Globale Akteure

Von Florian Markl Am vergangenen Freitag veröffentlichte das Weiße Haus eine Stellungnahme zum internationalen Holocaust-Gedenktag, die für einige Aufregung sorgte. Präsident Trump gedachte darin der Opfer und Überlebenden des Holocaust und gelobte, alles zu tun, damit „die Kräfte des Bösen nie wieder die Mächte des Guten besiegen werden“. Für Wirbel sorgte allerdings, dass in Trumps Erklärung weder Juden vorkamen, noch…

„Die am Freitag unterzeichnete Executive Order des Präsidenten zum vorübergehenden Einreiseverbot für Bürger aus sieben Ländern und die zunächst unbegrenzte Ablehnung von Flüchtlingen aus Syrien hat nicht nur das Ausland überrascht. Auch die US-Behörden trafen die Anordnungen Donald Trumps gänzlich unvorbereitet. (…) Trumps Berater Rudy Giuliani sagt zur Auswahl der Länder, Trump habe im Wahlkampf ein ‚Einreiseverbot für Muslime‘ generell…

„Since early in his campaign, President Trump has made counterterrorism cooperation a pillar of his argument for improving relations with Russia. On the face of it, that idea might seem attractive: two of the world’s largest militaries and intelligence communities working together against the Islamic State and other jihadist networks to achieve progress that neither could alone. But it’s a…

„A bipartisan coalition of US senators introduced a measure Wednesday that seeks to repeal the United Nations Security Council resolution passed last month that labels Israeli settlements illegal and calls for a complete halt to all construction in the West Bank and East Jerusalem. The Obama administration refused to veto the resolution, allowing it to pass in a move that…

„Obama trat sein Amt mit der Überzeugung an, dass die USA ihre Kräfte überdehnt hatten und nicht auf der ganzen Welt Polizist spielen konnten. Den Widerspruch zur ungebrochenen Ambition auf eine globale Führungsrolle suchte er mit dem Motto ‚Führen von hinten‘ zu überbrücken: Fortan sollten regionale und lokale Partner die Hauptlast bei der Krisenbewältigung tragen und die USA nur eine…

Von Stefan Frank 2017 finden in Europa etliche wichtige Wahlen statt, da mag eine parteiinterne Kür in Amerika eher unwichtig scheinen. Und hatten wir davon dieses Jahr nicht schon mehr als genug? Trotzdem sollte man die Abstimmung über den Vorsitz des Democratic National Committee (DNC), der nationalen Organisation der Demokratischen Partei in den Vereinigten Staaten, nicht für unwichtig halten. Gerade…

„Russia, Iran and Turkey met in Moscow on Tuesday to work toward a political accord to end Syria’s nearly six-year war, leaving the United States on the sidelines as the countries sought to drive the conflict in ways that serve their interests. Secretary of State John Kerry was not invited. Nor was the United Nations consulted. With pro-Syrian forces having…

Von Florian Markl Donald Trump hat sich entschieden und beendet das wochenlange Rätselraten: Der nächste US-Außenminister soll Rex W. Tillerson heißen. Was dies für die künftige amerikanische Außenpolitik bedeutet, lässt sich nur schwer einschätzen. Tillerson, der nach einer 40-jährigen Karriere im Ölkonzern zuletzt als Präsident und CEO von ExxonMobil fungierte, hat sich selten öffentlich zu außenpolitischen Fragen geäußert. Bekannt sind…

„If Obama had made any mistakes – such as leaving Libya, Syria, Yemen and Iraq in chaos – you wouldn’t know it from his presentation. You would certainly have no hint that the terrorism problem has gotten far worse under his watch. Recall that when he came into office Islamic State and the Syrian Conquest Front (al-Qaeda’s official Syrian affiliate)…

Von Alex Feuerherdt Der designierte Verteidigungsminister in Donald Trumps Kabinett sieht im Iran die größte Gefahr für den Nahen Osten, kritisiert gleichzeitig aber auch Israel mit scharfen Worten. Mit der Berufung des erfahrenen Generals setzt Donald Trump seine widersprüchliche Personalpolitik fort. Der künftige amerikanische Präsident Donald Trump hat eine weitere bedeutsame Personalentscheidung getroffen: James N. Mattis wird aller Voraussicht nach…

„Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament am Donnerstag für ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gestimmt. Ankara habe seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli ‚unverhältnismäßige‘ Repressionen ergriffen, begründeten die EU-Abgeordneten ihre Forderung in der am Donnerstag in Straßburg verabschiedeten Resolution. Die Haltung des EU-Parlaments ist für die EU-Staaten zwar nicht bindend, ist aber ein starkes politisches Signal. Es ist…

„Congressman Keith Ellison from Minneapolis is now poised to be selected as the next leader of the Democratic National Committee. This position is a powerful one. The DNC chairman, like his Republican counterpart, is the party’s chief fund-raiser. When a party is out of power, the party chairman is also treated like its formal leader, and most active spokesman. After…

Von Florian Markl Glaubt man der Washington Post, dürfte Donald Trump die Entscheidung über die Besetzung eines der wichtigsten Posten seines Kabinetts getroffen haben: Michael T. Flynn, ehemaliger Chef des Militärgeheimdienstes DIA, soll neuer Nationaler Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten werden – und damit großen Einfluss auf die Außen- und Sicherheitspolitik der USA unter einem Präsidenten Trump bekommen, der auf diesen…

Von Thomas von der Osten-Sacken Das Geheimnis russischer Propaganda ist so einfach wie effektiv: Man lügt einfach, verbreitet diese Unwahrheit dann so lange über offizielle wie inoffizielle Kanäle, bis sich auch noch der letzte fragt, ob an dem, was da verbreitet wird, nicht doch etwas dran sein könnte. So etwa erklärt man einfach in Syrien jeden, der gegen das Assad-Regime…

Von Florian Markl Nach einer Wahl, die für viele Amerikaner und Amerikanerinnen sprichwörtlich die für das kleinere Übel gewesen ist, steht fest: Der 45. Präsident wird Donald Trump heißen. Statt der ehemaligen First Lady und Außenministerin Hillary Clinton, deren inhaltliche Positionen zwar oft nur schwer fassbar, aber zumindest von der Grundtendenz her erkennbar sind, wird der Diktatoren-Bewunderer mit der auffälligen…