran, dem Joint Comprehensive Plan for Action (JCPOA), habe Teheran seinen Wunsch nach Atomwaffen nicht…

„Pjöngjang ist weit Teheran von entfernt. Die durch die raschen Fortschritte des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms ausgelöste und durch die kriegerische Reaktion des amerikanischen Präsidenten intensivierte Krise scheint mit der Situation im Nahen Osten wenig zu tun zu haben. Es wäre jedoch ein Fehler, die gegenwärtigen Entwicklungen in und um die koreanische Halbinsel nicht in einen Zusammenhang zu stellen mit…

„Das iranische Parlament stimmte am Sonntag in erster Lesung einem Gesetz zu, das die Ausgaben für Teherans Raketenprogramm und die Revolutionsgarden als Vergeltung für die von den Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen erhöhen soll. Der Staatssender IRIB berichtete, die Abgeordneten hätten dem Entwurf eines Gesetzes ‚gegen Amerikas terroristische und abenteuerliche Handlungen’ mit großer Mehrheit zugestimmt. Einige hätten dabei ‚Amerika muss sterben’…

„Ein Kommandant der Taliban, der vor fast einem Jahrzehnt das Ziel eines US-amerikanischen Luftschlags war und mit der Qods-Einheit des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden in Verbindung steht, ist weiterhin eine zentrale Figur im Aufstand in Zentralafghanistan. Der als Mullah Mustafa bekannte Taliban-Kommandeur spielte eine bedeutende Rolle bei der vor wenigen Wochen erfolgten Eroberung des Taiwara-Bezirks in der Provinz Ghor.…

„Betrachtet man die Entwicklung in Syrien sorgfältig, zeigt sich, dass der nun seit sieben Jahren währende Bürgerkrieg und jihadistische Konflikt, der weite Teile des Landes zerstört hat, sich dem Ende zuneigt. Bei derartigen Prognosen ist angesichts der Vielzahl früherer Einschätzungen, die den unmittelbaren und unvermeidlichen Sturz des syrischen Präsidenten Bashar Assad vorhersagten, und die sich alle als irrig herausstellten, selbstverständlich…

„Anfang des Monats testete Nordkorea eine ballistische Interkontinentalrakete (ICBM), die Alaska erreichen könnte. Es wird davon ausgegangen, dass Pjöngjang über Kernmaterial für bis zu 30 Atomwaffen und Raketen verfügt, die US-amerikanische Stützpunkte und Verbündete in Asien ohne Weiteres erreichen könnten. In einigen Jahren wird es auch über eine ICBM verfügen, mit der es die Vereinigten Staaten selbst bedrohen könnte. Damit…

„Ayatollah Mohsen Araki, der öffentlich zur ‚Vernichtung des Zionismus’ aufgerufen und freundschaftliche Beziehungen zu den Taliban gefördert hat, traf in São Paulo ein, um darüber zu diskutieren, wie Muslime den ‚radikalen Terrorismus’ bekämpfen könnten. Araki gehört zu den hochrangigen Mitgliedern des iranischen Klerikerregimes. Dass er vorgibt, ein Gegner des Extremismus zu sein, spiegelt perfekt die Bestrebungen des Iran wider, sich…

„Eine ganze Riege Diktatoren und Kriegsverbrecher schloss sich am Freitag in Teheran Vertretern westlicher Demokratien – darunter die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini – bei der Vereidigung Präsident Hassan Rohanis zu Beginn seiner zweiten Amtszeit an. Ganz oben auf der Liste stand der simbabwische Präsident Robert Mugabe, dem die Einreise Zutritt in die Europäische Union…