Iran

„Die Lage der Menschenrechtsaktivisten im Iran habe sich unter dem reformorientierten Präsidenten Hassan Rohani verschlechtert, beklagt Amnesty International. Trotz Rohanis Versprechen bei seinem Amtsantritt 2013, sich für die Grundrechte einzusetzen, habe sich die Verfolgung von Menschenrechtlern in seiner ersten Amtszeit sogar noch verschärft, kritisiert die Organisation in einem Bericht. Menschenrechtsaktivisten würden als ‚ausländische Agenten‘ und ‚Verräter‘ diffamiert und vielfach zu Haftstrafen…

[caption id="attachment_22537" align="alignleft" width="300"] Hamasvertreter Saleh al-Arouri und Hossein Amir Abdollahian bei ihrem Treffen in Beirut[/caption] „Der Hamas nahestehende Quellen im Libanon bestätigten am Mittwoch, dass eine Delegation der palästinensischen Bewegung auf Einladung Teherans an der Vereidigung des iranischen Präsidenten Hassan Rohani teilnehmen werde. Die Quellen berichteten Asharq Al-Awsat, der politische Anführer der Hamas Ismail Haniyeh werde der Zeremonie nicht…

„Einer der angesehensten militärischen Geheimdienstexperten Israels hat seiner Besorgnis über das jüngste von den Präsidenten der USA und Russlands vereinbarte Syrien-Abkommen Ausdruck verliehen. Der jüdische Staat könne infolge des Abkommens durch den zunehmenden Einfluss des Iran und seiner Stellvertreter in Syrien gefährdet werden. Der ehemalige Direktor des israelischen Ministeriums für Strategische Angelegenheiten und Leiter der Forschungsabteilung des Geheimdienstes der Israelischen…

„Im Iran steht auf Homosexualität die Todesstrafe, weswegen die Möglichkeit einer großen Pride-Parade in der Hauptstadt ein ferner Zukunftstraum ist. Eine wachsende Anzahl von LGBTI-Menschen will jedoch nicht so lange warten und bezieht schon jetzt Stellung. In Amsterdam beteiligen sich Iraner zum ersten Mal mit einem eigenen Boot an der Canal Pride-Parade. Viele werden bei der Veranstaltung am 5. August,…

„Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag mit überwältigender Mehrheit und nur drei Gegenstimmen neue Wirtschaftssanktionen verabschiedet. Die Abstimmung wird als deutliches, überparteiliches Signal gewertet. (…) [D]ie neuen Sanktionen gegen den Iran haben es in sich: Sie zielen darauf ab, das umstrittene iranische Raketenprogramm einzudämmen. Auch Akteure, die zum Aufbau des Raketenprogramms beitragen, sollen von den Sanktionen getroffen werden. Irans Aktivitäten in der…

Von Thomas von der Osten-Sacken „Teheran (dpa), 26.07.2020 – Der Iran hat den USA offen mit einem Atomangriff mitten ins Herz des Landes gedroht. Sollten die Amerikaner weiter versuchen, einen Regierungswechsel in Teheran herbeizuführen, werde die Islamische Republik  mit einem Gegenangriff reagieren. So zitierte die saudische Nachrichtenagentur SPA die iranische Staatsagentur IRNA. ‚Sollten die USA es wagen, das geringste Anzeichen…

„[M]it großem Entsetzen muss ich feststellen, dass Ihr Familienministerium mit über 18.000 Euro indirekt einen dreitägigen Workshop finanziert, welcher von der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands (IGS) und dem Al-Mustafa-Institut unter dem Titel ‚Islamverständnis zwischen Rationalität und Radikalität – Historisch-theologische Hintergründe und soziale Herausforderungen‘ vom 28.7.-30.7.2017 in Berlin veranstaltet wird. Ausgerechnet mit ausgemachten Unterstützern des politischen Islam wollen Sie gegen Radikalisierung…

„Die wirkliche Bedrohung unserer nationalen Sicherheit stellen nicht bestimmte Länder oder moderate Muslime dar, sondern die Ideologie des Islamismus oder radikalen Islam, der schätzungsweise 10 bis 15 Prozent der Muslime anhängen. In manchen Ländern gibt es mehr Extremisten als in anderen, aber es gibt auch gute Iraner, die Gegner der radikal-islamistischen Ideologie des iranischen Regimes sind, und Kanadier, die radikal-islamische…

„Die Streitkräfte der iranischen Revolutionsgarden in iranisch-Kurdistan und ihre als Bassidschi bekannten Rekrutierungseinheiten sind angewiesen worden, eine große Rekrutierungskampagne zu starten, um auf einen möglichen Krieg gegen die kurdische Region im Norden des Irak vorbereitet zu sein, falls diese ihre Unabhängigkeit erklären sollte. (…) Der Iran und die Türkei haben sich beide gegen die Volksabstimmung zur Unabhängigkeit ausgesprochen. Die irakischen…

„Wir wenden uns an Sie, verehrte Botschafter, die eingeladen wurden, die Teile des Evin-Gefängnisses zu besuchen, die die Verantwortlichen ihnen zeigen wollten. Sie alle wissen, dass der Iran und insbesondere die Gefängnisbehörde wegen schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen Sanktionen unterworfen sind. Seit Jahren hat der Iran den Sonderberichterstattern der UNO (vormals Ahmed Shaheed, zur Zeit Asma Jahangir) die Einreise und Berichterstattung verwehrt. Nun…

„Die Evin-Visite der Botschaftsgesandten [Marian Schuegraf] fand ausschließlich im Trakt 4 des Gefängnisses statt. Es gibt in der Tat noch unzählige weitere Trakte. Trakt 209 wird unmittelbar vom Geheimdienst und der Revolutionsgarde kontrolliert. Dort sind Folter und Misshandlungen von Oppositionsmitgliedern und Systemgegnern an der Tagesordnung. Gefangene werden monatelang in kleine Särge mit den Maßen 50x80x140 cm gesteckt, um ihren Willen…

„Es ist anzunehmen, dass die Verluste des Islamischen Staats in Mossul es für den mehrheitlich schiitischen Iran einfacher machen werden, Waffen durch den Nordirak und das benachbarte Syrien an die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz im Libanon zu liefern. Die Behörden in Teheran haben sich beeilt, die Schlacht gegen die sunnitischen Extremisten in Mossul als einen Sieg für sich und ihre…

„In den vergangenen beiden Monaten sind belastende deutsche Geheimdienstberichte bekannt geworden, aus denen hervorgeht, dass das iranische Regime sich unter Verletzung internationaler Sanktionen und mehrerer UNO-Resolutionen weiterhin um Atomwaffen und Raketentechnologie bemüht. Einem Bericht des Bundesnachrichtendiensts zufolge spioniert die Islamische Republik zudem jüdische und israelische Einrichtungen aus. (…) Der Hamburger Staatsschutz erklärte hierzu: ‚Es gibt keine Beweise dafür, dass sich…

Von Thomas von der Osten-Sacken Vorab: Es stimmt keineswegs, wie oft behauptet, in Teheran registriere man nicht, wenn im Westen Kritik an Menschenrechtsverletzungen im Iran geübt wird. Ganz im Gegenteil nimmt das Regime sehr genau wahr, ob man in Europa oder den USA etwa verfolgt, wie Menschen in iranischen Gefängnissen misshandelt und gefoltert werden. Jeder Protest hat also durchaus Wirkung, weswegen…

„Im Rahmen jüngster Aussagen vor dem Kongress hat Außenminister Rex Tillerson vernünftigerweise betont, die Vereinigten Staaten sollten sich ‚um die Unterstütztung jener Kräfte im Iran bemühen, die zu einem friedlichen Regierungswechsel beitragen’. Die Kommentatoren waren entsetzt und die Islamische Republik meldete formell ihren Protest an. Beide schienen überrascht, dass die Vereinigten Staaten seit langem jene unterstützen, die sich für demokratischen…