Globale Akteure

Von Florian Markl Donald Trump hat sich entschieden und beendet das wochenlange Rätselraten: Der nächste US-Außenminister soll Rex W. Tillerson heißen. Was dies für die künftige amerikanische Außenpolitik bedeutet, lässt sich nur schwer einschätzen. Tillerson, der nach einer 40-jährigen Karriere im Ölkonzern zuletzt als Präsident und CEO von ExxonMobil fungierte, hat sich selten öffentlich zu außenpolitischen Fragen geäußert. Bekannt sind…

„If Obama had made any mistakes – such as leaving Libya, Syria, Yemen and Iraq in chaos – you wouldn’t know it from his presentation. You would certainly have no hint that the terrorism problem has gotten far worse under his watch. Recall that when he came into office Islamic State and the Syrian Conquest Front (al-Qaeda’s official Syrian affiliate)…

Von Alex Feuerherdt Der designierte Verteidigungsminister in Donald Trumps Kabinett sieht im Iran die größte Gefahr für den Nahen Osten, kritisiert gleichzeitig aber auch Israel mit scharfen Worten. Mit der Berufung des erfahrenen Generals setzt Donald Trump seine widersprüchliche Personalpolitik fort. Der künftige amerikanische Präsident Donald Trump hat eine weitere bedeutsame Personalentscheidung getroffen: James N. Mattis wird aller Voraussicht nach…

„Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament am Donnerstag für ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gestimmt. Ankara habe seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli ‚unverhältnismäßige‘ Repressionen ergriffen, begründeten die EU-Abgeordneten ihre Forderung in der am Donnerstag in Straßburg verabschiedeten Resolution. Die Haltung des EU-Parlaments ist für die EU-Staaten zwar nicht bindend, ist aber ein starkes politisches Signal. Es ist…

„Congressman Keith Ellison from Minneapolis is now poised to be selected as the next leader of the Democratic National Committee. This position is a powerful one. The DNC chairman, like his Republican counterpart, is the party’s chief fund-raiser. When a party is out of power, the party chairman is also treated like its formal leader, and most active spokesman. After…

Von Florian Markl Glaubt man der Washington Post, dürfte Donald Trump die Entscheidung über die Besetzung eines der wichtigsten Posten seines Kabinetts getroffen haben: Michael T. Flynn, ehemaliger Chef des Militärgeheimdienstes DIA, soll neuer Nationaler Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten werden – und damit großen Einfluss auf die Außen- und Sicherheitspolitik der USA unter einem Präsidenten Trump bekommen, der auf diesen…

Von Thomas von der Osten-Sacken Das Geheimnis russischer Propaganda ist so einfach wie effektiv: Man lügt einfach, verbreitet diese Unwahrheit dann so lange über offizielle wie inoffizielle Kanäle, bis sich auch noch der letzte fragt, ob an dem, was da verbreitet wird, nicht doch etwas dran sein könnte. So etwa erklärt man einfach in Syrien jeden, der gegen das Assad-Regime…

Von Florian Markl Nach einer Wahl, die für viele Amerikaner und Amerikanerinnen sprichwörtlich die für das kleinere Übel gewesen ist, steht fest: Der 45. Präsident wird Donald Trump heißen. Statt der ehemaligen First Lady und Außenministerin Hillary Clinton, deren inhaltliche Positionen zwar oft nur schwer fassbar, aber zumindest von der Grundtendenz her erkennbar sind, wird der Diktatoren-Bewunderer mit der auffälligen…

Es gibt so kleine Meldungen, die fassen den herrschenden Irrsinn besser zusammen, als lange Analysen es je könnten: „Iran has criticized the re-election of Saudi Arabia to the UN Human Rights Council. A Sunday report by the official IRNA news agency quotes Deputy Foreign Minister Abbas Araghchi as saying that the election is, ‚the best indication that human rights is…

Von Jonathan A. Greenblatt Im vergangenen Monat, am 22. September, stand der iranische Präsident Hassan Rohani auf dem Podium vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Viele erwarteten die Worte des sogenannten Reformers, auf dem so viele Hoffnungen ruhen. Doch anstatt einen moderateren Iran zu präsentieren, der bereit ist, eine verantwortungsvolle Rolle auf der Weltbühne zu spielen, begann Rohani eine gewundene Rede,…

Ist es möglich, mit einem ehemaligen Funktionär der britischen „Stop the War Coalition“ ein sinnvolles Gespräch über den russischen Krieg in Syrien zu führen? Maajid Nawaz, Gründer der Quilliam Foundation, die sich mit Islamismus und religiösem Extremismus beschäftigt, hat es in seiner Radio-Sendung versucht. Sehen Sie selbst, was dabei herausgekommen ist:

„Tatsächlich fielen Abbas‘ Äußerungen alles andere als versöhnlich aus. ‚Wir preisen jeden Tropfen Blut, der für Jerusalem geflossen ist‘, sagte Abbas im Oktober 2015. Einen Tag zuvor hatten junge Männer in Jerusalem Steine auf das Auto von Alexander Levlovitz geschleudert. Der 64-Jährige raste gegen einen Strommast und starb. Doch die Attentäter können auf mehr als nur warme Worte hoffen. Das…

Von Florian Markl Nach acht Jahren im Amt steht die Obama-Administration vor einem außenpolitischen Trümmerhaufen. Die völlige Strategielosigkeit im Syrien-Konflikt ist nur das sichtbarste Zeichen eines Scheiterns, dessen Konsequenzen im Nahen Osten noch jahrzehntelang spürbar sein werden. Um diese desaströse Bilanz ein wenig aufzubessern, verweisen die Demokraten unter der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton gerne auf das einzige, das sie glauben,…

„Die Welt jubelt und klatscht – eine Muslima ist im Playboy zu sehen. Doch gar nicht so, wie man im ersten Moment denkt. (…) So erblickte ich keine womöglich nackte Frau, sondern ein Mädchen in Chucks und Jeans und Hijab auf dem Kopf. (…) Und was soll nun an diesen Bildern so revolutionär sein? Oder besteht die pure Provokation allein…

„The Obama administration stripped Jerusalem from being located in Israel in its official communication of the president’s remarks in the ancient city at a memorial service for recently deceased former Israeli president Shimon Peres. The White House, in a press release, originally sent out a press release attributing Obama’s remarks as taking place in ‚Jerusalem, Israel.‘ Shortly after that statement…