USA

Von Stefan Frank Am Sonntag gab Pete Buttigieg, der 37 Jahre alte Bürgermeister der 100.000-Einwohner-Stadt South Bend, Indiana, in seiner Heimatstadt offiziell bekannt, sich um die Kandidatur der Demokratischen Partei bei den US-Präsidentschaftswahlen 2020 zu bewerben. Manche sagen, er sei die beste Chance der Demokraten, Trump zu schlagen. Buchmacher sehen seine Aussichten, als Kandidat der Demokraten nominiert zu werden, als…

„Die US-Regierung verweigerte Omar Barghouti, dem Führer der palästinensisch geführten Boykottbewegung gegen Israel diese Woche die Einreise, wie eine in Washington ansässigen Interessengruppe verlauten ließ, die behauptete, das Reiseverbot sei eine Vergeltung für seine politischen Aktivitäten. Das Arab American Institute (AII) sagte, dass Barghouti am Mittwoch trotz gültiger Reisedokumente und Visa nicht an Bord seines Fluges nach New York gehen…

Von Thomas von der Osten-Sacken Endlich wird eine der weltweit größten Terrororganisationen auch als solche eingestuft: „Die Regierung von US-Präsident Donald Trump wird die iranischen Revolutionsgarden als ausländische Terrororganisation einstufen. Das kündigte Trump am Montag in einer vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung an. Wie der US-Präsident weiter mitteilte, wurden die mächtigen Garden auf eine entsprechende Schwarze Liste gesetzt.“ Eigentlich war…

„Diese Woche wurde vor den Büros der New York Times eine riesige Plakatwand enthüllt, die die Zeitung, ihre Herausgeber und Mitarbeiter dafür kritisiert, durch ihre Berichterstattung anti-israelische Ressentiments zu schüren. In der Mitte der Plakatwand ist das plastische Bild eines Molotow-Cocktails zu sehen, dessen Lunte von einem brennenden Artikel der New York Times mit der Überschrift ‚Israel wälzt die Demokratie…

„CNN-Journalistin Christiane Amanpour bezeichnete Haifa, eine Stadt im Norden Israels, als Ort im umstrittenen Westjordanland. Der Fauxpas unterlief der für internationale Politik zuständigen Chefsprecherin des Nachrichtensenders am Mittwoch während ihrer Interviewsendung zur Weltpolitik bei der Vorstellung der palästinensischen Menschenrechtsanwältin Diana Buttu. Buttu sollte auf ein Interview mit Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Danny Danon, antworten, der über den noch…

[caption id="attachment_38067" align="alignleft" width="300"] Bob Blanbd (By slowking4 – Own work, GFDL 1.2)[/caption] „Eine stellvertretende Vorsitzende des Women’s March teilte erst einen Beitrag, der dem ‚jüdischen Establishment in Amerika‘ eine Rolle bei den Angriffen auf zwei Moscheen in Neuseeland zuschreibt, und entschuldigte sich nachträglich. Am 17. März teilte Bob Bland ein Posting von Jesse Rabinowitz – einem Anwalt für soziale…

„David Duke lobte letzte Woche die Abgeordnete Ilhan Omar (Demokraten, Minnesota) für ihre Angriffe gegen Israel und die Unterstützer des jüdischen Staates, die von beiden Seiten des politischen Lagers weithin als antisemitisch bezeichnet wurden. Duke, ein ehemaliger Grand Wizard des Ku-Kklux-Klan und Kongressabgeordneter in Lousiana, der vor allem als Neonazi bekannt ist, sagte in einem auf seiner Website veröffentlichten Podcast…

Ilhan Omar, die demokratische Kongressabgeordnete, die mittlerweile für ihre antisemitischen und antizionistischen Aussagen schon regelrecht bekannt ist, sorgt einmal mehr für Schlagzeilen. Bereits im Januar wurden einige ihrer Twitter-Beiträge, die den jüdischen Staat dämonisieren, öffentlich kritisiert, was sie jedoch nicht davon abhielt, im Februar über die pro-israelische Gruppe AIPAC („Amerikanisch-israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten“) zu twittern – und der Organisation vorzuwerfen,…

„Die Bemühungen von Seiten der arabischen Staaten, mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zusammenzuarbeiten, nachdem er sich als erfolgreiche Seite im Krieg durchsetzen konnte, sind derzeit auf Eis gelegt. Dies nicht zuletzt, da die USA Druck auf ihre Verbündeten ausüben, um sie von der Erneuerung der Beziehungen zur Assad-Regierung abzuhalten. Die am Ende des letzten Jahres getroffene Entscheidung der Vereinigten…

„Fällt Ihnen das Muster auf? [Ilhan] Omar musste sich bereits zwei Mal für ihre Aussagen über Israel und dessen Lobby entschuldigen. Sie habe nicht gewusst, so sagte sie, dass es beleidigend für Juden sein könnte, wenn man sagt, dass Israel die Welt hypnotisiert habe, um seine Kriegsverbrechen zu akzeptieren. Sie habe nicht verstanden, so erklärte sie, wie abscheulich die Behauptung…

Von Stefan Frank Nachdem Ilhan Omar, eine der neugewählten Demokratischen Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses, auf Twitter der überparteilichen Pro-Israel-Organisation AIPAC implizit unfaire Beeinflussung oder gar Bestechung des Kongresses vorgeworfen hatte, hat Florian Markl auf Mena Watch die Scheinheiligkeit Omars ins Blickfeld gerückt: Omar gehe es nicht etwa darum, dass Lobbygruppen im Allgemeinen zu viel Einfluss ausübten, denn sie habe ja auch…

Im amerikanischen Kongress ist eine Reihe von neuen Demokratischen Abgeordneten eifrig darum bemüht, in der politischen Arena die Grenzen des Sagbaren über Israel zu verschieben. Ein Muster zeichnet sich ab: Auf haarsträubende Behauptungen über den jüdischen Staat und dessen Unterstützer folgen halbherzige Entschuldigungen. Es gibt gute Gründe, dieses Spiel nicht mitzuspielen. Von Florian Markl Wer in Österreich politisch sozialisiert wurde,…

Von Florian Markl Die US-Geheimdienste, so berichteten etliche deutschsprachige Medien in den vergangenen Tagen, widersprechen in ihrer Einschätzung internationaler Bedrohungen in vielen Punkten dem amerikanischen Präsidenten. Sie glaubten etwa nicht, dass „Nordkorea seine Atomwaffen aufgibt, außerdem sehen sie derzeit keine konkreten Indizien für die Entwicklung einer iranischen Atombombe“. Präsident Trump gehe im Gegensatz dazu davon aus, „dass Teheran weiter nach…

„Das Democratic National Committee, die nationale Organisation der Demokratischen Partei der USA, hat seine Partnerschaft mit der Organisation Womens’ March  aus Sorge über deren Antisemitismus aufgekündigt,  wie das Jewish News Syndicate am Dienstagabend berichtete. Der Womens’ March, der für den 19. Januar geplant ist, geriet in den letzten Monaten wegen Antisemitismusvorwürfen gegenüber seinen Anführerinnen in die Kritik. Prominente  wie Aktivistinnen…

„Eines der häufigsten Argumente gegen die Entscheidung von Präsident Donald Trump, die US-Streitkräfte aus Syrien abzuziehen, ist die Stärkung des Iran. Außenminister Mike Pompeo, der am 8. Januar zu einer einwöchigen Tour durch den Nahen Osten aufbrach, widersprach und sagte, dass dem nicht so sei. Trump selbst gab seinen Kritikern letzte Woche bei einer Kabinettssitzung Munition, als er anmerkte, dass…