Iran

„Präsident Hassan Rohani erklärte am Montag (23. Oktober), die Machtposition des Iran im Nahen Osten sei niemals stärker gewesen. Doch sei das Regime gefährdet, wenn die Machtkämpfe zwischen den verschiedenen Fraktionen nicht gezügelt würden. ‚Die Macht der iranischen Nation in der Region ist größer als je zuvor’, so Rohani in einer vom Staatssender ausgestrahlten Rede in Teheran. ‚Im Irak, in…

„Eine hochrangige Hamas-Delegation traf am Freitag zu einem offiziellen Besuch in der iranischen Hauptstadt Teheran ein. Vor zwei Monaten waren die Beziehungen zwischen der isolierten Terrorgruppe und der bedrängten Islamischen Republik nach Jahren der Entfremdung wiederhergestellt worden. Während des mehrtägigen Besuchs werden Angehörige der Hamas-Führung hochrangige iranische Regierungsvertreter treffen und diese über die jüngsten Entwicklungen in Bezug auf das Versöhnungsabkommen…

„Es ist ein Skandal: Der höchste diplomatische Vertreter der Bundesregierung im Iran – Botschafter Michael Klor-Berchtold – trifft sich mit Ebrahim Raisi, dem Schlächter des Evin-Gefängnisses und berüchtigten Massenmörder. Und es kommt noch schlimmer: Der deutsche Diplomat muss sich dabei Vorhaltungen anhören, die EU und besonders die Bundesrepublik solle nicht den USA folgen, wenn es um weitere Sanktionen gegen den…

[caption id="attachment_13488" align="alignleft" width="300"] Soleimani-Plakat im Irak[/caption] „Kurdischen Vertretern zufolge, die über die entsprechenden Treffen informiert wurden, hat ein hochrangiger iranischer Kommandeur kurdische Führer im Norden des Irak wiederholt aufgefordert, sich aus der Ölstadt Kirkuk zurückzuziehen. Sonst hätten sie mit einer Offensive irakischer Streitkräfte und mit ihnen verbündeter, vom Iran unterstützter Kämpfer zu rechnen. Der Kommandant für Auslandsoperationen der iranischen…

„Der iranische Außenminister Javad Zarif hat fast sein gesamtes Leben als Erwachsener damit zugebracht, ein Regime zu vertreten, das politische Gefangene foltert, ganze Religionen verbietet und Kinder für Kriege jenseits seiner Landesgrenzen rekrutiert. So ist es nicht allzu überraschend, dass seine Moraltheorie nicht übermäßig ausgefeilt ist. ‚Die Millionen Flüchtlinge, die in Syrien ihre Häuser verlassen, fliehen nicht vor einem Mann,…

„Ein ehemaliger argentinischer Geheimdienstler hat am Mittwoch vor einem Gericht in Buenos Aires ausgesagt, Argentinien habe dem Iran im Rahmen eines Geheimpakts zur Vertuschung der Verantwortung des Teheraner Regimes für den Terroranschlag auf das Zentrum der jüdischen Organisation AMIA im Juli 1994 nukleares Knowhow und Atomtechnologie angeboten. Bei dem vom Iran und seiner schiitischen libanesischen Stellvertreterorganisation im Libanon, der Hisbollah,…

„Auf der Website des Bundesnachrichtendienstes (BND) steht: ‚Das iranische Nuklearprogramm wird international und regional als Bedrohung angesehen, da es Verdachtsmomente für eine mögliche militärische Nutzung gibt.‘ Der BND spricht von der ‚Missachtung verschiedener Auflagen‘, was die ‚Herstellung umfassender Transparenz‘ und die ‚Einstellung potenziell waffenrelevanter Aktivitäten‘ angeht. Mit anderen Worten: Der Iran baut heimlich weiter an der Bombe. Wie die EU-Außenbeauftragte…

„Als die Administration des ehemaligen Präsidenten Barack Obama behauptete, sie sei in Hinsicht auf die vom Iran durchgesetzte Trennung der Verhandlungen über dessen Atomprogramm einerseits und die regionalen Ambitionen des Iran andererseits machtlos, vergaß sie zu erwähnen, dass sie es den Iranischen Revolutionsgarden erst ermöglicht hatte, in Syrien und im Irak zu intervenieren. Dabei drückte Washington angesichts des Verstoßes gegen…

„Die Jerusalem Post hat recherchiert, dass die Verfassungsschutzberichte mehrerer deutscher Bundesländer belegen, dass der Iran sich um die Beschaffung verbotener Waffentechnologien bemüht hat. In Nordrhein-Westfalen habe das iranische Regime einem vor kurzem veröffentlichten Verfassungsschutzbericht zufolge ‚32 Beschaffungsversuche unternommen … die auf jeden Fall oder mit großer Wahrscheinlichkeit seinen Waffenprogrammen zugutekommen sollten’. Die Geheimdienstinformationen werden denen weitere Munition bieten, die darauf…

„Teherans Gegnerschaft gegen die nationalistischen Tendenzen unter den irakischen Kurden rührt auch noch von anderen – geopolitischen und geostrategischen – Gründen her. Der Iran befürchtet, eine autonome kurdische Region im Nordosten des Irak könne seinen Einfluss in dem geteilten Land mindern. Dass der Iran die Politik, die Diplomatie und die Geheimdienste des Irak infiltriert hat, ist bekannt. Teheran stehen im…

[caption id="attachment_24353" align="alignleft" width="300"] By United States Department of State, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=39106623)[/caption] „Einer der gefährlichsten Aspekte des JCPOA, der es dem Iran gestattet, hochentwickelte Zentrifugen zu entwickeln und zu bauen, ist kaum bemerkt worden. Angesichts der großzügigen Bestimmungen des JCPOA in Sachen Forschung und Entwicklung, kann der Iran seine atomare Infrastruktur problemlos modernisieren, ohne gegen das Abkommen zu verstoßen. Vermutlich wird…

Wer wäre besser geeignet, eine UNO-Diskussion über den Terrorismus zu eröffnen als der weltweit größte staatliche Sponsor von Terror? So schienen jene 119 Staaten, die zusammen die Bewegung der Blockfreien bilden, gedacht zu haben, als sie den Botschafter der Islamischen Republik Iran dazu ermächtigten, den Tagesordnungspunkt „Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrors“ bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New…

[caption id="attachment_24244" align="alignleft" width="350"] Petition: „Werder Bremen – keine Geschäftsbeziehungen zum klerikalfaschistischen Regime im Iran“ (Quelle: Facebook)[/caption] „Werder prüft aktuell die sportlichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten einer Kooperation mit dem Iran – darüber hatte Mein-Werder kürzlich berichtet. Teile des Fan-Lagers der Bremer haben Bedenken. ‚Dem möchten wir (als Werderfans) unseren entschiedenen Protest entgegensetzen: Im Iran herrscht ein faschistisches Regime, in dem…

„Örtlichen Medienberichten vom Donnerstag zufolge hat das iranische Regime in Iranisch-Kurdistan (Rojhelat) nach Demonstrationen zur Unterstützung des historischen Unabhängigkeitsreferendums in Irakisch-Kurdistan am 25. September Dutzende kurdische Zivilisten verhaftet. Unter Berufung auf eine Quelle innerhalb des iranischen Regimes berichtete das Kurdistan Human Rights Network, es laufe eine Kampagne gegen kurdische Demonstranten in der in Rojhelat gelegenen Stadt Sagezh. ‚Die Islamischen Revolutionsgarden,…

[caption id="attachment_24068" align="alignleft" width="300"] Demonstration für Nisman, By Jaluj, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=46497277[/caption] „Der im Januar 2015 tot aufgefundene argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman ist ermordet worden. Dies meldeten am Wochenende amerikanische Medien. Sie berufen sich auf einen Bericht, der am Freitag dem argentinischen Bundesrichter Julían Ercolini und Staatsanwalt Eduardo Taiano vorgelegt wurde. Die beiden Juristen untersuchen seit einigen Monaten den Tod des argentinischen…