Iran

„Örtlichen Medienberichten vom Donnerstag zufolge hat das iranische Regime in Iranisch-Kurdistan (Rojhelat) nach Demonstrationen zur Unterstützung des historischen Unabhängigkeitsreferendums in Irakisch-Kurdistan am 25. September Dutzende kurdische Zivilisten verhaftet. Unter Berufung auf eine Quelle innerhalb des iranischen Regimes berichtete das Kurdistan Human Rights Network, es laufe eine Kampagne gegen kurdische Demonstranten in der in Rojhelat gelegenen Stadt Sagezh. ‚Die Islamischen Revolutionsgarden,…

[caption id="attachment_24068" align="alignleft" width="300"] Demonstration für Nisman, By Jaluj, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=46497277[/caption] „Der im Januar 2015 tot aufgefundene argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman ist ermordet worden. Dies meldeten am Wochenende amerikanische Medien. Sie berufen sich auf einen Bericht, der am Freitag dem argentinischen Bundesrichter Julían Ercolini und Staatsanwalt Eduardo Taiano vorgelegt wurde. Die beiden Juristen untersuchen seit einigen Monaten den Tod des argentinischen…

„Die iranische Asylbewerberin Leila Bayat, die am 8. März 2017 aus Norwegen abgeschoben wurde, hat in Teheran 80 Peitschenhiebe erhalten. Während der Prüfung ihres Asylantrags erkannten die norwegischen Behörden die Unterlagen, die Leila Bayats Auspeitschungsurteil dokumentierten, nicht an und verwarfen ihren Antrag. Der Direktor und Sprecher von Iran Human Rights (IHR) Mahmood Amiry-Moghaddam erklärte, ‚es ist bedauerlich, dass die Behörden…

„Kritiker des Rückzugs [vom Atomabkommen] verweisen jedoch darauf, dass das Abkommen, auch wenn es niemals unterschrieben wurde, eine von fünf anderen Mächten bezeugte Verpflichtung darstelle. Ein amerikanischer Rückzug würde die Verlässlichkeit westlicher Zusagen in Zweifel ziehen und künftige Verhandlungen untergraben. Der JCPOA [Joint Comprehensive Plan of Action] ist der wichtigste amerikanische Vertrag des 21. Jahrhunderts. Doch wurde er dem Senat…

„Nachdem im Juli 2015 der Atomdeal endlich in Wien unter Dach und Fach gekommen war, machte sich unter Exporteuren voreilig Euphorie breit. In der Goldgräberstimmung übersahen viele, dass einige US-Sanktionen weiterhin aufrechtbleiben. Wobei es vor allem mit den US-Behörden sehr ungemütlich werden kann. Deshalb empfiehlt Claudia Raml, die Verantwortliche für Exportfinanzierung bei der Oberbank (…): ‚Alle Geschäfte in Euro, nichts…

„Über einen Austritt aus dem richtungsweisenden Atomabkommen mit dem Iran gibt es offenbar Differenzen. So haben mehrere Quellen dem Washington Free Beacon berichtet, dass Außenminister Rex Tillerson und UNO-Botschafterin Nikki Haley sich nicht einig seien. Trumps UNO-Botschafterin habe ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck gebracht, dass Tillerson sich weiterhin um die Wahrung des Atomabkommens bemühe. (…) Es handelt sich dabei um…

[caption id="attachment_23758" align="alignleft" width="300"] By U.S. Department of State (https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43088777)[/caption] „Zweitens will Teheran Israel als jüdischen Staat vernichten oder, wenn und weil unmöglich, mindestens so schwächen, dass es politisch erpressbar wird. Israel hat seit langem Atomwaffen. Der Iran wollte nachziehen, wohl wissend, dass man A-Bomben zwar besitzt, aber nur im äußersten Notfall einsetzt. Dann nämlich, wenn die Auslöschung der eigenen…

„Britische Regierungsvertreter vermuten, dass Nordkorea sein Atomarsenal schneller als erwartet entwickeln konnte, weil es durch den Iran und möglicherweise auch durch Russland dabei unterstützt wurde. ‚Es ist nicht glaubhaft, dass nordkoreanische Wissenschaftler diese technologischen Fortschritte selbständig erzielt haben’, erklärten Regierungsquellen dem britischen Sunday Telegraph gegenüber. Der plötzliche Schub in der technologischen Kompetenz der Regimes in Pjöngjang deutet demnach auf auswärtige…

„Dass ein Ehemann in der Islamischen Republik Iran seine Ehefrau, die er in flagranti beim Ehebruch überrascht, töten kann, ohne Strafverfolgung befürchten zu müssen, neunjährige Mädchen hingegen strafmündig sind und hingerichtet werden können, das hätte sich eine Frauenrechtlerin der konstitutionellen Revolution vor einhundert Jahren – hätte man sie gefragt, wie sie sich die Situation der Frauen im Iran in einhundert…

„Die österreichische Oberbank wird noch diesen Monat ein Abkommen mit dem Iran abschließen, das es ihr ermöglichen wird, dort weitere Unternehmungen zu finanzieren, so der Vorstandsvorsitzende. Sie gehört damit zu den ersten europäischen Kreditgebern, die seit der teilweisen Aufhebung der Sanktionen ein derartiges Abkommen vereinbart haben. Infolge der 2015 zwischen sechs größeren Mächten und dem Iran abgeschlossenen Vereinbarung wurden viele…

„Der neue iranische Verteidigungsminister erklärte am 2. September, seine Priorität bestehe darin, das Raketenprogramm des Landes zu stärken und Waffen zur Unterstützung seiner Verbündeten in den Nachbarländern zu exportieren. ‚Mit Blick auf Kampwaffen und Flugkörper haben wir einen spezifischen Plan, um die Raketenstärke des Iran zu steigern’, sagte General Amir Hatami, der Anfang des Monats zum Verteidigungsminister ernannt wurde, in…

Von Thomas von der Osten-Sacken Es ist keineswegs nur der SPD-Kanzlerkandidat, der andauernd wiederholt, dass man das Iran-Abkommen nun als Blaupause für eine diplomatische Lösung mit Nordkorea nutzen sollte, ganz so als hätte es 1994 nicht ein Abkommen mit Nordkorea gegeben. „Bundeskanzlerin Merkel hält das Atomabkommen mit dem Iran für ein Vorbild zur diplomatischen Lösung des Nordkorea-Konflikts. Die Raketentests in…

„Abgeordneten und anderen Insidern zufolge, hat die Obama-Administration wahrscheinlich Informationen über die illegale Beförderung von Kämpfern mit kommerziellen Flugzeugen nach Syrien vertuscht, um das bahnbrechende Atomabkommen und milliardenschwere Wirtschaftsabkommen mit dem vom Staat kontrollierten iranischen Luftfahrtsektor zu fördern. Wie der Washington Free Beacon vergangene Woche zuerst berichtete, fordern führende Kongressangehörige eine Untersuchung des iranischen Gebrauchs der staatlichen Fluglinie Iran Air…

„Überraschung? Die Dependancen von Iran in Deutschland verbreiten offensiv die islamistische Ideologie und setzen die hier lebenden Schiiten unter Druck. Das bestätigte jetzt auf Anfrage der Grünen die Bundesregierung: Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) zum Beispiel sei ‚eines der wichtigsten Propagandazentren‘ in Europa. Ebenso die IGS [Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands] und das ‚Al Mustafa-Institut‘ in Berlin. Der Export…

[caption id="attachment_23132" align="alignleft" width="300"] Ali Akbar Salehi, Hassan Rohani, Mohammad Javad Zarif[/caption] „Der Chef des iranischen Atomprogramms warnte am Dienstag, die Islamische Republik bräuchte nur fünf Tage, um die 20-prozentige Urananreicherung wieder aufzunehmen, womit ihr die Herstellung waffenfähigen Spaltmaterials möglich wäre. Ali Akbar Salehis Bemerkungen im Staatsfernsehen folgten auf wiederholte Drohungen des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, das Atomabkommen von 2015…